Kurzüberblick
Titel
Wohnschadstoffe meiden, Belastungen beseitigen: Die unterschätzte Gefahr
Formaldehyd im Ikea-Regal, Holzschutzgifte in der Deckenverkleidung, Pestizide im Wollteppich – die Skandale um Wohngifte reißen nicht ab. Umso erstaunlicher, dass sich die bundesdeutschen Verbraucher ziemlich unbeeindruckt von den Gesundheitsrisiken zeigen. Wer sich ein neues Sofa kaufen will, schaut in erster Linie auf Preis und Design und nicht etwa auf die möglicherweise enthaltenen Chemikalien. „Wenn die Substanzen wirklich so gefährlich wären, hätte man sie längst verboten“ oder „Ich kann mir keine Öko-Möbel leisten“ sind die gängigen Argumente. Die meisten unterschätzen damit die Gefahr, die vom Chemiecocktail in den eigenen vier Wänden ausgeht.
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Dossiers
Emissionshandel: Luftverschmutzung hat einen Preis
Kohlendioxid hat gefährliche Eigenschaften: Es steigt in die Atmosphäre und trägt zum so genannten Treibhauseffekt bei. Vermutete Folge: Die jährliche Durchschnittstemperatur auf der Erde steigt. Befürchtet wird, dass sich durch die Klimaerwärmung Naturkatastrophen häufen. Emissionszertifikate und deren Handel sollen helfen, das Klima zu schützen.
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Frühjahrsputz: Unfallschwerpunkt trautes Heim
Jahr für Jahr verunglücken Millionen Menschen in ihren vier Wänden. Kinder und ältere Frauen leben besonders gefährlich. Gerade wenn im Frühjahr die Putzwut erwacht, gilt es einen kühlen Kopf zu bewahren und die Aufgabe mit Planung und Pausen zu meistern.
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Generationenhäuser: Alle unter einem Dach
Ein Wohnmodell aus längst vergangenen Tagen erfährt eine Renaissance. Verschiedene Generationen wollen wieder unter einem Dach leben. Die Mitbewohner müssen dabei nicht aus der eigenen Familie stammen. In so genannten Generationenhäusern kann jedermann einfach zur Miete wohnen. Dort wird Gemeinschaft groß geschrieben.
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Ferienwohnungen im Mietshaus: Wohnen, wo andere Urlaub machen
Die Schlachtenbummler rücken an: Über 700000 Besucher werden zur Fußballweltmeisterschaft in Berlin erwartet. Auch wenn man die Prognose anzweifeln kann, werden im Juni und Juli außergewöhnlich viele Touristen in die Stadt kommen – und die wollen alle untergebracht sein. Viele Hotels sind längst ausgebucht und Internetseiten mit „WM-Zimmer“-Angeboten häufen sich. Doch die private und gewerbliche Vermietung von Ferienwohnungen zieht nicht erst seit dem WM-Boom Kreise. In den Innenstadtbezirken sind schon viele Mietshäuser mit Ferienapartments durchsetzt.
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Brasilien: Deutsche Parallelgesellschaft
Als schwer integrierbar erwiesen sich die Menschen, die im 19. und 20. Jahrhundert in den Süden Brasiliens ausgewandert waren. Mehr als 100 Jahre lang verweigerten sie sich einer Anpassung, hielten an der eigenen Sprache fest, bewahrten ihre Traditionen und ihre Kultur. Schließlich wurden ihre Schulen geschlossen, die Zeitungen verboten, die Sprache unterdrückt und eine völlige Anpassung erzwungen. Erst viele Jahre später war eine Rückbesinnung auf die alten Traditionen wieder möglich. Seit 1983 feiern sie jedes Jahr ihr Oktoberfest.
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HOWOGE-Projekt: Niedrigenergiehaus XXL
Ein Lichtenberger Doppelwohnhochhaus der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE wird das größte Niedrigenergiehaus Deutschlands. Vor wenigen Wochen haben die Sanierungsarbeiten begonnen. Schon Ende 2006 soll der 32 Jahre alte Plattenbau so ausgestattet sein, dass der Energieverbrauch der Bewohner um bis zu 50 Prozent sinkt.
