Kurzüberblick
Titel
Brände vermeiden und im Ernstfall richtig reagieren
Es gibt wohl kaum ein schlimmeres Erlebnis im Mieterdasein als ein um sich greifendes Feuer im Haus oder in der eigenen Wohnung. Man hat Todesangst, kann sich und seine Angehörigen vielleicht in allerletzter Minute retten und muss dann häufig den Verlust des gesamten Hab und Guts verkraften. Viele Mieter sind nach einem solchen Schock wie gelähmt. Doch um seine Rechte geltend zu machen, muss man schnell handeln.
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Hintergrund
Mietenvolksbegehren: Der Kompromiss wird Gesetz
Der Kompromiss zwischen der Initiative Mietenvolksentscheid und dem Senat ist nun auf dem Wege, Gesetz zu werden. Berlin verpflichtet sich darin zu einer Wohnungspolitik, die die Einkommensschwächeren wieder mehr berücksichtigt. Direkt betroffen sind die circa 125.000 Sozialwohnungen und die rund 290.000 Wohnungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen. Für Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel ist der Kompromiss ein „Meilenstein“.
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Flüchtlinge: Private Hilfe gefragt
Mit Hochdruck arbeiten Berliner Senatsstellen und Bezirke daran, für die eintreffenden Flüchtlinge sogenannte Erstaufnahme-Unterkünfte zu schaffen. Wird ihr Asylantrag positiv entschieden, dürfen sie in eine Wohnung ziehen oder sich ein Zimmer suchen. Wie schwierig das auf dem derzeitigen Wohnungsmarkt ist, liegt auf der Hand. Die Mithilfe der Berliner ist gefragt.
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Klimaanpassung in der Stadt: Wappnen für die große Hitze
Hitzewellen wie in diesem Sommer werden uns durch den Klimawandel künftig immer häufiger begegnen. Mit jeder Hitzewelle steigen die Sterberaten stark an. Die Kommunen brauchen daher eine gute Anpassung an die neuen klimatischen Bedingungen. Dabei spielen auch stadtplanerische Maßnahmen eine große Rolle.
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Wiesenburg: Seiner Zeit voraus
Wer öfter mit der S-Bahn Richtung Norden fährt, kennt das markante Backsteinensemble, das zwischen den Stationen Gesundbrunnen und Wedding auftaucht. Doch kaum einer weiß, dass sich hier um 1900 eines der größten und fortschrittlichsten Obdachlosenasyle seiner Zeit befand. Die Wiesenburg, wie sie schon bald im Volksmund genannt wurde, ist ein spannendes Kapitel Berliner Sozialgeschichte – und bis heute ein ganz besonderer Ort.
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Nachsendeauftrag: So kommt die Post an den richtigen Ort
Wer umzieht, länger privat oder beruflich verreist, einen Angehörigen pflegt oder im Todesfall einer nahestehenden Person deren Post entgegen nehmen möchte, der sollte einen Nachsendeauftrag einrichten. Dabei gilt es jedoch, einige Fallstricke zu vermeiden.
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Panorama
Deutsche Annington wird Vonovia: Alter Wein in neuen Schläuchen
Die Deutsche Annington hat sich umbenannt in „Vonovia“. Was sich anhört wie eine Schönheitsreparatur, ist in Wirklichkeit eine Verkaufslackierung. Die Konzernstrategie bleibt die alte. Selbst ein Aktionärsvertreter mahnt die Unternehmensführung, Mieterinteressen nicht ganz aus den Augen zu verlieren.
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Ausstellungstipp: Das Märkische Viertel der 70er
Die Filmemacherin Helga Reidemeister porträtiert seit den 1970er Jahren die Bewohner des Märkischen Viertels. Von 1968 bis 1973 arbeitete sie als Sozialarbeiterin im Kiez, bevor sie ein Studium an der Deutschen Film- und Fernsehakademie begann und mit „Der gekaufte Traum“ eine Dokumentation über das Leben der Familie Bruder im Märkischen Viertel drehte.
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Infrastrukturkonzept für Marzahn-Hellersdorf: Zukunftsbedarf ermittelt
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wächst schneller als bisher angenommen. Bis zum Jahr 2030 werden weitere rund 16.600 Menschen in den Bezirk ziehen und die Einwohnerzahl auf über 272.000 steigen lassen.
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Senatsflüchtlingskonzept: Unterbringen hat Priorität
Der Berliner Senat hat ursprünglich für dieses Jahr mit 40.000 Flüchtlingen gerechnet – wie viele es bis zum Jahresende wirklich sein werden, weiß niemand. Ein vom Senat beschlossenes „Versorgungs- und Integrationskonzept für Asylbegehrende und Flüchtlinge“ definiert sieben Felder, in denen dringender Handlungsbedarf besteht.
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6. Berliner Sozialgipfel: Schulterschluss der Akteure
„Mehr Mieterschutz statt mehr Miete!“ lautete das Thema des Berliner Sozialgipfels, der am 9. September zum sechsten Mal stattfand. Die Forderungen des breiten Bündnisses trafen bei Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel auf offene Ohren.
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Wilhelmstraße 56-59: Viel Geld im unguten Spiel
Der Eigentümer der Wilhelmstraße 56-59 im Bezirk Mitte hat die letzten Mieter herausgekauft. Im November soll der Abriss beginnen, um Platz für einen Luxuswohnblock zu schaffen. Für die übrigen Plattenbau-Wohnhäuser an der Wilhelmstraße ist das ein fatales Signal.
