Kurzüberblick
Titel
Ein Blick hinter Berliner Türen:
Zeig mir, wie du wohnst …
Wie sehen wir eine fremde Wohnung? Vieles entscheidet sich in den ersten Augenblicken: Ob sie uns gefällt. Ob wir sie gern näher betrachten würden. Ob uns ihre Bewohner irgendwie nahe oder doch eher fremd sind.
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Spezial
Fernsehen, Telefon & Internet
Die Informations- und Kommunikationswege werden immer vielfältiger.
8 MieterMagazin-Sonderseiten zu Fernsehen, Telefon & Internet vermitteln technisches Basiswissen und beantworten mietrechtliche Fragen.
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Hintergrund
Mietrechtsänderung: Lastenverteilung einseitig
Die CDU-FDP-Bundesregierung will nun die lange geplante Verschlechterung des Mietrechts durch den Bundestag bringen. Am 23. Mai beschloss das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Der Deutsche Mieterbund und der Berliner Mieterverein kritisieren das Vorhaben scharf.
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MieterMagazin-Gespräch mit Senator Michael Müller:
„Neubauten auch zu Mietspiegelpreisen“
Die Berliner Wohnungspolitik der vergangenen Jahre war ein unbeackertes Feld, sich selbst überlassen und ausgesetzt den unberechenbaren Launen von Kunjunktur-Winden und Investitions-Wetter. Seit rund 200 Tagen im Amt, bekundet der neue Senator für Stadtentwicklung ernste Absichten, die Ödnis wieder zu kultivieren. Im MieterMagazin-Gespräch erzählt Michael Müller, wo mit ihm zu rechnen ist.
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Mietenbegrenzung: Frankreich überarbeitet deutsches Mietrecht
Frankreich hat gewählt. Mit dem sozialistischen Sieg könnten Europas Kernländer Frankreich und Deutschland an einer Stelle zusammenwachsen, die nur wenige Beobachter auf dem Schirm haben: im Mietrecht. Das ursprünglich sozialistische Vorhaben, das bei Erfolg auch Wirkung in Deutschland entfalten könnte, hat eine kuriose Vorgeschichte und bekam im Wahlkampf mit dem konservativen Ex-Präsidenten Sarkozy einen unerwarteten zweiten Adoptivvater.
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Modellwohnprojekte: Idee gut, Umsetzung gescheitert
Über 15 Jahre lang war das „Bunte Haus“ in Steglitz ein Vorzeigebeispiel für gemeinschaftliches Wohnen im Alter. Besuchergruppen aus dem In- und Ausland pilgerten durch das Haus, auf zahlreichen Tagungen wurde das Modellprojekt vorgestellt. Nun steht das Bunte Haus vor dem Aus.
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Zehn Mieterfragen zu Versicherungen und Haftung:
Wer haftet wofür, wer zahlt für was?
Versicherungen kommen für viele Schäden auf, die am Haus und in der Wohnung entstehen und durch Vermieter oder Mieter verschuldet werden. Doch welche Art von Versicherung für welche Schäden aufkommt und wer im Fall des Falles haftet, ist häufig ziemlich kompliziert. Das MieterMagazin hat zehn typische Fragen und Antworten zusammengestellt, die über das Thema aufklären.
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Badsanierung: Umbau erfordert Erlaubnis
Durchschnittlich wird ein Bad 25 Jahre lang genutzt, bis es erneuert wird. Nicht selten geschieht dies in Eigenregie des Mieters. Viele Arbeiten kann man selbst ausführen. Soll das Bad jedoch zur Wellness-Oase umgestaltet werden, ist der Weg zum Handwerker unerlässlich. Wichtig: Vor Beginn der Arbeiten muss der Vermieter sein Einverständnis geben.
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Panorama
Mietendruck: Pankow sucht den Dialog
Der Bezirk Pankow will etwas gegen den aufkommenden Druck auf dem Wohnungsmarkt unternehmen und holt die wichtigsten Beteiligten zum Dialog an den Tisch.
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Was läuft da?
