Kurzüberblick
Titel
Wohnen, wo andere Urlaub machen, Urlaub machen,
wo andere wohnen:
Tourismus bringt Geld in die Stadt –
und stellt die Gastfreundschaft auf eine harte Probe
2010 wurden in Berlin so viele Gäste begrüßt wie noch nie. Der Tourismus ist in der armen Stadt ein nicht mehr wegzudenkender Wirtschaftsfaktor. Was für die Hotels, den Einzelhandel und die Landeskasse ein Segen ist, ist vor allem für manchen, der direkt an den Hotspots der Party-Touristen wohnt, ein Fluch. Eine Anwohnerversammlung in Kreuzberg zu den Auswirkungen des Tourismus auf den Wrangelkiez stieß eine hitzige Debatte an, in der viele aneinander vorbeiredeten. Klar wurde nur: Berlin braucht einen stadtverträglicheren Tourismus und muss noch einiges dafür tun.
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Hintergrund
Berliner Wasser: Alles im Fluss
Am 13. Februar 2011 stimmten knapp 666 000 Berliner für die „vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe“. 27,5 Prozent der Hauptstadt-Bevölkerung nahm an dem Volksentscheid teil, 98,2 Prozent von ihnen stimmten mit Ja.
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MieterMagazin-Gespräch mit Daniela Wagner:
„Klimaschädliches Verhalten nicht weiter unterstützen“
Bündnis 90/Die Grünen haben unlängst ein Richtungspapier verabschiedet, dass die Anfordungen des Klimaschutzes mit dem Anliegen eines sozial gerechten Mietrechts versöhnt („Wohnraum in Deutschland zukunftsfähig machen“). Wie das aussehen soll, erläuert die wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Daniela Wagner, im MieterMagazin-Gespräch.
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Gebäude im Wandel: Müllers Werk und Kahlfeldts Beitrag
Hans Heinrich Müller hat in Berlin Spuren hinterlassen: Als Chefarchitekt des Vattenfall-Vorläufers Bewag entwarf er Dutzende Stromversorgungsbauten. Viele dieser Industriedenkmäler wurden inzwischen umgenutzt. Der ehemalige elektrische Stützpunkt Zeppelin im Wedding ist heute ein Mehrfamilienhaus.
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Betriebskostenspiegel: Klare Teuerung nur bei Heizung und Warmwasser
Verglichen mit dem neuen Mietspiegel ist die Entwicklung bei den Nebenkosten weniger dramatisch. Die meisten Betriebskosten sind stabil geblieben oder sogar minimal gesunken, lediglich bei Heizung und Warmwasser gab es einen deutlichen Anstieg. Das belegt die Betriebskostenübersicht, die kürzlich von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung veröffentlicht wurde.
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Mietkaution: Teure Absicherung
Mit dem Einzug in eine neue Wohnung ist neben den Umzugskosten auch das Geld für die Kaution aufzubringen. Im Regelfall sind das drei Nettokaltmieten. Für diejenigen, die das Geld nicht auf der hohen Kante haben, bieten Versicherungsunternehmen seit 2009 eine Mietkautionsversicherung an. Der Berliner Mieterverein (BMV) und die „Stiftung Warentest“ raten davon ab.
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Panorama
Gesetzesänderung: Baurecht kommt Klimaschutz entgegen
Die Bundesregierung will das Bauplanungsrecht ändern. Der energie- und klimapolitische Teil der Gesetzesnovelle wurde im Juni von der Bundesregierung verabschiedet und soll noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
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Innenraumluft: Ein Stick meldet dicke Luft
Ein neuer USB-Stick macht sichtbar, wie belastet die Luft in Ihren Räumen ist: Einfach in den PC, das Notebook oder ein USB-Netzteil einstecken und schon zeigt der „Raumluftwächter“, wann es Zeit zum Lüften ist.
