Kurzüberblick
Titel
Eine Studie über die Lebenswelten von Migranten: Nachbarschaft allein schafft keine Integration
Fast eine halbe Million Ausländer aus knapp 200 verschiedenen Staaten leben in Berlin. Hinzu kommen beinahe 400.000 Deutsche mit Migrationshintergrund. Eine kürzlich veröffentlichte Studie hat sich mit deren Lebenswelten, Wohnverhältnissen und Wohnwünschen auseinandergesetzt. Die Ergebnisse räumen mit einer Reihe von Vorurteilen auf.
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Spezial
In vier Schritten zur ersten Wohnung
Studium, Ausbildung, Job, Heirat oder einfach der Wunsch, sich von den Eltern „abzunabeln“: Es gibt viele Gründe, aus dem Elternhaus auszuziehen. Wann immer der Zeitpunkt für die erste eigene Wohnung gekommen ist, tun sich viele Fragen auf. Wie findet man eine geeignete Unterkunft? Wo kann man vergleichsweise günstig wohnen? Worauf muss ich bei der Besichtigung achten? Was hält der Mietvertrag an Fallstricken bereit? Das MieterMagazin-Spezial erläutert in vier Schritten den Weg in die ersten eigenen vier Wände.
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Dossiers
Kanzlerin stösst Debatte an: Klimaschutz versus Mietrecht?
Den Klimaschutz voranbringen, indem der Mieterschutz zurückgefahren wird – diese Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgte für Frohlocken bei der Wohnungswirtschaft. Der Deutsche Mieterbund kontert: „Mit weniger Mieterschutz werden keine Anreize für die Gebäudesanierung geschaffen“, so Mieterbund-Präsident Dr. Franz-Georg Rips.
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Berliner Wohnungsmarkt: Deutliche Anzeichen einer Anspannung
In Berlin ist ein neuer Streit um die Situation auf dem Wohnungsmarkt der Hauptstadt entbrannt. Während die für Wohnen zuständige Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer (SPD), beharrlich auf ein breites und günstiges Wohnungsangebot verweist, sehen Experten der Wohnungswirtschaft und der Berliner Mieterverein deutliche Anzeichen einer Anspannung.
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Das „Städtchen“: Wo die alten Kader wohnten
Heute weist am Majakowskiring in Pankow-Niederschönhausen nicht mehr viel darauf hin, dass hier einst die Regierungsspitze der untergegangenen DDR wohnte. Das ehemals eingezäunte Sperrgebiet wird langsam wieder zu dem, was es ursprünglich einmal war: ein bürgerliches Wohnviertel.
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Die Hausnummer: Vom ungeliebten Kontrollsystem zur aufgeklärten Ordnung
Eine Stadt ohne Hausnummern ist für uns heute unvorstellbar. Wie sonst sollen sich Ortsfremde orientieren, wie sollen Postbote und Feuerwehr eine Adresse finden? Doch auch im 21. Jahrhundert gibt es Millionenstädte wie Tokio oder Seoul, die ohne Hausnummern zurechtkommen.
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Alter St.-Matthäus-Kirchhof in Schöneberg: Paten für die letzte Wohnstatt
Ein Besuch auf Pariser Prominenten-Friedhöfen wie Monmartre oder Père Lachaise gilt als Touristenattraktion und auch der Dorotheenstädtische Friedhof in Berlin-Mitte kann sich über mangelnde Besucher nicht beklagen. Doch wie steht es eigentlich mit den Friedhöfen der B-Prominenz, den vergessenen Politgrößen der Kaiser- und den Neureichen der Gründerzeit mit ihren pompösen Grabstätten von modischen Architekten, die heute zu verfallen drohen, weil keine Nachfahren mehr existieren oder das Geld zur Erhaltung der Grabanlage aus öffentlichen Mitteln nicht mehr aufgebracht werden kann?
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Winterdienst: Geregelte Räumung
Während sich die einen über den ungewohnten Anblick eines verschneiten Berlins freuen, bedeutet die weiße Pracht für andere lästige Arbeit: Sie müssen Schnee schippen und Wege freiräumen.
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Panorama
Gasmarkt: Kartellamt erwirkt Preissenkungen
Im März 2008 hatte das Bundeskartellamt gegen diverse Gasversorger ein Gaspreismissbrauchsverfahren eingeleitet. Viele haben jetzt klein beigegeben.
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Abfallberatung und mehr: Streit um den Müll
Ein zunächst harmlos daher kommender Versuch der Änderung des „Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes“ hat zu einer heftigen Kontroverse über die Berliner Abfallpolitik geführt.
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Arbeitslosengeld II: Neuregelung zu Unterkunftskosten ungenügend
Im Dezember 2008 hat der Berliner Senat eine Neuregelung für die Unterkunftskosten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern beschlossen. Der Berliner Mieterverein (BMV) kritisiert die ausschließlich Einpersonenhaushalte betreffende Anhebung der Richtwerte als unzureichend.
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Energieausweis: Jetzt überall Pflicht
Seit dem 1. Januar 2009 muss bei jeder Wohnungsvermietung auf Verlangen des potenziellen Mieters vom Vermieter ein Energieausweis vorgelegt werden. Der Berliner Mieterverein empfiehlt Wohnungssuchenden, den Ausweis zu berücksichtigen. Indirekt gibt er Rückschluss auf die Heizkosten.
