Titel
Brandbeschleuniger
der Verdrängung
Eine BMV-Analyse belegt
Auswüchse und Irrwege
der aktuellen Modernisierungspraxis
Finanzielle Überforderung der Bewohner, fragliche Wohnwertverbesserung und unwirtschaftliche energetische Maßnahmen sind das häufige Ergebnis der aktuellen Modernisierungspraxis und machen sie zu einem Brandbeschleuniger der Verdrängung.
MieterMagazin Extra
Bundestagswahl 2017:
Wahlprogramme der Parteien auf dem Prüfstand der Mieterinteressen
Schlechte Karten für Mieter auf dem Berliner Wohnungsmarkt: Trotz verschiedener Maßnahmen des Bundes, aber auch der Berliner Landesregierung, steigt die Wohnkostenbelastung weiter an, und angemessene Wohnungen sind für breite Teile der Bevölkerung nur sehr eingeschränkt verfügbar. Mit Neubau allein kommt man dagegen nicht an. Das MieterMagazin blickt in die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl und analysiert deren Aussagen.
Hintergrund
Neue Großsiedlungen:
Erfahrungen nutzen, aus Fehlern lernen
Seit 100 Jahren wird in Deutschland seriell gebaut. Die Siedlungen am Rand der Städte sollten das Wohnen gesünder, bequemer, bezahlbarer machen – und einen überforderten Wohnungsmarkt entlasten. Ein Überblick über ihre Geschichte fasst Prinzipien und Erfahrungen zusammen, die man heute beim Bau neuer Stadtteile nutzen kann.
Volksentscheid Flughafen Tegel:
Populismus auf dem Rücken der Geplagten
Am 24. September wird in Berlin auch über das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel abgestimmt. Der Berliner Mieterverein spricht sich für die Schließung aus und empfiehlt, mit Nein zu stimmen.
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Neue Wohnungsgemeinnützigkeit:
Wohnungsunternehmen wollen keine Steuerbefreiung
Steuererlass gegen soziale Mieten – so lautete das Prinzip der Wohnungsgemeinnützigkeit, die im Jahr 1989 von der Bundesregierung abgeschafft worden ist. Heute, in Zeiten von Wohnungsnot und galoppierender Mieten, wird über eine Wiedereinführung diskutiert. Auch der Deutsche Mieterbund spricht sich dafür aus.
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Wohnen auf dem Campingplatz: Große Freiheit auf kleiner Parzelle
Manche Menschen verbringen mehr Zeit als nur ein paar Tage Urlaub auf dem Campingplatz. Für sie ist das die Große Freiheit auf kleiner Parzelle
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Panorama
Siedlung Westend: „Dann können wir’s auch lassen“
Der umstrittene Abriss der Siedlung Westend verzögert sich weiter. Eigentlich sollte es schon 2017 losgehen. Doch die vom Bezirk verlangte Einigung mit den Altmietern ist nicht in Sicht. Das zeigte sich auch bei einer Einwohnerversammlung Ende Juni.
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Buchtipp: Bahnbrechende Fusion
Am 1. Oktober 1920 vereinigte sich Berlin mit sieben Städten, 59 Landgemeinden und 27 Gutsbezirken zur Einheitsgemeinde Groß-Berlin. Mit Blick auf das herannahende 100-jährige Jubiläum gibt die Hermann-Henselmann-Stiftung nach und nach eine fünfteilige Buchreihe heraus.
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Variowohnen: Modell mit Familientradition
Geräumig, flexibel, bezahlbar – im Grunewald entsteht Berlins erstes Modellprojekt im Rahmen des Programms „Variowohnen“. Das Zuhause für Studenten und Azubis ergänzt eine vorhandene Wohnanlage, die schon vor rund 60 Jahren etwas ganz Besonderes war.
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Veranstaltungstipp: Nicht nur reich und groß
Bei „Macht und Pracht“, dem bundesweiten Schwerpunktthema des diesjährigen Denkmaltags, denkt man wohl unweigerlich an repräsentative Bauten, an prächtige Theater, Schlösser und Kirchen, wie sie Berlin zuhauf hat.
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Immobilienmarktbericht des Gutachterausschusses: Keine Anzeichen für Entspannung
Auf dem Berliner Immobilienmarkt dreht sich die Preisschraube kräftig weiter. Das zeigt der Bericht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für das Jahr 2016. Der Berliner Mieterverein (BMV) fordert Eingriffe der Bundespolitik.
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Hausverwalter und Makler: Fortbildungspflicht statt Sachkundenachweis
Der Bundestag hat im Juni beschlossen, dass sich Hausverwalter und Immobilienmakler künftig regelmäßig fortbilden müssen. Die lang diskutierte Einführung eines Sachkundenachweises ist damit vom Tisch.