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Panorama
Stadtforum zum Thema Bürgerbeteiligung: … zwischen Worten und Fakten
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lud im vergangenen Monat zu einer Diskussion zum Thema Bürgerbeteiligung ein. Das „Stadtforum 2020“ stand unter dem Titel „Mit-mischen (im)possible? – Die Konstituierung der Stadtgesellschaft“ und zeigte unfreiwillig das ganze Elend der Bürgerbeteiligung in Berlin.
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Der Mietrechtstipp: Rauchen grundsätzlich erlaubt
Auch wenn Nachbarn sich gestört fühlen – jedem Mieter ist freigestellt, in seiner Wohnung zu rauchen. Wenn der Mief in das Treppenhaus zieht oder aus dem Fenster in die darüber liegende Wohnung, ist das zwar sehr unangenehm, einen Verbotsanspruch gegen den Raucher löst es aber nicht aus. Selbst mietvertragliche Rauchverbotsklauseln sind nach einschlägiger Rechtsprechung unwirksam.
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Landgericht Berlin: Zweitbalkon ist meist keine Modernisierung
Darf der Vermieter die Duldung des Anbaus eines zweiten Balkons vom Mieter einer Zweizimmerwohnung verlangen? Das Landgericht Berlin sieht in einem zweiten Balkon grundsätzlich keine Modernisierungsmaßnahme, wenn damit keine bessere oder komfortablere Nutzung der Wohnung ermöglicht wird.
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Betreutes Wohnen: Serviceteil nicht kündbar
Mieter, die einen Vertrag für „Betreutes Wohnen“ geschlossen haben, können nicht einseitig den Betreuungsteil kündigen. Das hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) beschlossen.
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Betriebskosten: Beleg-Check am Computer
Mieter, die ihre Betriebskostenabrechnung prüfen wollen und Einsicht in die Unterlagen verlangen, müssen sich in das Büro ihres Vermieters bemühen. Sie haben nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs in der Regel keinen Anspruch darauf, Kopien zugeschickt zu bekommen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) hält die Entscheidung für falsch.
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Bundesweiter Mietspiegelindex: Altbauten im Anstieg
Bundesweit steigen die Altbaumieten seit 2004 weiter an, während bei den Neubaumieten bis auf den Süden der Republik niedrigere Preise ermittelt wurden. Das Berliner Mietniveau ist im Vergleich zu anderen Großstädten weiterhin moderat, so das Forschungsinstitut F+B nach Analyse von 316 Mietspiegeln.
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Emissionen: Feinstaub aus privaten Kaminen
Holz wird wieder häufiger als Brennstoff genutzt – nicht zuletzt auf Grund steigender Gas- und Ölpreise. Offene Kamine und Kaminöfen werden immer beliebter (MieterMagazin 3/06, Seite 23: „Heißer Trend zum Holz“). Zumeist dienen sie allerdings mehr der Behaglichkeit als der Wärmeerzeugung. Die Feinstaubemissionen übersteigen jedoch oft die Grenzwerte.
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WIR räumt technischen Defekt ein: Tausend Liter täglich
Dass jeder von ihnen täglich 1000 Liter Wasser verbrauchen soll, konnten sich 48 Mieter aus Schöneberg beim besten Willen nicht vorstellen. Sie forderten daher eine Überprüfung der Betriebskostenabrechnung. Mit Erfolg: Ein technischer Fehler wurde als Ursache gefunden.
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Neues Elektroschrottgesetz: Kostenlose Rücknahme von allen Großgeräten
Seit dem 24. März 2006 können Verbraucher ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. In Berlin sind dies die 15 Recyclinghöfe der Berliner Stadtreinigung (BSR).
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Empirica-Prognose zur Wohnungsnachfrage: Großer Bedarf ab 2015
Das Berliner Institut „empirica“ hat im Auftrag der Deutschen Kreditbank AG eine flächendeckende Studie zu Perspektiven der Wirtschafts-, Bevölkerungs-, Haushalts- und Wohnungsmarktentwicklung in allen deutschen Regionen erarbeitet. Danach verstärkt sich die regionale Differenzierung.