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Kraft-Wärme-Kopplung: Immer mehr hausgemachter Strom
Seit Juni 2015 versorgt das neue Heizhaus der Gewobag am Bottroper Weg 8 in Reinickendorf rund 1700 Haushalte, zwei Kitas und mehrere Gewerbeeinheiten mit preiswertem Quartier-Strom. Der in dem Blockheizkraftwerk (BHKW) – bereits das neunte der Gewobag – produzierte Strom ist klimafreundlich. Auch andere Berliner Wohnungsbaugesellschaften setzen immer mehr auf „Quartier-Strom“.
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Wohnungsvermittlungsportale: Wunschmieter trifft Wunschvermieter?
Seit Inkrafttreten des Bestellerprinzips bei der Bezahlung der Makler suchen Vermieter nach preiswerten Alternativen, um auch ohne Maklergebühren ihre freien Wohnungen an den Mieter zu bringen. Die Zeitschrift „Finanztest“ hat zehn Internet-Portale getestet, die die digitale Wohnungsvermittlung anbieten und damit werben, für Wohnungssuchende die richtige Wohnung zu finden.
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Bundesprogramm für Kleinstwohnungen: Small is beautiful?
Der Wohnungsbau benötigt überall im Land Impulse. jetzt überraschte Bundesbauministerin Barbara Hendricks mit einem Konzept zum Bau von Kleinstwohnungen.
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Gasnetz-Vergabe: Alles wieder offen
Der Streit um die Vergabe des Berliner Gasnetzes geht weiter, auch wenn das Land Berlin eine weitere Schlappe einstecken musste. Ende August hat das Kammergericht wie zuvor das Landgericht Berlin negativ über die Rechtsfähigkeit des Landesbetriebes „Berlin Energie“ entschieden.
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WBM-Neubaupläne: Hier Quadrate, dort Quadrate
Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft WBM wollte in Friedrichshain bis zu 37 Hochhäuser bauen. Nachdem sie mit den Plänen sowohl die Anwohner als auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen sich aufgebracht hatte, reduzierte sie die Zahl auf 20.
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Buchtipp: Geschichten contra Klischees
Eva Ruth Wemme begleitet in Berlin seit Jahren Sinti und Roma – die „Unsichtbaren“, wie sie sie nennt – als Dolmetscherin und Beraterin. Mit ihrem Buch schreibt sie gegen Vor- und Fehlurteile, Unkenntnis, falsche Bilder und Klischees an.
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Mietrechtstipp: Schlüsselrückgabe: Ein einfacher Nachweis
Beim Auszug hat der Mieter alle ursprünglich bei Bezug der Wohnung erhaltenen Schlüssel zurückzugeben. Das gilt auch für Schlüssel, die während der Mietzeit nachgefertigt wurden.
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Grundstücksmarktbericht: Umwandlung dünnt den Mietwohnungsmarkt aus
Die zunehmenden Umwandlungen sind für das Mietwohnungsangebot verhängnisvoll. Der Genehmigungsvorbehalt in Milieuschutzgebieten könnte den Trend stoppen, wenn man ihn vermehrt anwenden würde.
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Buchtipp: Wo der beste Windbeutel Ost-Berlins gebacken wurde
Die Torstraße ist etwa zwei Kilometer lang und verbindet die Friedrichstraße im Westen mit der Prenzlauer Allee im Osten. Andreas Ulrich hat als junger Mann in der Nr. 94 gewohnt, ungefähr in der Mitte der Straße, und hat die Schicksale der Bewohner des Hauses akribisch erkundet.
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„Essbare Städte“: Birnen vorm Balkon
Eine paradiesische Vorstellung: Überall in der Stadt wächst Obst und Gemüse, das jeder umsonst ernten und essen darf. Immer mehr Kommunen in Deutschland werden zu „essbaren Städten“ – auch einige Berliner Bezirke.
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Hansa-Ufer 5: Der Aufstand der Rentner geht weiter
Die rebellischen Senioren vom Hansa-Ufer in Moabit lassen nicht locker. Seit fast zwei Jahren kämpfen sie dagegen, aus ihrem Zuhause vertrieben zu werden. Kürzlich war Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu Besuch.
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Mietrecht
Legionellen-Untersuchung
BGH vom 6.5.2015 – VIII ZR 161/14 –
Minderung der Nutzungsentschädigung
BGH vom 27.5.2015 – XII ZR 66/13 –
Rauchwarnmelder
BGH vom 17.6.2015 – VIII ZR 290/14 –
Sonderkündigungsrecht des Nacherben
BGH vom 1.7.2015 – VIII ZR 278/13 –
Teilgewerbliche Nutzung der Wohnung
LG Berlin vom 6.3.2015 – 65 S 366/14 –
Berliner Mietspiegel
AG Mitte vom 25.3.2015 – 15 C 267/14 –
Zusammengelegte Abrechnungseinheit
AG Spandau vom 3.6.2015 – 4 C 357/14 –
Modernisierungsankündigung
AG Tempelhof-Kreuzberg vom 7.11.2014 – 25 C 305/14 –
Forum
Leserfoto des Monats – Augenblicke
28.12.2018
