Kurzüberblick
Titel
Haushaltsbrände sind mit Umsicht vermeidbar: Schöne Bescherung
Wenn in der kalten Jahreszeit Kerzen und Heizstrahler hervorgeholt werden, herrscht bei der Feuerwehr Hochbetrieb. Auch in diesem Winter werden wieder Hunderte von Weihnachtsbäumen in Flammen aufgehen und Dutzende von Menschen durch defekte Heizgeräte Verletzungen davontragen. Die meisten Brandkatastrophen werden nicht etwa durch undichte Gasleitungen verursacht, sondern durch banale Unachtsamkeiten. Aus einem zu nah an den Vorhang gestellten Adventskranz kann leicht ein Großfeuer werden. Selbst wenn niemand verletzt wird – der finanzielle Schaden ist für nicht versicherte Mieter immens. Dabei könnten die meisten Wohnungsbrände mit ein bisschen Umsicht verhindert werden.
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Dossiers
Antidiskriminierungsgesetz: In der Praxis ohne Wert?
Um das vor eineinhalb Jahren nach langer Debatte eingeführte Gleichbehandlungsgesetz ist es erstaunlich ruhig geworden. In Berlin sind bislang keine Fälle von Diskriminierung vor Gericht gelandet. War das Gesetz daher überflüssig, wie einige Vermieterverbände meinen?
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Gesobau-Integrationsprojekt: Investitionen in das Miteinander
In großen Wohnquartieren ballen sich soziale, kulturelle und sprachliche Unterschiede meist mehr als im beschaulichen Altbaukiez. Konflikte in der Nachbarschaft sind häufig die Folge. Die Wohnungsgesellschaft Gesobau hat deshalb Mitte letzten Jahres das Integrationsprojekt „Besser miteinander wohnen!“ ins Leben gerufen. Auf einer Integrationskonferenz tauschten im November Wohnungsunternehmen aus ganz Deutschland Ideen und Erfahrungen aus.
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Bauboom in Prenzlauer Berg: Wettlauf um die grünen Lücken
Prenzlauer Berg ist zum Zuzugsort von Gutbetuchten geworden, die ins Wohneigentum streben. Ganz gegen den Trend und ungeachtet des hohen Wohnungsleerstands in der Stadt werden hier Wohnhäuser neu gebaut. In dem ohnehin schon dicht bebauten Stadtteil werden auch noch die letzten Lücken geschlossen, auch vor Grünflächen wird nicht Halt gemacht. Das Rennen um die letzten Filetstücke ist im vollen Gange.
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Klimaschutz: Vertrauen ist gut, Kontrolle wäre besser
Berlin hat sich in seinem Landesenergieprogramm von 2006 ehrgeizige Ziele zur Reduktion der Kohlendioxidemissionen gesetzt. Gerade im Wohnbereich könne durch eine gute Dämmung und energieeffiziente Heizanlagen sehr viel Energie eingespart werden, heißt es darin. Doch ob bei Gebäudesanierungen die geltenden Einsparvorschriften eingehalten werden, wird nicht überprüft. Eigenverantwortung steht vor Kontrolle, doch der Klimaschutz droht dabei auf der Strecke zu bleiben.
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Mini-Blockheizkraftwerke: Klein und stark
Strom und Wärme aus dem eigenen Keller – Mini-Blockheizkraftwerke (Mini-BHKW) machen es möglich. In einigen Berliner Mehrfamilienhäusern werden sie schon seit Jahren genutzt und bescheren den Mietern niedrige Betriebskosten.
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MieterMagazin-Service: Wohnungsbesichtigung – Immer genau hinschauen
Christiane F. wurde als Drogenabhängige durch das Buch „Wir Kinder vom Bahnhof Zoo“ bekannt. Heute ist sie 44 Jahre alt und lebt mit ihrem Sohn in einem Berliner Vorort. Jeden Tag nimmt sie eine kleine Dosis der Ersatzdroge Methadon, damit sie nicht „in ein tiefes seelisches Loch“ fällt. So wie ihr geht es vielen. Methadon und demnächst vielleicht auch Heroin werden in Berlin in Arztpraxen ausgegeben, von denen sich viele in Wohnhäusern befinden. Manche Mieter stören sich daran.