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Landeseigene Ein- und Zweifamilienhäuser: Verkauf mit eingebauter Eigenbedarfskündigung
Das Land Berlin verkauft nach wie vor Wohnungen, die sich im Landesbesitz befinden. Bei der Privatisierung von vermieteten Ein- und Zweifamilienhäusern soll der erweiterte Mieterschutz nicht gelten, obwohl die Gefahr von Eigenbedarfskündigungen hier besonders hoch ist.
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Buchtipp: Antworten auf die Wohnungsfrage
Seit einem Jahrzehnt ist die Wohnungsfrage wieder akut, und eine baldige Lösung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Wohnraum wird immer mehr zum international gehandelten Finanzprodukt, das sichere Rendite abwerfen soll.
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BBU-Jahresbilanz: Mehr gebaut aber deutlich zu wenig
Kommunale und genossenschaftliche Vermieter in Berlin bauen weit mehr als in den zurückliegenden Jahren. Aber das reicht nicht aus. Bei einem Leerstand von 1,6 Prozent ist die Wohnungssuche auch bei den großen Unternehmen nicht leicht. Und dass es im weiteren Berliner Umland sehr viel mehr freie und vor allem billigere Wohnungen gibt, ist auch keine Lösung.
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Buchtipp: Plädoyer für eine offene Stadt
Die Angst vor Terror und Migranten, sich verschärfende soziale Unterschiede, städtebauliche Verdichtung und der Rückzug ins Private oder in die digitale Welt verändern die öffentlichen Räume. Radikale und populistische Tendenzen bedrohen das Prinzip der Offenen Stadt.
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BMV-Beratungsstatistik: Mängel liegen an der Spitze
Für seine 120.000 Mitgliederhaushalte führte der Berliner Mieterverein im Jahr 2016 knapp 85.000 Mietrechtsberatungen durch. Erstaunlich ist, dass trotz eines Mitgliederzuwachses die Beratungen bei gleichem Angebot an Beratungsterminen gegenüber 2015 um 4 Prozent abgenommen hat. Der Verein vermutet dahinter eine starke Verunsicherung der Mieter infolge der Wohnungsmarktlage.
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Ausstellungstipp: Kostbares Erbe
Schlösser und Fachwerkhäuser, Sakralbauten und ein Leuchtturm, ein Karussell, eine Mühle, eine Parkanlage und ein Schiff: Die deutsche Denkmallandschaft ist vielfältig und hält sowohl große Namen bereit wie Karl Friedrich Schinkel und Ludwig Mies van der Rohe, aber auch unbekannte Meister.
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KfW-Auszeichnung: Neues Leben in der alten Scheune
Ein denkmalgeschützter, aber verfallener Vierseithof mit einer Scheune, die nur noch Ruine ist: Dank einer Stuttgarter Architektin ist wieder Leben auf dem Hof am Kaulsdorfer Anger eingezogen. Im Dorf freuen sie sich über die neuen Nachbarn und sind stolz auf den Preis, den das Ensemble in diesem Jahr gewonnen hat.
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Gontermannstraße: Mit uns ist zu rechnen
Die rund 230 Mietparteien der Tempelhofer Fritz-Bräuning-Siedlung können aufatmen. Die nach monatelangem Protest und zähen Verhandlungen getroffene Einigung über die energetische Modernisierung sei ein kleiner Erfolg, heißt es bei der Mieterinitiative.
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Mietenbündnis-Bericht 2016: Licht und Schatten
Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften haben ihren Jahresbericht 2016 über das Mietenbündnis vorgelegt. Der Berliner Mieterverein (BMV) sieht „Licht und Schatten“.
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Buchtipp: Als Kanzlerin Merkel Hausbesetzerin war
Den Spuren der Hausbesetzerbewegung begegnet man in Berlin auf Schritt und Tritt. Ohne sie würden die Regenbogenfabrik, das Bethanien und auch zahlreiche mittlerweile schick sanierte Altbauten heute nicht mehr stehen. Doch was wollten die Aktivisten damals?
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Mietrecht
Mieterinsolvenz
BGH vom 16.3.2017 – IX ZB 45/15 –
Vorgetäuschter Betriebsbedarf
BGH vom 29.3.2017 – VIII ZR 44/16 –
Berechtigtes Interesse für Vermieter-Kündigung
BGH vom 10.5.2017 – VIII ZR 292/15 –
Grundsteuer bei Mischeinheit
BGH v. 10.5.2017 – VIII ZR 79/16 –
Zustimmungsprozess
BGH vom 31.5.2017 – VIII ZR 181/16 –
Service
Augenblicke – Leserfoto des Monats
28.08.2017
