Titel
Tradition mit Tücken und Tabus: Wie es sich im Denkmal wohnt
Das Wohnen in einem geschützten Denkmal ist etwas Besonderes. Nicht jeder lebt in historischen Mauern, hinter stilvollen Stuckfassaden oder in der Wohnanlage eines berühmten Architekten. Weil strenge Auflagen gelten, ist man als Mieter in einem Baudenkmal vor unliebsamen Veränderungen sicher. Doch in letzter Zeit machen die Berliner Denkmalschutzbehörden Eigentümern und Investoren weitreichende Zugeständnisse: Das Ausbauen von Dachgeschossen, Balkonanbauten oder das Anbringen von Wärmedämmungen – Dinge, die dem Denkmalschutz eigentlich entgegenstehen – werden genehmigt. Daneben wird aber auch dem jahrelangen Verfall von Baudenkmalen tatenlos zugesehen. Auf der anderen Seite werden manchen Bewohnern sehr kleinliche Vorgaben gemacht. Zuweilen sind Rollläden verboten oder die Farbe von Markisen vorgeschrieben.
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Hintergrund
Städtebauliche Verträge: Instrument mit Knackpunkt
Lange waren einheitliche Richtlinien für städtebauliche Verträge erwartet worden. Ende August hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller sie als „Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung“ vorgestellt. Ob es damit gelingt, dass auch Leute mit schmalem Geldbeutel in die Neubauten einziehen können, bleibt vorerst offen.
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DDR-Wohnungspolitik: Alle Ressourcen in den Neubau
Die DDR verfügte für ihre Bürger auch im Wohnungswesen Planwirtschaft und soziale Gleichheit: Wohnungen durften nur staatlicherseits vergeben werden, Mieten sollten für alle bezahlbar sein, die Einkommen nicht übers Wohnen entscheiden, kaum einem durfte gekündigt werden. Dazu startete sie 1973 ein großes Bauprogramm, das die Wohnungsfrage als soziales Problem bis 1990 lösen sollte. Als vor 25 Jahren die Mauer fiel, waren die Innenstädte marode – und viele Plattenbauten schon sanierungsbedürftig. Unsere Autorin erlebte das Wendejahr 1989 in einem Altbau im Bezirk Prenzlauer Berg.
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Katzen: Kuscheltier mit Anspruch
Die Katze ist das Lieblingshaustier der Deutschen. Das hat viele Gründe: Sie ist nicht nur elegant, possierlich und verschmust, sondern scheinbar auch pflegeleicht – und anpassungsfähig an einen Haushalt, in dem eigentlich keiner Zeit hat. Tierschützer und Veterinäre können da nur warnen: Die Zimmertiger stellen hohe Ansprüche. Dass dabei mancher kapituliert, zeigen übervolle Katzenboxen im Tierheim und Wildkatzen in den Straßen und Parks von Berlin.
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MieterMagazin-Faktencheck: Mietpreisbremse
Seit einem halben Jahr liegt die von der Bundesregierung geplante Mietrechtsnovelle auf Eis. Vor allem der wichtigste Bestandteil der Neuerungen, die Mietpreisbremse, ist zwischen den Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD umstritten. Nach dem Referentenentwurf, den Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im März vorlegte, sollen Vermieter künftig nach einem Mieterwechsel höchstens zehn Prozent mehr als die ortsübliche Vergleichsmiete fordern dürfen. Dies gilt nur in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf, die von den Bundesländern festgelegt werden müssen. Die Erstvermietung von Neubauten und umfassend sanierten Wohnungen soll ausgenommen werden. Mieten, die bereits höher sind, würden unangetastet bleiben. Die Lobbyverbände der Eigentümer und Vermieter machen Druck gegen die mietbeschränkenden Regelungen – zum Teil mit unsachlichen Argumenten. Das MieterMagazin unterzieht diese Argumente einem Faktencheck.
