Das Ergebnis einer im November 2007 erschienenen Berliner Sozialstudie ist alarmierend: Die sich seit Jahren abzeichnende Spaltung der Stadt in arme und reiche Viertel verschärft sich zusehends. Während sich in den sozial problematischen Stadtteilen die Lage weiter verschlimmert, nimmt in den „besseren“ Vierteln der Wohlstand zu.
Alle zwei Jahre wird im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“ erstellt – nicht zu verwechseln mit dem Sozialstrukturatlas der Gesundheitsverwaltung. Im Monitoring 2007 hat eine Gruppe von Wissenschaftlern um den Stadtsoziologen Hartmut Häußermann von der Humboldt-Universität jedes Stadtviertel analysiert. Untersucht wurden die Arbeitslosigkeit verschiedener Bevölkerungsgruppen, der Ausländeranteil, das Umzugsverhalten und weitere Faktoren, die Rückschlüsse auf die soziale Lage in den Stadtteilen und deren weitere Entwicklung zulassen.
Im Ergebnis stellen die Forscher eine „Polarisierung der Quartiersentwicklung“ fest: In Stadtvierteln, die schon bisher wenig soziale Probleme haben, gehen diese weiter zurück – wo die Probleme aber dicht an dicht sind, verschärft sich die Situation weiter: Von den 319 untersuchten Gebieten, den sogenannten „Verkehrszellen“, weisen rund 60 Prozent einen mittleren sozialen Status auf und sind in ihrer Entwicklung weitgehend stabil. Dagegen lassen sich bei den oberen und unteren 20 Prozent „bedenkliche Entwicklungen“ beobachten: Von den 64 Stadtgebieten mit einem hohen sozialen Status geht in 39 Gebieten der Wohlstand weiter nach oben, während in keinem der 64 Gebiete mit einem niedrigen oder sehr niedrigen sozialen Status eine positive Entwicklung feststellbar ist. Fatalerweise tendiert die Entwicklung in 39 der 64 schwächsten Stadtviertel sogar noch weiter abwärts.
Alarmierend sind auch die Zahlen zur Kinderarmut: 38,5 Prozent aller Kinder in Berlin leben in Haushalten, die sich mit irgendeiner Form von existenzsichernden Transferleistungen über Wasser halten. Beunruhigend ist dem Monitoring zufolge die hohe Konzentration dieser in Armut aufwachsenden Kinder auf wenige Stadtteile. Vor allem in den innerstädtischen Bereichen gibt es Gebiete mit hohen Kinderzahlen und zugleich großen sozialen Verwerfungen, während Quartiere am Stadtrand mit ähnlich hohen Kinderzahlen nur geringe soziale Probleme aufweisen. „Man muss wohl von einer gespaltenen Kindheit in der Stadt reden: immer mehr Kinder in Umgebungen mit immer größeren Problemen und immer mehr Kinder in Umgebungen mit immer weniger Problemen“, heißt es in der Studie.
Rückläufige Arbeitslosigkeit vermindert den Druck
Das Monitoring hat aber auch eine positive Entwicklung festgestellt: Die Arbeitslosigkeit, die auf die soziale Situation in den Quartieren den größten Einfluss hat, ist in ganz Berlin gesunken. Das gilt auch für fast alle Gebiete mit einem geringen sozialen Status, in denen aber nach wie vor überdurchschnittlich viele Arbeitslose wohnen. Andererseits bedeuten besonders in diesen Gebieten die sinkenden Arbeitslosenzahlen eine enorme Entspannung. Dieser Rückgang ist zudem auch bei jenen angekommen, die zu den „Problemgruppen“ auf dem Arbeitsmarkt zählen: Ältere, Langzeitarbeitslose, Ausländer und Jugendliche. „Dies ist sicher auch auf die Bemühungen des Quartiersmanagements in diesen Gebieten zurückzuführen, die dafür gesorgt haben, dass die Randgruppen des Arbeitsmarktes nicht vollständig von den Entwicklungen der Gesamtstadt abgehängt wurden“, erklärt der Bericht.
Als Reaktion auf das erste Monitoring waren 1999 in zunächst 15 Gebieten Quartiersmanager eingesetzt worden, nach der Fortschreibung im Jahr 2004 wurde das Quartiersmanagement auf 33 Stadtteile ausgedehnt.
Schaut man sich die Quartiere im Einzelnen an, so erkennt man einige bemerkenswerte Veränderungen. In Kreuzberg, das in den bisherigen Sozialstudien immer das Schlusslicht war, nimmt die hohe Problemkonzentration in einigen Quartieren inzwischen deutlich ab. Wedding, Neukölln und Moabit haben mittlerweile Kreuzberg als Gebiet mit den größten Problemen abgelöst. Die Entwicklung in diesen Innenstadtbereichen hatte sich schon in den vorigen Untersuchungen abgezeichnet und konnte offensichtlich auch nicht durch die bisherigen Interventionsversuche aufgehalten werden.