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EU-Klimaschutzpaket: Europa produziert Luftnummer
Kurz vor Weihnachten hat das EU-Parlament nach wochenlangem Tauziehen zwischen Rat, Kommission und Parlamentariern doch noch ein Klimaschutzpaket zustande gebracht. „Was im Parlament als Tiger gestartet war, kam am Ende der Verhandlungen als Bettvorleger daher“, bemängelte Reiner Wild vom Berliner Mieterverein. Das Paket sei eine Luftnummer und bringe den Klimaschutz nicht voran.
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Der Broschürentipp: Erste Hilfe zur Betriebskostenprüfung
Mehr als ein Drittel aller Rechtsberatungen der 322 örtlichen Mietervereine des Deutschen Mieterbundes (DMB) dreht sich um Betriebskosten. Viele Betriebskostenabrechnungen sind falsch.
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Der Mietrechtstipp: Nicht mehr als 60 Prozent Luftfeuchtigkeit in der Wohnung
In der kalten Jahreszeit besteht bei vielen Mietern Unsicherheit über das richtige Heiz- und Lüftungsverhalten. Immerhin will man sich ja vor zu hoher Feuchtigkeit mit der Folge von Schimmelbildung schützen, ohne die Heizkosten unnötig zu erhöhen.
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Wohngelderhöhung 2009: Bezieher erwartet Geduldsprobe
Für Wohngeldbezieher gibt es eine gute Nachricht: Der Bundesrat hat einer Einmalzahlung als Ausgleich für die Energiekostensteigerung zugestimmt. Weniger gut ist dagegen die Nachricht, dass die mit der Reform 2009 vorgesehene Wohngelderhöhung nicht automatisch zum 1. Januar erfolgt.
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Energetische Gebäudesanierung: Förderung ausgeweitet
Die Förderprogramme des Bundes für die energetische Gebäudesanierung werden aufgestockt und auch verbessert. Zukünftig gibt es nicht nur Maßnahmenpakete, es wird auch für Einzelmaßnahmen zinsgünstige Kredite oder Zuschüsse geben.
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Drei Sanierungsgebiete aufgehoben: Baulich erfolgreich, sozial gescheitert
Der Senat hat drei weitere Sanierungsgebiete aus der Sanierung entlassen. Für die Quartiere Rosenthaler Vorstadt in Mitte, Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg und Weitlingstraße in Lichtenberg zieht der Senat eine „erfolgreiche“ Sanierungsbilanz. Das Ziel, die ansässige Bevölkerung vor einer sanierungsbedingten Verdrängung zu schützen, muss aber zumindest in Mitte und Prenzlauer Berg als gescheitert angesehen werden.
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Stadtreinigung: Höhere Gebühren für Müll und Straßenreinigung
Die Berliner Stadtreinigung verlangt zum neuen Jahr höhere Preise. Mieter in Großsiedlungen sind besonders betroffen.
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Gaspreise: Wechseln statt klagen?
Gaskunden können nur eingeschränkt gegen Preiserhöhungen ihres Gasanbieters gerichtlich vorgehen. „Wechseln statt klagen“, empfiehlt deshalb der Bundesverband Neuer Energieanbieter (BNE).
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„Konjunkturprogramme“: Zusätzliche Fördermittel sollen Bauwirtschaft stützen
Mit zwei rund 65 Milliarden Euro schweren Konjunktur- und Beschäftigungsprogrammen will der Bund die Negativeffekte der Finanzmarktkrise auf die Wirtschaft abschwächen. Rund 3 Milliarden Euro zusätzlich sollen in die energetische Gebäudesanierung fließen. Weitere Anreize für die Bau- und Wohnungswirtschaft sind in Vorbereitung.
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Wasserpreise: Hochhausbewohner müssen mit Verteuerung rechnen
Die Berliner Wasserbetriebe haben zum ersten Januar 2009 ihre Tarife geändert. Die Mengenpreise sinken, der Grundpreis verdoppelt sich gegenüber 2008.
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Fünf neue Quartiersmanagements: Flächendeckender Handlungsbedarf in Nord-Neukölln
Der Senat hat beschlossen, in fünf weiteren Stadtteilen ein Quartiersmanagement (QM) einzurichten sowie ein bestehendes QM-Gebiet zu erweitern.
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Makler: Unbeliebt in den eigenen Reihen
Die Suche nach einer passenden Wohnung kann für potenzielle Mieter sehr mühsam sein. Auch für den Vermieter ist es oft nicht einfach, einen Mieter zu finden. Makler sollen beiden Seiten Zeit, Geld und Nerven sparen. Das Problem: Kompetente Makler sind rar. Eine Umfrage der „Immobilien Zeitung“ ergab, dass die Makler selbst in ihrer eigenen Branche nicht sonderlich beliebt sind.
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Mietrechtliche Mitteilungen
Zeitmietvertrag
BGH, Beschluss vom 16.9.08 – VIII ZR 112/08 –
Einfamilienhaus
BGH, Urteil vom 17.9.08 – VIII ZR 58/08 –
Generalinspektion
BGH, Urteil vom 15.10.08 – VIII ZR 321/07 –
Kündigungsausschluss
BGH, Urteil vom 12.11.08 – VIII ZR 270/07 –
Kündigungsausschluss
BGH, Urteil vom 19.11.08 – VIII ZR 30/08 –
Betriebskostenabrechnung
BGH, Urteil vom 19.11.08 – VIII ZR 295/07 –
Schönheitsreparaturen
BGH, Urteil vom 22.10.08 – VIII ZR 283/07 –
Zustimmungsklage
AG Wedding, Urteil vom 8.9.08 – 5 C 24/08 –
Forum
Theater und Komödie am Kurfürstendamm:
BMV-Mitglieder erhalten wieder Rabatt
MieterMagazin 1+2/09
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30.05.2014