Titel
Die große Neugier: Wie unsere Privatsphäre angegriffen wird
Ob man sich um eine Wohnung bewirbt oder die Annehmlichkeiten moderner Technik in Anspruch nimmt – immer wird man gezwungen, tiefe Einsichten in persönliche Daten zu gewähren.
Spezial
Wärmedämmung
Seit 2006 wird die energetische Sanierung von Wohnhäusern sowie den Neubau von Energiesparhäusern finanziell durch Kredite oder Zuschüsse gefördert. 4,6 Millionen Wohnungen wurden seitdem bis Ende 2016 energetisch saniert oder neu gebaut – die Dämmung von Gebäuden spielte dabei eine zunehmende Rolle. Dabei stellt sich immer die Frage nach der Balance von Machbarkeit, Effizienz, Kostenbelastung für die Nutzer/Mieter und nachhaltiger Verbesserung des Klimaschutzes.
Hintergrund
10 Fragen zu Großmüll in Haus, Hof und Keller: Sperrige Hindernisse
Am Fahrradstellplatz im Hof stehen seit Langem „Rostgurken“, vor der Wohnungstür eines Nachbarn steht ein ausgedienter Kühlschrank, an dem man sich monatelang vorbeiquetschen muss. Dann ist da noch das ausgemusterte Wohnzimmersofa mit dem Zettel „zu verschenken“ in der Hofdurchfahrt. 10 Fragen und Antworten geben Hinweise zum Umgang mit diesen sperrigen Hindernissen.
Umzüge in früheren Zeiten:
Die Strapazen der Ziehtage
Zu Fuß, mit dem Karren, nur selten mit dem Pferdewagen wurde im alten Berlin die Wohnung gewechselt.
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Deutsche Wohnen: Großangriff auf den Berliner Mietspiegel
Bislang ohne Erfolg, aber die Deutsche Wohnen versucht ihn immer wieder, den Großangriff auf den Berliner Mietspiegel.
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Chronik eines Mieterwiderstands: „3-2-10 – Wir halten zusammen“
Ein Kreuzberger Wohnhaus wird zu einem spekulativen Preis versteigert. Um zu verhindern, dass eine Luxusmodernisierung und die Umwandlung in Eigentumswohnungen folgen, schließen sich die Mieter zusammen. Ihre Chancen, zu bezahlbaren Mieten bleiben zu können, stehen gut, wenn das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Möglichkeiten des Milieuschutzes entschlossen nutzt. Eine Chronik des Mieterwiderstands.
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Panorama
Wohnungstausch bei den Städtischen: Dürftige Bilanz
Seit 2012 wird der Wohnungstausch innerhalb der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gefördert. Der Erfolg ist allerdings dürftig.
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Buchtipp: Über Bauherren und Bauspekulanten
Die Qualität der stadträumlichen Entwicklung und der Gebäude wird fast ausschließlich an der Arbeit der Architekten und Baumeister gemessen. Bauherren und Bauunternehmen gelten allgemein als potenzielle Widersacher von Architekten und als Gegner mieterfreundlicher Projekte.
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Wohnungsbau: Neue Typen
Mit Entwürfen für Typenbauten geben die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften der Diskussion um standardisiertes Bauen neuen Schwung. Sie präsentieren Projekte, die sowohl in eine Lücke, auf eine freie Fläche, als auch auf Dächer passen. Die Vorteile: Kürzere Bau- und Planungszeiten, reduzierte Kosten und bezahlbarer Wohnraum.
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Wohnkostenübernahme: Begrenzung ist verfassungsgemäß
Die Jobcenter müssen bei Hartz-IV-Beziehern nicht unbedingt die tatsächlichen Wohnkosten übernehmen, sondern können die Kostenübernahme auf ein „angemessenes“ Maß beschränken. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte damit die gängige Praxis.
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Verdrängung: „Wo sollen wir denn noch hin?“
Eine Modernisierung könnte viele bedürftige Mieter des Kosmosviertels aus ihren Wohnungen drängen. Doch wo sollen sie hin? Angemessenen Wohnraum, dessen Kosten auch vom Amt übernommen werden, gibt es in Berlin so gut wie nicht mehr. Die Betroffenen versuchen auszuweichen, so gut es geht. Nicht wenige leben in völlig überbelegten Wohnungen.
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Buchtipp: Eine Radbahn für Berlin
In der West Side von Manhattan wurde eine stillgelegte Hochbahntrasse zum „High Line Park“ umfunktioniert. New York ist seitdem um eine Attraktion reicher. In Berlin fahren auf den Viadukten die S- und U-Bahnen. Aber darunter gibt es noch ungenutzte Räume.