Soziale Mischung im Plattenbaubezirk ist abhanden gekommen
Als besorgniserregend bezeichnet das Monitoring die seit mehreren Jahren zu beobachtende Verschlechterung der Situation in den östlichen Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf. In den Plattenbaubezirken ist die soziale Mischung verloren gegangen. Die Tatsache, dass hier der Universitätsprofessor und der Facharbeiter Tür an Tür wohnen, ist längst Vergangenheit. Für viele Gebiete im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurde erstmals ein akuter Interventionsbedarf festgestellt.
In den Großsiedlungen hat sich ganz allgemein die Lage verschlechtert – im Osten wie im Westen. Die Änderungen des Sozialsystems durch die Hartz-Gesetze machen sich hier besonders stark bemerkbar, weil viele Bewohner nun Arbeitslosengeld II erhalten, die zuvor nicht auf staatliche Transferleistungen angewiesen waren. Für das Märkische Viertel wurde außerdem ein Trend beobachtet, der in anderen Siedlungen nicht auftritt: Sowohl die Arbeitslosigkeit bei Ausländern als auch der Anteil von ausländischen Jugendlichen und Kindern an der Bevölkerung stiegen an – ein Hinweis darauf, dass verstärkt erst vor Kurzem eingewanderte Migranten zuziehen.
Wachsende Probleme wurden auch in einigen Bereichen am Innenstadtrand diagnostiziert, wie etwa in Britz, im nördlichen Wedding und im südlichen Reinickendorf. Problematisch wird auch die Entwicklung in Spandau eingeschätzt, wo sich sowohl in den Altbaubereichen als auch in den Großsiedlungen weiterhin die sozialen Probleme häufen. Verbesserungen waren hingegen in Friedrichshain, Prenzlauer Berg und in Teilen von Oberschöneweide zu beobachten, wo Arbeitslosigkeit und der Bezug von Transferleistungen zurückgegangen sind.
Was sind die Konsequenzen daraus? Die Autoren der Studie mahnen eine gesamtstädtische Strategie an, mit der die soziale Situation vieler Haushalte verbessert wird und der Konzentration sozialer Probleme in bestimmten Stadtteilen entgegengewirkt werden kann. Die Bemühungen des Quartiersmanagements hätten zwar bisher nicht dazu geführt, dass in allen problematischen Quartieren die Abwärtsspirale gestoppt oder gar umgekehrt werden konnte. Aber der Rückgang der Arbeitslosigkeit auch in den marginalisierten Quartieren zeige, dass man „die richtigen Baustellen“ eingerichtet habe. Durchschlagende kurzfristige Erfolge hätte man ohnehin nicht erwartet. Bei der zukünftigen Quartierspolitik müssten die Familien-, Jugend- und Bildungspolitik absoluten Vorrang haben. Außerdem müssten neben den West-Berliner Innenstadtbereichen künftig auch die Großsiedlungen am Stadtrand stärker in die Quartierspolitik einbezogen werden. Da es hier aber weniger Bürgerinitiativen, Vereine und Gewerbetreibende gebe, sollte die Politik die Wohnungsbaugesellschaften vor Ort zu einer Kooperation für die Quartiersentwicklung heranziehen.
Bessere Schulen – ein Zeitproblem
Um die Chancengleichheit an den Schulen kurzfristig zu verbessern, schlägt Hartmut Häußermann außerdem ein „Bussing“-System vor, wie es etwa in den USA seit Jahrzehnten üblich ist. Mit Schulbussen sollen Kinder aus benachteiligten Quartieren in andere Viertel gebracht werden. „Weil Migrantenkinder besser lernen, wenn sie in den Klassen nicht die Mehrheit stellen, sollte man sie auf Schulen verteilen“, sagt Häußermann. Es gebe zwar das unterstützenswerte Vorhaben, die Schulen in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding so zu verbessern, dass auch wieder deutsche Eltern ihre Kinder dorthin schicken, doch bis dieser Erfolg einträte, würde zu viel Zeit verstreichen.
Für die Politik des Senats ist das Monitoring nicht gerade ein Ruhmesblatt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ließ die brisante Studie wohl auch deshalb kommentarlos verbreiten. Das öffentliche Aufsehen war denn auch weit geringer als bei den Vorgängeruntersuchungen, und die Tagespresse handelte das Thema weitaus kürzer ab als in den Vorjahren.