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Modernisierung in Schöneberg: Fahrstuhl zum Balkon
Sinnlose Aufzüge direkt am Balkon vorbei, zusätzliche Balkons an der Nordseite – und nach der Modernisierung mehr Mängel als vorher: Die Zustände in der Winterfeldtstraße 13/15 in Schöneberg erinnern an die Geschichten der Schildbürger. Man könnte darüber lachen, wenn es für die Betroffenen nicht zum Weinen wäre.
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Hanseatisches Oberlandesgericht: Werbung durch Mieterverein ist keine unerlaubte Rechtsberatung
Die Übersendung einer Postwurfsendung eines Mietervereins an Mieter einer Wohnanlage, unter denen auch Nichtmitglieder des Vereins sind, mit konkreten Informationen zu einer möglichen Mietminderung und der Beifügung von Mustern, ist keine „geschäftsmäßige Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten einschließlich der Rechtsberatung“ im Sinne des Artikel 1 § 1 Absatz 1 Satz 1 des Rechtsberatungsgesetzes, entschied das oberste Hamburger Gericht.
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Kammergericht: Kosten für Dachbegrünung sind keine Betriebskosten
Mit der Umlage von Dachbegrünungskosten hatte sich das Kammergericht zu beschäftigen.
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§ 17-Wohnungen am Klausenerplatz: Schere zwischen Preis und Qualität
Halten die Mietsteigerungen in den sanierten Altbauten an, die mietpreisrechtlich als Sozialwohnungen behandelt werden, dann wird es zu erheblichem Wohnungsleerstand kommen, prognostiziert Frank Dienst von der Mieterinitiative Klausenerplatz. Der Berliner Mieterverein (BMV) plädiert für eine Aussetzung der Mieterhöhungen. Doch die Wohnungsbaugesellschaft WIR als Vermieter bleibt stur.
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Vattenfall Tariferhöhung: Strompreise steigen grundlos
Ab diesem Monat müssen die Berliner höhere Strompreise bei Vattenfall zahlen. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft hat die von Energieversorger Vattenfall beantragte Tariferhöhung genehmigt.
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Tanklager: Senat sieht keine Sicherheitslücken
Als im Dezember letzten Jahres nordwestlich von London ein Treibstofflager explodierte und erst nach Tagen gelöscht werden konnte, kam auch in Berlin die Frage auf, wie sicher hiesige Tanklager sind. Nun hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine entsprechende Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Axel Hahn beantwortet.
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Illegaler Mülltourismus: Keine Handhabe für wirksame Kontrolle
Nachdem die tschechische Umweltinspektion wegen illegaler Mülltransporte aus Deutschland um Hilfe rief, sah sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Handeln gezwungen. Stärkere Grenzkontrollen und schärfere EU-Richtlinien sollen her.
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Mietrechtliche Mitteilungen
Einseitiger Kündigungsausschluss
BGH, Urteil vom 23.11.05 – VIII ZR 154/04 –
Mietpreisüberhöhung
BGH, Urteil vom 25.1.06 – VIII ZR 56/04 –
Mieter im Nachbarrecht
BGH, Urteil vom 27.1.06 – V ZR 26/05 –
Mieterinsolvenz
BGH, Urteil vom 2.2.06 – IX ZR 46/05 –
Betriebskostenabrechnung
BGH, Urteil vom 8.3.06 – VIII ZR 78/05 –
Verwirkung
Kammergericht, Urteil vom 19.12.05 – 8 U 163/05 –
Streitwert bei Untervermietung
Kammergericht, Beschluss vom 10.2.05 – 22 W 47/05 –
Kneipenlärm im Nachbarhaus
LG Berlin, Urteil vom 2.2.06 – 67 S 235/04 –
Drittmittelabzug
AG Lichtenberg, Urteil vom 15.2.06 – 4 C 334/05 –
Forum
MieterMagazin 5/06
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30.05.2014
