MieterMagazin 6/06, Inhalt in Kürze

Kurzüberblick

Titel

Fenster prägen Gebäude: Einblicke – Ausblicke

Fenster haben großen Einfluss auf den Wohnkomfort: Ob es ruhig und warm ist, hängt ebenso von ihnen ab wie die Helligkeit in Räumen. Die Glasflächen verschaffen Ausblicke, öffnen den Privatbereich aber ebenso für Blicke von außen nach innen. Sie prägen zudem das Gesicht eines Gebäudes, entfachen damit Architekturdebatten und rufen den Denkmalschutz auf den Plan. High-Tech-Konstruktionen verleihen dem althergebrachten Fenster ungeahnte Erscheinungsformen.
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Dossiers

Single-Haushalte: Macht Alleinwohnen krank?

Alleinwohnen liegt voll im Trend: Etwa die Hälfte der deutschen Großstädter lebt in Einpersonenhaushalten. Birgt diese Lebensform besondere gesundheitliche Gefahren? Immerhin wies die Single-Hauptstadt Berlin auch im vergangenen Jahr die höchste Anzahl seelischer Erkrankungen bundesweit auf. Berlin verzeichnet auch die höchste Arbeitslosenzahl. Und in einigen Stadtteilen einen erschreckend großen Anteil von Bürgern an der Armutsgrenze. Gibt es hier Zusammenhänge?
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Fußballweltmeisterschaft: Stadt im Ausnahmezustand

Während die Fußballfreunde der Welt vom 9. Juni bis zum 9. Juli ein Fußballfest der Superlative feiern wollen, werden die Berliner – ob Fans oder nicht – in ihrem Alltag allerhand Einschränkungen hinnehmen müssen. Straßen und Parks werden wochenlang abgesperrt, an allen Ecken gibt es Fanfeste, die bis in die Nacht lärmen dürfen. Hunderttausende Touristen werden Berlin bevölkern – ob es 700000 oder über drei Millionen sein werden, weiß niemand genau. Ob sich darunter auch gewaltbereite Hooligans mischen, die sich die Stadt als Schlachtfeld auserkoren haben, ist kaum vorhersehbar. Die Berliner haben sich auf in mehrfacher Hinsicht spannende vier Wochen einzustellen.
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Stadtökologie: Berlin ist eine warme Insel

In der Stadt ist es wärmer als auf dem Land – das ist nicht neu. Aber der Temperaturunterschied zwischen den Innenstädten und dem Umland wird immer größer, gerade auch in Berlin. Die Gesundheit und das Wohlbefinden der Stadtbevölkerung sind damit besonders im Sommer stark gefährdet. In Berlin wird das Problem bislang noch vernachlässigt.
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Mieter in Eigenheimen: Kleiner Markt mit großer Nachfrage

Mieter leben traditionell in Etagenwohnungen. In Einfamilienhäusern lassen sich in der Regel deren Eigentümer nieder. Das trifft auch auf die meisten Berliner Haushalte zu, aber eben nicht auf alle. Tausende Hauptstädter erfüllen sich ihren Traum vom Häuschen mit Garten, ohne sich auf lange Sicht zu verschulden. Sie zahlen Miete und ziehen in das Eigenheim eines anderen.
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Korruption am Bau: Weniger Fälle dank neuer Strategien

Weil die Baubranche kriselt, boomt dort die Korruption. Hohe Summen bei Bauaufträgen verführen zu Schmiergeldzahlungen. Im öffentlichen Sektor fällt das öfter auf, doch bei privaten Projekten ist es auch nicht besser. Leidtragende sind Steuerzahler und Arbeitnehmer.
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Schadstoffe in Holzprodukten: Gute Platten – schlechte Platten?

OSB-Platten sind die Edelsten unter den Spanplatten. Geölt und gewachst sind sie auch als sichtbarer Bodenbelag beliebt. Wegen ihres hohen Holz- und geringen Leimanteils gelten die Platten als besonders schadstoffarm. Doch sind sie das wirklich?
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Panorama

GSW-Siedlung Grüne Stadt: Unklarheiten nicht beseitigt

Mit einer „Umstrukturierungssatzung“ versucht das Bezirksamt Pankow die sozialen Folgeprobleme der Modernisierung in der „Grünen Stadt“ abzumildern. Etwas spät und nicht klar genug, finden viele Mieter.
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Der Mietrechtstipp: Was ist eine Kündigungssperrfrist?