Über 4700 Teams waren am Start eines Fünf-mal-fünf-Kilometer-Laufes, den die Berliner Wasserwerke alljährlich im Tiergarten veranstalten. Die meisten – nämlich 100 – Staffeln brachte die Berliner Landesbank auf die Beine. Auch der Berliner Mieterverein war dabei.
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Der Mietrechtstipp: Rund um die Mietkaution
Die Vereinbarung einer Mietkaution ist maximal in Höhe der dreifachen Monatsmiete ohne Betriebs- und Heizkostenvorauszahlung oder Betriebskostenpauschale zulässig. Der Mieter hat den Anspruch auf drei monatliche Ratenzahlungen, die mit dem Mietverhältnis beginnen. Der Vermieter ist verpflichtet, die Mietkaution getrennt von seinem Vermögen anzulegen, und zwar zu den üblichen Konditionen für Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist. Auf Verlangen hat er dem Mieter diese Anlage nachzuweisen. Wenn er diesen Nachweis nicht erbringt, steht dem Mieter ein Zurückbehaltungsrecht an der Miete zu.
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Umweltzone: Kontrolle erhöht Wirksamkeit
Die Feinstaub- und Stickoxidbelastung in der Berliner Innenstadt konnte durch die Einführung der Umweltzone deutlich gesenkt werden. Ein Grund dafür ist, dass die Plakettenpflicht für Autos in Berlin besser kontrolliert wird als anderswo.
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Kinderzimmer-Ausstattung: Generation TV
Nach Vorlage einer Betriebskostenabrechnung kann sowohl der Vermieter als auch der Mieter die künftigen Betriebskostenvorschüsse auf eine angemessene Höhe festlegen.
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Spülmaschinen: Mit dem Komfort steigt der Preis
Moderne Spülmaschinen verbrauchen weniger Wasser als der Abwasch mit der Hand. Worin sich Spülmaschinen voneinander unterscheiden und worauf Verbraucher beim Kauf achten sollten, nennt das Internetportal „immowelt.de“.
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Der Mietrechtstipp: Nebenkosten – Keine Nachforderung mehr für 2010
Nach Ablauf der Abrechnungsperiode muss der Vermieter innerhalb von zwölf Monaten die Betriebs- und Heizkostenabrechnung vorlegen, wenn er eine Nachforderung daraus geltend machen will.
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Der Stadterkundungstipp: Deutsche Kolonialgeschichte im Wedding
Das Afrikanische Viertel beherbergt die wohl größte afrikanische Community in Berlin. Und es hat 25 Straßenschilder, die den Namen von afrikanischen Ländern und Flüssen tragen. Dass es sich dabei um ein Stück Kolonialgeschichte handelt, ist den wenigsten bewusst.
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Einbrüche zur Urlaubszeit: Bester Schutz ist eine gute Nachbarschaft
Angesichts stark gestiegener Einbruchszahlen fahren viele Mieter mit einem mulmigen Gefühl in den Urlaub. Das Risiko lässt sich zwar nicht gänzlich ausschließen, aber erheblich minimieren, zumal die Täter nach der immer gleichen Masche vorgehen.
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Berliner Wasserpreise: Rückzahlung marsch?
Das Bundeskartellamt hat einen Schlussstrich unter das im März 2010 eingeleitete Verfahren gegen die Berliner Wasserbetriebe (BWB) wegen missbräuchlich überhöhter Trinkwasserpreise gezogen. Die BWB sollen rückwirkend zum 1. Januar 2012 die Durchschnittspreise für Trinkwasser um 18 Prozent, für die Jahre 2013 bis 2015 um durchschnittlich 17 Prozent senken.
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DMB-Bundesarbeitstagung: Moral-Appell mit Nachhall
Die „Bundesarbeitstagung“, die im Wechsel mit den Mietertagen die Vorstände und Mitarbeiter der Mieterorganisationen im Deutschen Mieterbund (DMB) zusammenbringt, hatte bei ihrer diesjährigen Zusammenkunft in Fulda philosophische Unterstützung.
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Der Webtipp: Siegel für Ökostrom
Ökostrom wird immer beliebter. Aber Ökostrom ist nicht gleich Ökostrom – der Begriff ist nicht verbindlich definiert. Immer wieder wird konventionell erzeugter Strom als Ökostrom deklariert und verkauft. Etikettenschwindel?
