Kurzüberblick
Titel
Wenn künstliche Beleuchtung belästigt und belastet:
Die Schattenseiten des Lichts
Wer einmal den funkelnden Sternenhimmel in der Wüste oder einer ähnlich abgelegenen Weltgegend gesehen hat, wird dieses beeindruckende Erlebnis nie mehr vergessen. Hierzulande ist dies nur noch in wenigen, dünn besiedelten Regionen möglich. Die Hälfte der Europäer kann selbst in klaren Nächten nicht mehr die Milchstraße sehen. Grund dafür ist die zunehmende Lichtverschmutzung. Was bis vor ein paar Jahren allenfalls Hobby-Astronomen störte, wird allmählich zu einem ernstzunehmenden Problem.
Dossiers
Gas: Der freie Markt hat eine lange Leitung
Der Gasmarkt ist nur schwer zu durchschauen. 1998 wurde er zwar ebenso liberalisiert wie der Strommarkt, doch der Wettbewerb kommt erst jetzt langsam in Schwung.
WLAN-Nutzung: Mit dem Nachbarn ins Netz?
Der Zettel an der Pinnwand im Hausflur klingt verlockend – und nach freundlicher Nachbarschaft: „Wer möchte seinen WLAN-Anschluss und die Kosten dafür mit mir teilen?“ Ein Ansinnen, auf das man in Mehrfamilienhäusern gar nicht so selten trifft. Doch Vorsicht: Das gemeinsame Nutzen eines drahtlosen Internetzugangs („WLAN“) birgt erhebliche Risiken.
Topos-Studie zum Wohnen in Autobahnnähe:
Arm in der ersten Reihe
Das Stadtplanungsbüro Topos präsentierte unlängst eine Studie über Auswirkungen innerstädtischer Autobahnen auf die Sozialstruktur angrenzender Wohngebiete. Die repräsentativen Untersuchungen in Berlin und Essen zeigen, dass Haushalte umso ärmer sind, je näher sie an der Stadtautobahn wohnen.
25 Jahre Ernst-Thälmann-Park:
Platten-Fels in der Caffè-Latte-Brandung
Die Plattenbau-Wohnsiedlung Ernst-Thälmann-Park wird 25 Jahre alt. Während rundherum der ganze Ortsteil Prenzlauer Berg auf den Kopf gestellt wurde, sieht die Wohnanlage Ernst-Thälmann-Park fast unverändert aus. Dabei hat sich in dem städtebaulichen Fremdkörper eine soziale Mischung erhalten, die es am Kollwitzplatz oder im Bötzowviertel vor 25 Jahren auch gab, heute aber dort verschwunden ist.
Wo berühmte Berliner einst wohnten:
Eine Pankower Dichter- und Denkerstube
Die dreistöckigen Wohnblocks am Kissingenplatz sind einfach und sachlich gebaut. Kleine Balkone und Erker durchbrechen die geraden Wandflächen. Kein Graffiti verunziert die Häuser. Kein Müll verschandelt die Grünanlagen. Die Vorstellung, dass hier 20 Jahre lang der Dramatiker und Regisseur Heiner Müller wohnte, fällt insofern nicht schwer, als der Kiez in Pankow heute noch an DDR-Zeiten erinnert.
Mietverträge: Oldies but Goldies
Die dreistöckigen Wohnblocks am Kissingenplatz sind einfach und sachlich gebaut. Kleine Balkone und Erker durchbrechen die geraden Wandflächen. Kein Graffiti verunziert die Häuser. Kein Müll verschandelt die Grünanlagen. Die Vorstellung, dass hier 20 Jahre lang der Dramatiker und Regisseur Heiner Müller wohnte, fällt insofern nicht schwer, als der Kiez in Pankow heute noch an DDR-Zeiten erinnert.
Panorama
Sozialer Wohnungsbau ohne Anschlussförderung: Phantasie-Mieten auf dem Vormarsch
Aus Gebäuden des Sozialen Wohnungsbaus, die keine Anschlussförderung erhalten haben, werden immer mehr Fälle bekannt, in denen die Sozialmieter mit astronomischen Mietforderungen zum Auszug gezwungen werden. Der Senat schaut weiter tatenlos zu.
Gewobag-Sanierung in Reinickendorf: Protest zeigt Wirkung
Die Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten des Wohnungsunternehmens Gewobag in der Wohnanlage an der Zobeltitzstraße, Ecke Auguste-Viktoria-Allee in Reinickendorf stoßen auf heftige Gegenwehr der Mieter. „Zu laut, zu schmutzig, zu unfreundlich“, so ihre Kritik. Das städtische Wohnungsunternehmen versucht einzulenken.
Der Veranstaltungstipp: Energie rundum betrachtet
Berlin soll eine ökologische Modellstadt, der CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Die 12. Berliner Energietage, die vom 18. bis 20. Mai 2011 im Ludwig Erhard Haus in Berlin stattfinden, zeigen in 45 Einzelveranstaltungen neue energetische Konzepte, in die Architektur integrierte innovative Gebäudetechnik und neue Wege zum rationellen Energieeinsatz und zum Klimaschutz.
Der Mietrechtstipp: Treppenhaus muss beleuchtet sein
Der Vermieter muss keine dauerhafte Beleuchtung des Treppenhauses gewährleisten. Er ist allerdings verpflichtet, dafür zu sorgen, dass das Treppenhaus so beleuchtet ist, dass man, nachdem man den Schalter betätigt hat, auch als älterer Mensch in normaler Geschwindigkeit von der Wohnungstür bis zur Haustür gelangen kann oder umgekehrt.