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Panorama
Öko-Bauweise: Sieben Etagen aus Holz
Als Mark Twain 1878/1879 Europa bereiste, wunderte er sich, warum die Deutschen ihre Häuser aus Stein bauen, wo sie doch so viel Holz in ihren Wäldern haben. Alle zwei Minuten wachsen heutzutage 60 Kubikmeter Holz nach – genug für den Bau eines Einfamilienhauses. Auch mehrgeschossige Wohnbauten aus Holz sind heute problemlos möglich.
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Stromverbrauch: Steigende Tendenz
Die Internationale Energieagentur (IEA) kritisiert, dass der Energieverbrauch von Elektrogeräten in privaten Haushalten dramatisch zugenommen hat. Ihr Anteil am gesamten Stromverbrauch ist zwischen 1990 und 2004 von 15 auf 20 Prozent gestiegen.
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Wasserpreise: Teurer Tropfen
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) planen, die Wasserpreise zum 1. Januar 2008 erneut zu erhöhen: Insgesamt 1,9 Prozent mehr müssten die Verbraucher dann für Trink-, Schmutz- und Niederschlagswasser zahlen.
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Der Broschürentipp: Elektronikgeräte: Beim Kauf langfristig sparen
Fernseher, DVD-Rekorder, Set-Top-Boxen, Computer, Spielkonsolen – das heimische Wohnzimmer ist bei einigen Menschen ein Multimediaraum. Dabei sollte der Stromverbrauch im Auge behalten werden. Die Deutsche Energie-Agentur (dena) hat nun im Rahmen der „Initiative Energieeffizienz“ die Broschüre „TV, HiFi & Co.: Energiespar-Tipps für Ihren Haushalt“ herausgegeben.
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Der Mietrechtstipp: Bei Überweisung Zahlungszweck angeben
Normalerweise zahlt der Mieter die Miete allmonatlich per Überweisung, zumeist durch einen Dauerauftrag. Dabei ist unbedingt der Zahlungszweck anzugeben. Problematisch wird eine nicht näher bestimmte Zahlung nämlich dann, wenn der Mieter die Miete zum Beispiel wegen erheblicher Mängel mindert oder wegen bestehender Regressansprüche aufrechnen will.
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Sozialwohnungen: Anpassung der Pauschalen sorgt für höhere Mieten
Die Mieten öffentlich geförderter Sozialwohnungen werden zum 1. Januar steigen. Der Grund: Die Kostenmieten werden an die allgemeine Preisentwicklung angepasst.
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Der Broschürentipp: Gut beraten beim Heizen und Lüften
Mit effektivem Lüften und Heizen können nicht nur Heizkosten gespart werden. Ein geregeltes Wohnklima sorgt auch für Behaglichkeit und hilft, die CO2-Emissionen zu senken. Die Broschüre „Gesund Wohnen durch richtiges Lüften und Heizen“, herausgegeben von der Deutschen Energie-Agentur (dena) gibt hierzu gute Ratschläge.
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Amtsgericht Hamburg: Mieter darf Steckdose auf dem Balkon installieren
Ein Mieter ist grundsätzlich berechtigt, den Balkon der Wohnung mit einer Außensteckdose für Strom zu versehen.
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Heizkostenverteiler: Konkurrenz mit neuen Plomben
Der Markt für Heizkostenabrechnungen ist heiß umkämpft. Immer mehr preiswerte Messdienstunternehmen versuchen, sich einen Teil des Kuchens zu sichern. Einer der Großen des Marktes schreckt bei der Sicherung seiner Marktanteile aber auch vor zweifelhaften Behauptungen nicht zurück.
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Bauherrenpreis für Seniorenwohnprojekt: Platte seniorengerecht umgebaut
Plattenbauten können so umgebaut werden, dass sie perfekt auf die Bedürfnisse von Senioren zugeschnitten sind. Das zeigt ein Projekt der Wohnungsbaugesellschaft Marzahn, das mit dem Bauherrenpreis 2007 ausgezeichnet wurde.
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Mietrechtsprozesse: Hauptstreitpunkt sind die Betriebskosten
Auch wenn die Deutschen tendenziell immer prozessfreudiger werden und ihre Probleme lieber im Gerichtsverfahren als in einem klärenden Gespräch zu lösen versuchen – die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor den deutschen Gerichten geht erfreulicherweise zurück. Streitschlichter Nummer eins ist dabei der Deutsche Mieterbund mit seinen bundesweit 322 örtlichen Mietervereinen. Etwa 97 Prozent aller Rechtsberatungen führen außergerichtlich zu einer Lösung.