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Deutscher Mietertag in Berlin: Gerechte Lastenverteilung gefordert
„Wohnung, Miete, Energie – sicher, verlässlich, gerecht“. So lautete das Motto des 64. Deutschen Mietertages. 600 Delegierte kamen vom 16. bis zum 18. Juni in Berlin zusammen, um über die Marschrichtung des Deutschen Mieterbundes (DMB) zu beraten.
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Wohnführerschein: Fitnesstraining für Miet-Neulinge
Junge Leute, die zum ersten Mal eine Wohnung anmieten, haben oft wenig Ahnung von ihren Rechten und Pflichten. In Marzahn wurde daher die Idee zu einem „Wohnführerschein“ geboren.
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Lichtkonzept: Warmweiße Straßen, hellere Radwege
Einen klügeren Einsatz von Licht strebt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit ihrem kürzlich vorgestellten Lichtkonzept an. Erstmals wurden für die Planung öffentlicher Beleuchtung verbindliche Vorgaben gemacht. Der sechsköpfige Lichtbeirat, der unter Hinzuziehung weiterer Experten die neuen Leitlinien ausgearbeitet hat, versucht einen Spagat: einerseits für Sicherheit und ein attraktives Stadtbild zu sorgen, andererseits Energie einzusparen sowie Mensch und Tier vor den schädlichen Folgen der Lichtverschmutzung zu schützen.
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Legionellen: Untersuchung erforderlich und geboten
Eine geplante neue Trinkwasserverordnung enthält neben einer Reihe neuer Definitionen einen technischen Maßnahmewert gegen Legionellen.
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Blauer Engel: Guter Tritt ohne Emissionen
Wer in seiner Wohnung Laminat, Parkett oder einen anderen harten Boden verlegen und Ärger mit den Nachbarn in der Wohnung darunter vermeiden will, sollte gleich eine Schalldämmung mit einplanen. Dafür geeignete Verlegeunterlagen gibt es jetzt auch mit Umweltzeichen.
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Der Webtipp: Energiesparmeister gesucht
Energiesparen als Europameisterschaft: Bis zum 30. April 2012 können Privathaushalte Mitglied des deutschen Teams beim Energiesparcup (ECCC) werden.
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Der Mietrechts-Tipp: Was Sie bei Einbauten berücksichtigen müssen
Will der Mieter seine Wohnräume durch Ein- oder Umbauten neu gestalten, will Folgendes bedacht sein: Werden durch die Umbauten die Räume dauerhaft verändert, bedarf es der Genehmigung durch den Vermieter.
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Keller: Mit nassen Füßen auf den Rechtsweg?
Berlin steht im wahrsten Sinne des Wortes auf einer „Wasserblase“. In Spandau, Charlottenburg, Friedrichshain, Rudow oder auch Kaulsdorf steht das Grundwasser über normal – und drückt sich durch Fundamente und Hauswände in die Keller. Dort ist die eindringende Feuchtigkeit für Mieter ein Ärgernis. Welche Forderungen kann ein Mieter gegenüber seinem Vermieter stellen, wenn es zu Schäden im Keller kommt?
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Abfallwirtschaft: Wertschöpfung aus der Tonne
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein neues Abfallwirtschaftskonzept beschlossen. Unter anderem befürwortet es eine kommunale Wertstoffsammlung in einer einheitlichen Tonne – wie der Orange Box der Berliner Stadtreinigung. An der ist bereits im letztem Jahr ein heftiger Streit mit dem privaten Entsorger Alba entbrannt, der mit seiner „Gelben Tonne plus“ in größeren Wohnsiedlungen seit 2005 genau dieselben Wertstoffe sammelt.
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Gagfah: Eine Kuh für Bares
Der Gagfah steht das Wasser bis zum Hals. Seitens der Stadt Dresden läuft eine Klage wegen Verletzung der Sozial-Charta, gegen den Geschäftsführer wird wegen Insiderhandels ermittelt und die Aktionäre des börsennotierten Wohnungsunternehmens drängen auf die Ausschüttung weiterer Dividenden. Doch die kann das Unternehmen nur bezahlen, wenn weiter an der Instandhaltung gespart wird – auf dem Rücken der Mieter.