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Panorama
Energetische Modernisierung: Recht schafft keinen sozialverträglichen Klimaschutz
Wie wirkt sich energetische Modernisierung auf das Mietniveau aus, und was bedeutet das für Mieter? Fragen, auf die ein Gutachten im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung Auskunft gibt. Es zeigt, dass die derzeitige gesetzliche Regelung eher auf die Amortisation von Baukosten setzt als auf effektive Energieeinsparung: Vermieter modernisieren dort, wo die Investition schnell wieder hereingeholt werden kann. Die Mieter dagegen kommt Klimaschutz teuer zu stehen.
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Der Mietrechtstipp: Steht die „Dachrinne“ im Mietvertrag?
Die Kosten für die Dachrinnenreinigung können „Sonstige Betriebskosten“ sein.
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Berliner Wohnungsmarkt: Wunsch und Wirklichkeit driften auseinander
Das Wohnungsangebot in Berlin stimmt nicht mit den Wunschvorstellungen der Suchenden überein, das zeigt eine aktuelle Analyse des Immobilienportals immowelt.de. Gefragt sind Wohnungen in zentraler Lage, die monatlich zwischen 400 und 600 Euro Kaltmiete kosten. Angeboten werden dagegen in Berlin viele teure Wohnungen ab 1000 Euro Miete pro Monat.
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Barrierefreies Wohnen: Problem wirklich erkannt?
Nach Schätzungen des Kuratoriums Deutsche Altershilfe gibt es in Berlin etwa 69.000 barrierefreie Wohnungen. Der Bedarf ist mit 110.000 Wohnungen weit höher. In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Spies (Piraten) bestätigt Senatsbaudirektorin Regula Lüscher, dass in Berlin 41.000 barrierefreie oder barrierearme Wohnungen für Senioren fehlen. Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl der Berliner, die über 65 Jahre alt sind, auf 858.000 erhöhen – eine Herausforderung, für die es noch nicht einmal Lösungsansätze gibt.
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Soziale Erhaltungsverordnung: Der Verdrängungsschutz kommt in die Gänge
Nach längerem Vorlauf hat der Bezirk Tempelhof-Schöneberg im August drei Milieuschutzgebiete festgelegt. Das Bezirksamt Mitte wiederum prüft die Ausweitung des Milieuschutzes, allerdings erst, nachdem Bürger beharrlich Druck gemacht haben. Und auch Neukölln scheint seine Blockadehaltung aufzugeben.
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Der Webtipp: Online-Geschichte des Häuserkampfs
Wer sich über Hausbesetzungen in Berlin informieren will, findet auf der Website „Berlin besetzt“ eine umfassende und leicht zugängliche Übersicht. Mit Hilfe eines sehr gut gestalteten interaktiven Online-Stadtplans sind nahezu alle jemals besetzten Häuser anhand einer Zeitleiste, die von 1970 bis heute reicht, oder über die jeweilige Adresse gezielt anzusteuern.
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„Immowelt“-Untersuchung: 17 Prozent kennen ihren Mietvertrag nicht
17 Prozent der deutschen Mieter haben ihren Mietvertrag vor der Unterzeichnung nicht vollständig gelesen, aber: immerhin 60 Prozent prüfen zumindest, ob der angegebene Mietpreis stimmt. Besserverdienende Mieter sind die kritischeren Vertragspartner.
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Modernisierung bei den Städtischen: Walking on Sunshine?
Am Ende dieses Jahres wollen die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften 671 Millionen Euro in ihren Bestand investiert haben. Das wäre der höchste Stand seit mehr als zehn Jahren. Bei einer Busrundfahrt lobte Stadtentwicklungssenator Michael Müller dieses Engagement und präsentierte einige Modernisierungsprojekte. Doch es ist nicht alles eitel Sonnenschein.
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Vandalismusschäden: Graffiti & Co. nehmen ab
Schäden durch Vandalismus sind nach Angaben des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) auf dem niedrigsten Stand seit fast 20 Jahren. Das hat eine aktuelle Umfrage ergeben, die der BBU bei seinen Mitgliedern durchgeführt hat.