IBB-Wohnungsmarktbericht 2010: Abwiegelung mit veralteten Zahlen
Der im Auftrag des Senats erstellte Wohnungsmarktbericht 2010 der Investitionsbank Berlin (IBB) bescheinigt den Berlinern eine geringere Mietbelastung als den Bewohnern anderer Großstädte. Der Berliner Mieterverein (BMV) hält die Aussage aufgrund veralteter Zahlen jedoch nicht für stichhaltig.
Der Ausstellungstipp: Kuschelnder Krebs
1980 gründete die Architekturkritikerin und Kuratorin Kristin Feireiss „Aedes“ als erste private Architekturgalerie Europas. Seit Juni 2006 befindet sich das Architekturforum Aedes am Pfefferberg. Eine neue Ausstellung ist dem städtischen Wohnungsbau in Zürich gewidmet. Ein Schwerpunkt ist das Wohnprojekt „James“ im Stadtteil Albisrieden.
Hartz IV-Kompromiss: Kommt die Wohnkosten-Pauschale?
Im Windschatten der Debatte um Bildungsgutscheine und die Erhöhung des Regelsatzes wurde auch eine Neuregelung der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Berechtigte beschlossen. Künftig können die Kommunen für Miete und Nebenkosten Pauschalen festlegen. Beim Berliner Mieterverein (BMV) hält man eine Pauschalierung für verfassungsrechtlich bedenklich.
„Schufa-WebCode“: Schnelligkeit, die ihren Preis hat
Die Suche nach einer geeigneten Wohnung wird angesichts steigender Nachfrage und noch schneller steigender Mieten immer schwieriger. Oft sind rasche Entscheidungen gefragt, insbesondere, wenn die Traumwohnung gefunden ist und mehrere Bewerber „im Rennen“ sind. Eine Selbstauskunft über das Internet soll die Suche nach der ins Auge gefassten Traumwohnung beschleunigen.
Fanny-Hensel-Siedlung: Frei zum Abschuss
In einem Teil der Fanny-Hensel-Siedlung werden Sozialwohnungen in Eigentum umgewandelt und verkauft. Eine Verwaltungsvorschrift des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, mit der solche Umwandlungen verhindert werden sollten, ist von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgehebelt worden.
Jones-Lang-LaSalle-Mietenbericht: Bei den Mietsteigerungen ist Berlin Spitze
Seit sechs Jahren analysiert Jones Lang LaSalle als international tätiges Dienstleistungsunternehmen im Immobilienbereich jährlich die Mietentwicklung in acht deutschen Großstädten.
Bundes-Immissionsschutzgesetz: Klares Signal
Lärm, der von Kitas und Spielplätzen ausgeht, muss künftig grundsätzlich toleriert werden. Das sieht die jüngst beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vor. Klagen sollen damit erheblich erschwert werden. Berlin hatte sein Landesimmissionsschutzgesetz bereits vor einem Jahr entsprechend geändert.
Wohnungseinbrüche: Organisierte Raubritter
Mit 9028 Wohnungseinbrüchen im Jahr 2009 hat Berlin laut einer neuen Studie zwar eine „hohe Einbruchsquote“ und gilt mit Einbrüchen in jeder 190. bewohnten Wohnung als „unsicher“, liegt aber im weltweiten Ranking im Mittelfeld.
Einkommensstatistik: Ganz weit hinten
Durchschnittlich 2735 Euro brutto hatten die privaten Berliner Haushalte im Jahr 2008 pro Monat zur Verfügung. Damit liegen die Berliner Einkommen bundesweit an drittletzter Stelle. Das geht aus einer kürzlich veröffentlichten Auswertung des Statistischen Bundesamtes hervor.
BGH-Urteil zur Verwertungskündigung: Freifahrtschein für den Abrissbagger?
Eigentümer mit Abrissplänen dürften frohlockt haben, als der Bundesgerichtshof (BGH) unlängst eine sogenannte Verwertungskündigung bestätigte. Doch das Urteil bezieht sich auf einen Sonderfall.
Kfz-Stellplätze: Großeinkauf ohne Auto
Der rot-rote Senat arbeitet zurzeit an einer neuen Stellplatzobergrenzenverordnung. Vor zwei Jahren war eine solche am Rat der Bürgermeister gescheitert. Auch am neuen Entwurf gibt es viel Kritik.
Mietrecht
Grundkosten der Wasserversorgung (1)
BGH vom 6.10.2010 – VIII ZR 183/09 –
Grundkosten der Wasserversorgung (2)
BGH vom 6.10.2010 – VIII ZR 183/09 –
Insolvenz des Wohnungsbaugenossen
BGH vom 2.12.2010 – IX ZB 120/10 –
Ersatz von Anwaltskosten
BGH vom 15.12.2010 – VIII ZR 9/10 –
Periodischer Mangel
BGH vom 15.12.2010 – XII ZR 132/09 –
Stromsperre als Mietmangel?
BGH vom 15.12.2010 – VIII ZR 113/10 –
Abrisskündigung
BGH vom 9.2.2011 – VIII ZR 155/10 –
Versehentliche Schönheitsreparaturen
LG Berlin vom 2.7.2010 – 65 S 365/09 –
Zugang per Einschreiben
Kammergericht vom 10.6.2010 – 8 U 11/10 –
Schönheitsreparaturen durch Vermieter
LG Berlin vom 27.8.2010 – 65 S 440/09 –
Berliner Mietspiegel
LG Berlin vom 17.12.2010 – 63 S 168/10 –
Räumung durch einstweilige Verfügung
AG Hamburg vom 22.6.2010 – 40A C 273/10 –
Forum
Mitmachen! BMV-Bezirksmitgliederversammlungen
Bitte beachten Sie! Welche Unterlagen müssen
zum Beratungstermin mitgebracht werden?
MieterMagazin 4/11
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30.05.2014
