Kurzüberblick
Titel
Zusammen geht mehr: Gute Gründe für die Wohngemeinschaft
Wohngemeinschaften haben in Berlin Hochkonjunktur. Studenten suchen auf Internetportalen und über Freunde nach einer günstigen Bleibe in einer angesagten Gegend. Wohnen in einer Gemeinschaft ist eine Alternative für Azubis, Pendler, Geringverdiener, aber auch zunehmend für jene, die ein gemeinschaftliches Leben der Kleinfamilie vorziehen. Ist der Höhepunkt des privaten, abgeschlossenen Wohnens tatsächlich überschritten, wie Wissenschaftler meinen? Gehört dem gemeinschaftlichen Wohnen die Zukunft?
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Hintergrund
Umwandlungsverordnung: Mietwohnungen bleiben Mietwohnungen
Anfang März hat Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel die Umwandlungsverordnung erlassen. Damit können nun die Bezirke in Milieuschutzgebieten die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verbieten. Der Berliner Mieterverein (BMV) begrüßt den Beschluss und fordert die Bezirke auf, den Milieuschutz auszuweiten.
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Neubau in Berlin (3): Die Privaten: Viel hilft nicht viel
Wohnungsbau hat in Berlin wieder Konjunktur. Während die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die Genossenschaften bemüht sind, bezahlbare Mietwohnungen zu errichten, reiten private Bauträger weiter auf der Luxuswelle: Sie bauen überwiegend Eigentumswohnungen, vor allem im oberen Preissegment. Nur in wenigen größeren Bauprojekten sind auch preisreduzierte Mietwohnungen vorgesehen. Trotz ihrer intensiven Bautätigkeit ist der Beitrag privater Bauherren zur Entspannung des Wohnungsmarktes sehr gering.
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Armut: Die Lawine rollt
Die Zahl der Armen in Deutschland wächst. Wachstums-Spitzenreiter ist Berlin. Wer arm ist, lebt beengt. Besonders Familien. Von Armut betroffen gelten per Definition Personen in Haushalten, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Bevölkerungseinkommens beträgt.
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Baukulturbericht: Über den Tellerrand bauen
Planen und Bauen sind längst öffentliche Angelegenheiten. Die Bürger wollen informiert sein und oft auch mitreden und mitgestalten. Vor allem, wenn es um ihr unmittelbares Wohnumfeld geht. Der Baukulturbericht rät: Dafür muss das Management qualifiziert und vor allem auch Zeit eingeplant werden.
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Flüchtlinge: Willkommenskultur ohne Struktur
Berlin nimmt nach dem „Königsteiner Schlüssel“, der für jedes Jahr entsprechend den Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer berechnet wird, im Jahr 2015 fünf Prozent aller Flüchtlinge auf, die nach Deutschland kommen. Viele von ihnen beantragen Asyl. Schon die Erstunterbringung sorgt für Probleme. Die spätere Wohnungssuche ist angesichts des angespannten Wohnungsmarktes in der Hauptstadt ziemlich aussichtslos.
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Rauchen: Dicke Luft unter Nachbarn
Aus der Wohnungstür im Erdgeschoss dringt miefiger Geruch, in der Wohnung nebenan wird Fisch gebraten, und wenn der Nachbar zum Rauchen auf den Balkon geht, zieht der Zigarettenqualm ins darüber liegende Schlafzimmer. Müssen Nachbarn das ertragen? Wann muss ein Vermieter Abhilfe schaffen?
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Panorama
Siedlung am Steinberg in Tegel: Verachtfachung der Mieten
Die Siedlung am Steinberg in Reinickendorf („Kleinkleckersdorf“)sorgt weiterhin für Wirbel. Inzwischen hat der Bezirk die Mieterberatung Prenzlauer Berg mit der Einleitung eines Sozialplanverfahrens beauftragt. Doch die Bewohner sind skeptisch, ob das zu einer sozialverträglichen Modernisierung führt.
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Deutsche Wohnen übernimmt Conwert: Die Nummer zwei auf Aufholjagd
Neue Elefantenhochzeit am Immobilienmarkt: Tausende Wohnungen werden wieder den Besitzer wechseln, wenn die Deutsche Wohnen den Konkurrenten Conwert schluckt. Den Konzernen bringt das Marktvorteile. Müssen die Mieter die Rechnung bezahlen?
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IBB-Wohnungsmarktbericht: Allheilmittel mit Nebenwirkungen
Berlins Bevölkerung wächst weiter, die Angebotsmieten lagen im Jahr 2013 bei 8,25 Euro, die bislang eher preiswerteren Wohnquartiere in Neukölln, Wedding und Lichtenberg werden in großen Schritten teurer. Diese Feststellungen des IBB-Wohnungsmarktberichts bestätigen auch andere Marktstudien der letzten Zeit. Die Antwort des Senats – gleichfalls hinlänglich bekannt: bauen, bauen, bauen.
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Broschürentipp: Datenschutz für Mieter
Datenschutz gewinnt auch im Mietverhältnis und bei der Wohnungssuche immer mehr an Bedeutung. Immer öfter fragen sich Mieterinnen und Mieter, wie sie ihre Privatsphäre schützen können und welche persönlichen Informationen und Daten sie überhaupt preisgeben müssen.
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Abriss wegen A 100-Verlängerung: Widerstand zahlt sich aus
Die letzten sechs Mieter der Beermannstraße 20 und 22 in Treptow mussten Ende Februar ausziehen. Die Häuser sollen für die umstrittene Verlängerung der Autobahn A 100 abgerissen werden. Die Mieter erhalten aber Entschädigungszahlungen – möglicherweise fast 16 Jahre lang.