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Beheiztes Treppenhaus: Hausgemachte Klimakatastrophe
In der Immanuelkirchstraße 33 läuft die Heizung im Treppenhaus selbst bei sehr milden Temperaturen und kann nicht abgestellt werden. Ein Großteil der Wärme entweicht auf die Straße.
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Der Buch- und Ausstellungstipp: Blick in das Innenleben
Über die Architektur des Hansaviertels, errichtet vor 50 Jahren zur Internationalen Bauausstellung „Interbau“, gab es anlässlich des Jubiläums in diesem Jahr etliche Publikationen. Jetzt hat die Fotografin Lidia Tirri gemeinsam mit neun Journalistinnen aus mehreren Ländern auch die Bewohner in ihren Wohnungen besucht und befragt.
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Der Webtipp: Gutes Raumklima, niedrige Heizkosten
Der nächste Winter kommt bestimmt. „Jetzt ist die beste Zeit, um mit dem Energiesparen ernst zu machen“, rät deshalb Thomas Penningh, Vorsitzender des Verbandes Privater Bauherren (VPB).
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Gasanbieter: Den Wechsel prüfen
Der Wettbewerb auf dem Gasmarkt kommt in Berlin nun womöglich schneller in Schwung, denn die Gasag erhöht zum 1. Januar 2008 die Preise. Der Wechsel zu einem anderen Anbieter kann sich für Verbraucher nun erst recht auszahlen.
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Der Mietrechtstipp: Auf welche Art die Miete zahlen?
Ob der Mieter seine Miete dem Vermieter allmonatlich bar gegen Quittung aushändigt, auf dessen Konto überweist, bei seiner Bank einen Dauerauftrag einrichtet oder ihm eine Einzugsermächtigung erteilt, richtet sich in erster Linie nach dem Mietvertrag.
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Landgericht Berlin: Mietzusatzvereinbarung kann sittenwidrig sein
Mit einer Empfängerin von Arbeitslosengeld II hatte der Vermieter vereinbart, dass sie einen zusätzlichen Mietzins zu dem im Vertrag genannten, auf die Mietzinszahlung des JobCenters abgestellten Betrag zu zahlen habe. Als die Mieterin mit der Zahlung der „Zusatz-Miete“ in Verzug geriet, kündigte der Vermieter fristlos und es kam zum Räumungsprozess.
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Schönheitsreparaturen: Klauseln unwirksam – Miete rauf?
In jüngster Vergangenheit haben mehrere Genossenschaften ihre Mieter angeschrieben und verlangen unter Androhung einer sonst folgenden Mieterhöhung, dass diese einer nachträglichen Vereinbarung zustimmen. In dieser sollen sie sich trotz inzwischen als unwirksam festgestellter Mietvertragsklauseln erneut zur Ausführung von Schönheitsreparaturen verpflichten. Die Rechtsberater des Berliner Mietervereins sehen keinerlei Veranlassung, auf ein solches für den Mieter nur nachteiliges Angebot einzugehen.
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Hausverwaltung klagte gegen das MieterMagazin: Alle Behauptungen belegt
Dem MieterMagazin wurde vom Berliner Landgericht eine sorgfältige journalistische Recherche attestiert. Eine Hausverwaltung, die wegen der kritischen Berichterstattung über überhöhte Betriebskosten gar um ihre Kreditwürdigkeit bangte, ging vor Gericht sang- und klanglos unter.
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Mietrechtliche Mitteilungen
Vermieterinsolvenz
BGH, Urteil vom 5.7.2007 – IX ZR 185/06 –
Betriebskostenabrechnung
BGH, Beschluss vom 11.9.07 – VIII ZR 1/07 –
Modernisierung
BGH, Urteil vom 19.9.07 – VIII ZR 6/07 –
Schriftform
BGH, Urteil vom 19.9.07 – XII ZR 121/05 –
MieterMagazin
LG Berlin, Urteil vom 6.9.07 – 27 S 4/07 –
Eheleute als Mieter
LG Berlin, Urteil vom 3.9.07 – 67 S 391/06 –
Putzschäden
AG Köpenick, Urteil vom 15.8.07 – 8 C 129/07 –
Heizkostenabrechnung
AG Mitte, Urteil vom 28.3.07 – 21 C 333/06 –
Mieterhöhung
AG Pankow/Weißensee, Urteil vom 26.7.07 – 3 C 42/07 –
Forum
Ausstellung und Vortrag: Heizung und Lüften –
Schimmelpilz vermeiden, Kosten senken
MieterMagazin 12/07
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30.05.2014