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Urteilen Sie selbst! Der Schnarcher an der Wand
Das Leben in Altbauwohnungen bringt neben dem Wohnkomfort, den hohe Decken und riesige Fensterflächen bieten, auch somanchen Nachteil mit sich: Abgesehen vom Kampf mit veralteter Elektrik oder zugigen Fenstern ist die Schallisolierung zu Nachbarwohnungen häufig noch Jahrhundertwende-Standard. Da gibt es so manche Lebensgeräusche vom Nachbarn, auf die man in der Intimität der eigenen vier Wände ganz gerne verzichten würde.
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CO2-Gebäudesanierungsprogramm: Halbe Rolle rückwärts zum Guten
Die Bundesregierung will die Kürzung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms teilweise wieder zurücknehmen. Für die Jahre 2012 bis 2014 sollen je 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
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Der Magazintipp: Die Vielfalt liegt auf der Straße
Im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung begab sich das Redaktionsteam des Stadtteilmagazins „Der Wedding“ auf die Straße – genauer gesagt auf die Müllerstraße, die im April zum Sanierungsgebiet erklärt wurde.
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Der Mietrechts-Tipp: Zustimmungspflicht bei Mieterhöhung
Wenn dem Mieter ein Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB zugeht, wird hierdurch nicht nur eine Zahlungsverpflichtung begründet.
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Betriebskostenabrechnung High-Deck-Siedlung: Vorsatz oder mangelnde Rechenkünste?
Die Betriebskostenabrechnung für 2009 sorgte in der Neuköllner High-Deck-Siedlung für mächtigen Wirbel. Fast alle Mieter sollen zum Teil erhebliche Summen nachzahlen. Bei der Überprüfung stieß der Berliner Mieterverein (BMV) auf zahlreiche Fehler und Ungereimtheiten.
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Der Webtipp: Sparsame Haushaltsgeräte finden und vergleichen
Die Deutsche Energie-Agentur will Verbraucher mit einer kostenlosen Online-Datenbank unter www.topgeraete.de beim Kauf energieeffizienter Haushaltsgeräte unterstützen.
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Mietrecht
Modernisierungsankündigung
BGH vom 2.3.2011 – VIII ZR 164/10 –
Schönheitsreparaturen als Modernisierungskosten
BGH vom 30.3.2011 – VIII ZR 173/10 –
Doppelhaushälfte
BGH vom 15.3.2011 – VIII ZR 243/10 –
Wohnflächenabweichung
BGH vom 2.3.2011 – VIII ZR 209/10 –
Mieterinsolvenz
BGH vom 13.4.2011 – VIII ZR 295/10 –
Modernisierung (1)
LG Berlin vom 19.1.2010 – 65 S 285/09 –
Modernisierung (2)
LG Berlin vom 15.4.2010 – 67 S 446/08 –
Berliner Mietspiegel
LG Berlin vom 21.12.2010 – 65 S 282/10 –
Kaution bei Vermieterwechsel
LG Berlin vom 15.3.2011 – 65 S 283/10 –
Nachholen einer Mieterhöhung
LG Berlin vom 12.10.2010 – 63 S 129/10 –
Geldfluss nach Modernisierung
AG Schöneberg vom 5.8.2010 – 106 C 302/09 –
Anwaltsgebühren für Betriebskostenüberprüfung
AG Mitte vom 6.10.2010 – 11 C 194/10 –
Kabelfernsehen
AG Schöneberg vom 29.11.2010 – 6 C 218/10 –
Forum
Neues Angebot: Vergünstigt ins Kleine Theater
MieterMagazin 7+8/11
Artikel in dieser Ausgabe:
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30.05.2014