Der Erwerber einer Wohnung kann wegen Eigenbedarfs oder Hinderung angemessener wirtschaftlicher Verwertung gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGB erst nach Ablauf bestimmter Fristen nach § 577 a BGB kündigen.
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Landgericht Berlin: Keine Verwertungskündigung ohne „Nachteil“

Der Kündigungsgrund „Hinderung der angemessenen wirtschaftlichen Verwertung“ gemäß § 573 Absatz 2 Nr. 3 BGB kann vorliegen, wenn ein Vermieter seine vermietete Eigentumswohnung in unvermietetem Zustand zu einem wesentlich höheren Preis verkaufen kann.
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Privatisierung bei Stadt & Land: Verkaufsstopp ist Wahlkampf-Ente

Ein vollständiger Verkaufsstopp für städtische Wohnungen oder Wohnanlagen ist von niemandem beschlossen worden, so die klarstellende Erklärung aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur weiteren Privatisierung beim städtischen Wohnungsunternehmen „Stadt & Land“.
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Stromverbrauch von Fernsehgeräten: Größer ist nicht immer besser

Die Fußballweltmeisterschaft steht an – und damit für einige auch der Kauf eines neuen Fernsehgeräts. Größer und besser soll er sein. Doch was der Branche steigende Umsätze beschert, kann den Kauffreudigen bei der nächsten Stromrechnung ins Schwitzen bringen.
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Delegiertenversammlung des BMV 2006: Wieder auf Wachtumskurs

Ein kühler Raum bei warmen Außentemperaturen, eine Kirche in Friedrichshain als Rahmen für ein Ereignis mit 152 stimmberechtigten Delegierten in „heiligen Hallen“ (BMV-Vorsitzender Edwin Massalsky) und dazu als Hauptreferent Dr. Franz-Georg Rips, der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB) – kein Zweifel, man war unter sich.
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Klage gegen Wasserbetriebe abgewiesen: Preisgestaltung bleibt Geschäftsgeheimnis

Die Berliner Wasserbetriebe müssen ihren Kunden auch künftig nicht erklären, warum das Wasser in Berlin teurer ist als in vielen anderen Großstädten. Eine Klage auf Offenlegung der Preiskalkulation wurde vom Verwaltungsgericht Berlin zurückgewiesen.
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Anschlussförderung im Sozialen Wohnungsbau: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Stopp

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Beschluss des Berliner Senats, aus der Anschlussförderung im Sozialen Wohnungsbau auszusteigen, für rechtskräftig erklärt.
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HOWOGE-Pilotprojekt: Mengenregler hilft Wasser sparen

Die Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE startete im April ein Pilotprojekt rund ums Wassersparen. Ein Jahr lang testen Mieter einer Karlshorster Wohnanlage so genannte Wassermengenregler, die bis zu 32 Prozent des Verbrauchs einsparen sollen.
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Betriebskosten: Doppelt kassiert sich besser

Seit Jahren ärgert sich Gerhard Hafenrichter über hohe Betriebskosten für Hausreinigung und Hausmeister. Durch einen zufälligen Plausch mit dem Hausreiniger kam er dahinter, mit welcher Praxis die Hausverwaltung seit Jahren die Kosten in die Höhe treibt.
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Fensterfolien: Teurer Blendschutz

Im Büro hat jeder Mitarbeiter Anspruch auf einen blendfreien Arbeitsplatz. Und zu Hause? Da der häusliche Arbeitsplatz sich zumeist in das Wohnambiente einfügen muss, sind die Variationsmöglichkeiten begrenzt. Abhilfe schaffen auf die Fenster geklebte Folien oder Folienrollos.
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Entwicklungsgebiet Rummelsburger Bucht: Richtung Reihenhaus

Ende 2006 wird die Rummelsburger Bucht als städtebauliches Entwicklungsgebiet aufgegeben – wie auch drei weitere Gebiete: Wasserstadt Oberhavel, Alter Schlachthof und Biesdorf-Süd. Das fünfte und letzte Berliner Entwicklungsgebiet, die Wissenschaftsstadt Adlershof, läuft noch bis Ende 2007.
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Der Veranstaltungstipp: Offene Türen