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Wohnungs-Ranking: Bei jungen Leuten punktet Kreuzberg
Von den 3,4 Millionen Einwohnern Berlins sind über 221.000 zwischen 20 und 25 Jahre alt. Mehr als drei Viertel der Zuzügler sind junge Leute. Sie kommen wegen der guten Arbeits-, Verdienst- und Ausbildungsmöglichkeiten und der zahlreichen Kultur- und Freizeitangebote. Und sie wissen auch genau, wo und wie sie wohnen wollen: zentral, preiswert, komfortabel, verkehrsgünstig.
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Wasserbetriebe: Kostenvorreiter trotz Tarifsenkungen
Nachdem das Land Berlin im vergangenen Jahr die zuvor zu 50 Prozent privatisierten Berliner Wasserbetriebe nach einem erfolgreichen Volksentscheid zurückgekauft hat, wurden zuerst die Trinkwassertarife um 15 Prozent gesenkt. Ab 1. Januar 2015 wird auch das Abwasser preiswerter.
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Prenzlauer Berg: Attraktiv ist anders
An dem Eckhaus Schönhauser Allee 90/Wisbyer Straße 1 in Pankow wirbt ein Banner „Attraktive Wohnungen zu vermieten“. Die angegebene Telefonnummer gehört der „Dom Consult Immobilien und Handels GmbH“. Nur: Attraktiv ist an dem Haus wenig bis gar nichts.
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Bissingzeile 11: Flickschusterei am Kleinod
Auf den ersten Blick ist das Gebäude Bissingzeile 11 – unweit des Potsdamer Platzes – ein wahres Schmuckstück. 1895/96 erbaut, gehörte es einst zu einem Ensemble von 13 hochherrschaftlichen Häusern in einer Privatstraße. Doch auf den zweiten Blick liegt in dem“Kleinod städtischer Architektur“ einiges im Argen.
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Der Buchtipp: Du hast uns noch gefehlt!
In seinem Buch „Wir duschen am liebsten nackt“ hat Joab Nist die schrägsten Anzeigen-Texte versammelt, die einen Einblick in die Welt des Zusammenwohnens gewähren.
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Grundstücksmarktbericht des Senats: Die Umwandlung marschiert voran
Der Bericht über den Berliner Grundstücksmarkt 2013/2014 des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Berlin bestätigt: Immer mehr Mietwohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt. Daraus folgen zwei erhebliche Risiken für Mieter: der Verlust der Wohnung wegen Eigenbedarfs und ein im Vergleich überdurchschnittlich schneller Mietanstieg.
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Energieausweis: Bedenkliches Desinteresse
Seit 1. Mai muss bei einer Wohnungsbesichtigung auch der Energieausweis des Wohngebäudes vorgelegt werden. Stichproben ergaben: Kaum ein Vermieter oder Makler hält sich daran. Und auch der Ausweis selbst ist nicht gerade verbraucherfreundlich. Das Bündnis Energieausweis fordert sowohl ein verständliches als auch ein rechtlich verlässliches Dokument.
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Mietrecht
Gewaltschutzgesetz
BGH vom 26.2.2014 – XII ZB 373/11 –
Mieterinsolvenz
BGH vom 22.5.2014 – IX ZR 136/13 –
Kaution
BGH vom 7.5.2014 – VIII ZR 234/13 –
Betriebskostenabrechnung bei der Gewerbemiete
BGH vom 28.5.2014 – XII ZR 6/13 –
Besichtigungsrecht
BGH vom 4.6.2014 – VIII ZR 289/13 –
Wechselseitige Vertragsverletzungen
BGH vom 4.6.2014 – VIII ZR 289/13 –
Untervermietung
BGH vom 11.6.2014 – VIII ZR 349/13 –
Forum
Befragung zum Berliner Mietspiegel 2015
MieterMagazin 10/14
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10.09.2019