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Calvinstraße 21: Mietminderung doch nicht ausgeschlossen
Bis vor den Berliner Verfassungsgerichtshof zogen die Mieter der Calvinstraße 21 für ihr Recht auf Mietminderung. Mit Erfolg: Das höchste Berliner Gericht kassierte den Beschluss des Landgerichts, das ihnen die Minderung der Miete grundsätzlich verwehren wollte.
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Mietpreisbremse: Berlin vorneweg dabei
Die „Mietpreisbremse“ ist beschlossen. Ab wann sie gelten wird, ist noch unklar. Fest steht: Die Berliner werden zu den Ersten gehören, die von ihr profitieren werden. Aus gutem Grund.
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Veranstaltungstipp: Hilfe für den urbanen Gärtner
Um zu gärtnern, braucht man nicht unbedingt einen eigenen Garten. Auch öffentliche Freiflächen, Hinterhöfe oder Brachen können bepflanzt oder mit Gemüsebeeten versehen werden – es muss ja nicht gleich Kohlrabi vor dem Reichstag sein.
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Mieten-Volksbegehren: Soziale Wohnungspolitik selbstgemacht
Ende März wurde ein Volksbegehren für eine sozialere Wohnungspolitik in Berlins Kommunal- und Sozialwohnungen angekündigt. Die Mieten sollen sich an dem orientieren, was die Bewohner zahlen können. Der Berliner Mieterverein unterstützt das Vorhaben.
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Buchtipp: Blick durchs Fenster
Wer wäre besser geeignet für einen vielleicht voyeuristischen, aber trotzdem ganz legalen Blick in fremde Wohnungen als ein Fensterputzer?
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Lärmaktionsplan: Berlin muss leiser werden
Berlin ist eine zu laute Stadt, auch wenn sich der Senat mit einem Lärmaktionsplan seit fünf Jahren um Abhilfe bemüht. Im Januar 2015 wurde mit zweijähriger Verspätung der „Lärmaktionsplan 2013 bis 2018 für Berlin“ beschlossen.
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Neues Eichrecht: Messgeräteaustausch spart Kosten
Zum Jahresbeginn sind ein neues Mess- und Eichgesetz und eine neue Mess- und Eichverordnung in Kraft getreten, die unter anderem auch Kalt- und Warmwasser- sowie Wärmezähler betreffen. Für europäisch und national geregelte Messgeräte gelten künftig die gleichen Anforderungen, wenn sie auf den Markt gebracht werden. Für Mieter kann das teuer werden.
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Infrarot- und Nachtspeicherheizungen: Heizen mit Strom ist zu teuer
Mit Slogans wie „Wohltuende Wärme wie vom Kamin“ und „Nie mehr kalte Füße“ bewerben zurzeit die Hersteller von Infrarot-Flächenheizungen ihre Produkte. Auch wenn sie darauf verweisen, dass diese bei der Anschaffung und in der Wartung deutlich billiger als andere Heizungen sind – der verbrauchte Strom kostet den Verbraucher wesentlich mehr als Gas, Heizöl oder Holzpellets.
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Buchtipp: Große Ideen für kleine Räume
Nicht nur die Studenten des Containerdorfes im Plänterwald mit seinen Mini-Apartments haben ein Platzproblem. Auch in Altbauwohnungen sind Küche und Bad oft viel zu klein, und angesichts steigender Mieten muss immer öfter auf das extra Arbeitszimmer oder das zweite Kinderzimmer verzichtet werden. Da sind intelligente, flexible Wohnlösungen gefragt.
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Statistik: Stimmen die Klischees?
Regelmäßig werden Berlin und seine Einwohner vermessen. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat seine aktuellen Erkenntnisse bekannt gegeben.
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Neue „AV Wohnen“: Reform mit Macken
Auf Bezieher von Arbeitslosengeld II kommen einige Neuerungen zu. Die wichtigste: Die Berliner Bruttowarmmietenregelung wurde abgeschafft. Künftig wird die Angemessenheit der Kaltmiete und der Heizkosten getrennt voneinander überprüft. Der Berliner Mieterverein (BMV) kritisierte, dass die Richtwerte noch nicht der aktuellen Mietentwicklung angepasst wurden.
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Mietrecht
Umlageschlüssel
BGH vom 5.11.2014 – VIII ZR 257/13 –
Vermieterinsolvenz
BGH vom 11.12.2014 – IX ZR 87/14 –
Wirtschaftliche Verwaltungskosten
BGH vom 17.12.2014 – XII ZR 170/13 –
Zahlungsverzug bei Sozialleistungsbezug
BGH vom 4.2.2015 – VIII ZR 175/14 –
Vereitelung des Vorkaufsrechts
BGH vom 21.1.2015 – VIII ZR 51/14 –
Ferienwohnung
LG Berlin vom 3.2.2015 – 67 T 29/15 –
Eigentumsumwandlung
LG Berlin vom 20.6.2014 – 63 S 366/13 –
Aufwendungsersatzanspruch
AG Hamburg vom 27.8.2014 – 41 C 14/14 –
Diskriminierung von Migranten
AG Tempelhof-Kreuzberg vom 19.12.2014 – 25 C 357/14 –
Forum
Leserfoto des Monats – Augenblicke
25.03.2015