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Maybachufer/Manitiusstraße Echte Mieterhöhung für fiktive Kosten
Für Miethäuser am Maybachufer und in der Manitiusstraße ist die Sozialbindung ausgelaufen. Die Vermieterin hat das zum Anlass für eine gewaltige Mieterhöhung genommen, um die sie mit der Investitionsbank Berlin (IBB) vor Gericht streitet. Doch damit schwebt das Damoklesschwert über den Mietern, die Miete nicht mehr aufbringen zu können.
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Buchtipp: Altbau ohne Emissionen – weiter Zukunftsmusik?
Kürzlich hat das Immobilienunternehmen TAG einen „Wohnungsmarktbericht Ostdeutschland“ vorgelegt, der die aktuelle Entwicklung der Miet- und Kaufpreise und die Wohnkostenbelastung in den neuen Bundesländern analysiert. Das Fazit ist nicht überraschend: In fast allen größeren Städten steigen die Mieten.
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Wohnungslosigkeit: Erste Schritte aus der Misere
Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit war für den Berliner Senat lange Jahre kein Thema. Das soll jetzt anders werden. Auf der 1. Berliner Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe, an der für den Berliner Mieterverein Wibke Werner und Franziska Schulte teilnahmen, wurde unter anderem das Positionspapier „Leitlinien der Wohnungslosenhilfe/-politik“ der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales diskutiert.
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Mierendorff-Insel: Hand in Hand in Richtung Klimaneutralität
Vor drei Jahren hat es die Mierendorff-Insel in Charlottenburg-Wilmersdorf in den bundesweiten „Zukunftsstadt“-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geschafft, jetzt läuft die zweite Phase: Bis 2030 will der Kiez ein „Modellgebiet für Nachhaltigkeit in Deutschland“ werden.
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Städtischer Wohnungsneubau unter Rot-Rot-Grün:
Durch Zahlen ist die Schelte nicht belegt
Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) schlägt breite Kritik entgegen: Sie kümmere sich zu wenig um den Neubau von Wohnungen. Ein Blick auf die Zahlen lässt diesen Schluss allerdings nicht zu – insbesondere wenn man den Wohnungsbau mit der Zeit des rot-schwarzen Vorgängersenats vergleicht.
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Buchtipp: Mietrechtsprechung up to date
Seit der letzten Auflage des Mieterlexikons hat sich das deutsche Mietrecht durch neue Gesetze, rund 100 neue Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs und zahlreiche Urteile der Amts- und Landgerichte entscheidend verändert. Nicht nur die Mieter, sondern auch die Vermieter müssen sich in vielen Punkten neu orientieren.
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Energieausweis: Papiertiger beißen nicht
Noch immer entfallen rund 40 Prozent des Endenergieverbrauchs und rund ein Drittel der CO2-Emissionen auf den Gebäudebereich. Um hier bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, müssen nicht nur der Niedrigstenergiestandard für Neubauten definiert und Bestandsgebäude modernisiert, sondern auch effektive Instrumentarien entwickelt werden.
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ING-DiBa-Umfrage in Europa:
Die Mietwohnung ist hierzulande keine Notlösung
Das Finanzinstitut ING-DiBa befragte rund 13 000 Menschen in 13 Ländern Europas, wie glücklich oder unglücklich sie mit ihrer Wohnungssituation sind.
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Kungerkiez: Das Milieu muss noch lauter werden
Anwohner des Kungerkiezes in Treptow wehren sich: Gegen Leerstand, preistreibende Sanierungen, Mietwucher und Vertreibung. Denn obwohl dort eine Erhaltungssatzung („Milieuschutz“) gilt, fühlen sich alteingesessene Mieter keineswegs sicher. Das Bezirksamt bietet zwar kostenfreie Beratung, kann aber nicht in jedem Fall von fragwürdigen Vermieterpraktiken eingreifen. Das Milieu muss laut und deutlich werden.
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Umwandlungsverordnung: Erfolgreicher Trend
In Berlins Milieuschutzgebieten sind im Jahr 2016 deutlich weniger Mietwohnungen in Einzeleigentum umgewandelt worden. Der Senat sieht darin einen Erfolg der Umwandlungsverordnung.
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Mietrecht
Unentgeltliche Überlassung
BGH vom 20.9.2017 – VIII ZR 279/16 –
Zahlungsverzug
BGH vom 27.9.2017 – VIII ZR 193/16 –
Verwertungskündigung
BGH vom 27.9.2017 – VIII ZR 243/16 –
Schriftformklausel
BGH vom 27.9.2017 – XII ZR 114/16 –
Verjährungsfrist
BGH vom 8.11.2017 – VIII ZR 13/17 –
Service
Augenblicke – Leserfoto des Monats
Bezirksmitgliederversammlungen 2018
31.01.2018