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Der Filmtipp: Wohnungsauflösung als deutsch-jüdische Spurensuche
Seit Mitte Juni läuft in den Berliner Kinos der mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Dokumentarfilm „Die Wohnung“. Erzählt wird eine deutsch-jüdische Familiengeschichte.
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BIH-Angebot für „Sondervermögen Wohnungsbau“: Was ist Sache?
120 Millionen Euro sollen nach den Vorstellungen von Grünen und Linken für eine „intelligente und soziale Wohnungspolitik“ aufgebracht werden. Das klingt gut und ist angesichts der aktuellen Probleme auch dringend nötig. Doch die vorgeschlagene Finanzierung über nicht mehr benötigte Bürgschaften für die Berliner Immobilien Holding (BIH) ist umstritten.
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Heizung: Trotz milden Wetters keine Einsparung
Der Heizenergieverbrauch von Wohngebäuden in Deutschland ist 2011 infolge des milden Winters um durchschnittlich 18 Prozent gegenüber 2010 gesunken. Die Heizkosten für Häuser mit Ölheizung sind trotzdem um fünf Prozent gestiegen. Grund hierfür ist der erneute Anstieg des Heizölpreises um durchschnittlich 24,5 Prozent.
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Mieterinitiative am Kottbusser Tor: Mit Töpfen gegen den Förderirrsinn
Mit klappernden Kochtöpfen bei „Lärm-Demonstrationen“ sowie einem Protestcamp machen die Mieter der Sozialwohnungsbauten am Kottbusser Tor gegen steigende Mieten mobil. Immer mehr von ihnen müssen ausziehen, weil sie die hohen Mieten nicht mehr bezahlen können – und das, obwohl die Eigentümer der rund 1000 Wohnungen seit Jahrzehnten hohe Subventionen erhalten, um bezahlbaren Wohnraum anzubieten.
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Neue Diskurskultur in der Wohnungspolitik
Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Stadtentwicklungsverwaltung haben ein knappes Dutzend Interessenvertreter vor 400 Zuhörern ihre Vorstellungen zur Berliner Wohnungs- und Mietenpolitik dargelegt.
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Berliner Wohnungsneubau: Die Kurve zeigt nach unten
Im ersten Quartal wurden in Berlin ein Sechstel weniger Baugenehmigungen erteilt als im gleichen Vorjahreszeitraum. Der in den Jahren zuvor verzeichnete Anstieg des Wohnungsneubaus erleidet damit einen Einbruch. Doch Stadtentwicklungssenator Michael Müller sieht keine Trendwende.
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Mietrecht
Belegeinsicht
BGH vom 22.11.2011 – VIII ZR 38/11 –
Erstattung von Anwaltskosten
BGH vom 31.1.2012 – VIII ZR 277/11 –
Betriebskostenvorschüsse
BGH vom 15.2.2012 – VIII ZR 197/11 –
Schönheitsreparaturen
BGH vom 22.2.2012 – VIII ZR 205/11 –
Ferienwohnungen im Mietshaus
BGH vom 29.2.2012 – VIII ZR 155/11 –
Ordentliche Kündigung bei Zahlungsverzug
LG Berlin vom 1.3.2012 – 67 S 42/11 –
Fehlende Modernisierungsankündigung
LG Berlin vom 12.3.2012 – 63 T 29/12 –
Asbestbelastung
LG Dresden vom 25.2.2011 – 4 S 73/10 –
Fotografien
LG Frankenthal/Pfalz vom 30.9.2009 – 2 S 218/09 –
Keine Werbung!
LG Lüneburg vom 4.11.2011 – 4 S 44/11 –
Eigenleistungen des Vermieters
LG Berlin vom 6.12.2011 – 63 S 122/11 –
Katzennetz
AG Neukölln vom 12.4.2012 – 10 C 456/11 –
Messie
AG Hamburg-Harburg vom 18.3.2011 – 641 C 363/10 –
Forum
Neues Angebot – Mietrechtsberatung für Gewerbemieter
Immowatch – Mieter beobachten den Wohnungsmarkt
MieterMagazin 7+8/12
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04.02.2019