Wie jedes Jahr laden bundesweit die Architekten und Planer zum „Tag der Architektur“ ein. Am 24. und 25. Juni können auch in Berlin wieder zahlreiche fertiggestellte Gebäude und Grünanlagen besichtigt werden. Das diesjährige Motto lautet „Stadt als Bühne – Renaissance des öffentlichen Raums“.
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Der Mietrechtstipp: Unwirksame Mietvertragsklauseln

Auch wenn die Verfasser so genannter Formularverträge darauf bedacht sind, den aktuellen Stand der schier unübersichtlichen Rechtsprechung zur Wirksamkeit mietvertraglicher Vereinbarungen zu berücksichtigen, gelingt dies oft nicht. Auch werden infolge sich verändernder und ausweitender Rechtsprechung immer wieder in Gebrauch befindliche Klauseln für unwirksam erklärt, wenn sie mit dem Gesetz nicht in Übereinstimmung stehen oder den Mieter unangemessen benachteiligen.
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Demografie-Studie: Steigende Wohnungsnachfrage trotz Bevölkerungsrückgang

Trotz des langfristig zu erwartenden Bevölkerungsrückgangs wird es wegen des gleichzeitigen Anstiegs der Zahl der Haushalte mittelfristig und regional zu einer steigenden Wohnungsnachfrage kommen, erläuterte der Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Engelbert Lütke Daldrup, anlässlich der Vorstellung der neuen Raumordnungs- und Wohnungsprognose 2020/2050.
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Berliner Energietage 2006: Potenziale nicht ausgereizt

Mit rund 3000 Teilnehmern haben sich die Berliner Energietage inzwischen zu Deutschlands wichtigstem Meinungsforum in Sachen Energiepolitik, Energietechnik und Energieeffizienz entwickelt. Anfang Mai wurde im Ludwig-Erhard-Haus auf 30 Veranstaltungen informiert und diskutiert. Das Thema Energieeffizienz stand dabei im Mittelpunkt.
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Landgericht Berlin: Mängelklausel kann zu weit gefasst sein

Die Mietminderung ist nach § 536 b Satz 1 BGB ausgeschlossen, wenn der Mieter einen Mangel schon bei Mietvertragsabschluss kannte.
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GEWOBAG versucht Vorkaufsrecht auszuhebeln: Abschied mit Tritt ans Bein

Die GEWOBAG hat 383 Wohnungen in Spandau unter Verwendung einer eigenartigen Vertragskonstruktion veräußert. Offenbar sollen die Mieter davon abgehalten werden, ihr Vorkaufsrecht auszuüben.
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Der Mietrechtstipp: Mieterhöhung und Kappungsgrenze

Eines der gesetzlichen Kriterien für ein wirksames Mieterhöhungsverlangen ist gemäß § 558 Abs. 3 BGB die Kappungsgrenze von 20 Prozent. Demnach darf die Miete innerhalb der letzten drei Jahre vor dem Wirksamwerden der aktuellen Mieterhöhung nicht um mehr als 20 Prozent gestiegen sein. Allerdings bleiben dabei Mieterhöhungen wegen Modernisierung oder gestiegener Betriebskosten außer Betracht.
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Alternatives Recycling: Kunst-Stoffe gesucht

Seit April gibt es in Pankow eine Sammel- und Lagerstätte für Rest-, Abfall- und Ausschuss-Produkte, die für die Weiternutzung als „Materialien für Kultur“ geeignet sind.
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Mietrechtliche Mitteilungen

Fristlose Kündigung
BGH, Urteil vom 11.1.06 – VIII ZR 364/04 –

Kaution
BGH, Urteil vom 18.1.06 – VIII ZR 71/05 –

Wohnflächenabweichung
BGH, Urteil vom 22.2.06 – VIII ZR 219/04 –

Betreutes Wohnen
BGH, Urteil vom 23.2.06 – III ZR 167/05 –

Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
AG Hohenschönhausen, Urteil vom 30.3.06 – 16 C 239/05 – (n. rkr.)

Forum

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