Von den im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien war die Untersuchung nur Bündnis 90/Die Grünen eine Pressemitteilung wert. „Unter Rot-Rot wird Berlin ärmer“, kommentiert Franziska Eichstädt-Bohlig, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Um gegenzusteuern sei mehr nötig als das Quartiersmanagement. „Der Senat und die Bezirke müssen endlich ihre sozialen und bildungspolitischen Maßnahmen für diese Quartiere bündeln. Berlin braucht ressortübergreifende Strategien, die in den sozialen Brennpunkten wirkliche soziale Integration leisten“, fordert Eichstädt-Bohlig.
Zu Wort meldete sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der ebenfalls eine Strategie vermisst, wie die soziale Spaltung Berlins zumindest aufgehalten werden kann. Es sei ein „eklatanter Fehler des Senats, es allein dem Finanzsenator zu überlassen, wie das Leitbild und der Regierungskurs aussehen sollten“, erklärt der DGB-Vorsitzende Dieter Scholz. Mit „Kaputtsparen auf der einen Seite und millionenschweren Prestigeobjekten wie Stadtschloss, Elite-Universität und Opern-Restaurierung auf der anderen Seite“ werde die soziale Kluft in der Hauptstadt jedenfalls nicht überwunden, so Scholz. Wo soziale Beratungseinrichtungen in den Kiezen wegfielen, Kultur- und Freizeitangebote eingespart würden und auch die Zahl der Ausbildungsplätze zurückginge, machten sich Resignation und Apathie breit. „Das kann sich keine Stadt leisten“, sagt der DGB-Chef. Wer über Talente für die Stadt rede, dürfe sich nicht der Chance berauben, sie auch in sogenannten Problemkiezen zu entdecken.
„Die gesamte Stadtentwicklungspolitik konzentriert sich auf die Innenstadt“, bemängelt Uwe Doering, wohnungspolitischer Sprecher der mitregierenden Linken. „Man muss auch die Entwicklung am Rand im Auge behalten.“
Senat: Bildung statt bauen
Die SPD-geführte Senatsverwaltung sieht hingegen ihre bisherige Quartierspolitik bestätigt. „Das Monitoring hat uns gezeigt, dass wir mit dem Quartiersmanagement richtig liegen“, erklärt Manuela Damianakis, Sprecherin der Stadtentwicklungsverwaltung. „Wo es statistische Alarmzeichen gibt, werden wir verstärkt aktiv.“ So wolle man in den Großsiedlungen die Lage noch detaillierter analysieren und zusammen mit dem jeweiligen Bezirk erörtern, welche Verfahren dort angewendet werden können. Generell werde man sich in den Quartieren kaum noch um Baumaßnahmen, sondern vor allem um Bildung und die Verbesserung der Lebensperspektiven kümmern. „Wir werden viel mehr in Köpfe investieren und nicht mehr in Beton“, so Manuela Damianakis.
Zur „Sicherung und Verbesserung des Sozialgefüges“ in den West-Berliner Großsiedlungen des Sozialen Wohnungsbaus beschloss der Senat im Dezember, die bis Ende 2007 befristeten Unterstützungsmaßnahmen fortzuführen: In 24 Siedlungen wird bei Neumietern weiterhin auf die Vorlage eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) verzichtet. Der Senat verzichtet außerdem auf sein Belegungsrecht für diese rund 62600 Sozialwohnungen.
Jens Sethmann
Das Monitoring Soziale Stadterneuerung 2007 wertet die sozio-strukturellen Daten des Zeitraumes von Ende 2005 bis Ende 2006 aus. Gegenüber den vorherigen Erhebungen mussten aber neue Kriterien erarbeitet werden, denn durch die zwischenzeitlich in Kraft getretenen Hartz-Gesetze haben sich die Arbeitslosen- und Sozialhilfestatistiken völlig verändert. Aus den Faktoren Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit, Bezug von Transfereinkommen und dem Anteil ausländischer Kinder und Jugendlicher wurde der aktuelle soziale „Status“ der Gebiete ermittelt. Von den Faktoren Wanderungsvolumen, Wanderungssaldo sowie Zu- und Abnahme von Transfereinkommensbeziehern wurde die „Dynamik“ eines Viertels abgelesen. Aus Status und Dynamik wurde schließlich der Entwicklungsindikator errechnet, der zusammenfassend die soziale Lage und den Auf- oder Abwärtstrend eines jeden Viertels anzeigen soll und somit auch als „Frühwarnsystem“ dienen kann. Ein „sehr niedriger“ oder „niedriger“ Entwicklungsindikator (in der Karte rot beziehungsweise orange) bedeutet also eine schlechte soziale Lage mit Abwärtstendenz, „mittel“ (blau) kennzeichnet einen allgemein stabilen Durchschnitt, „hoch/sehr hoch“ (grün) bezeichnet einen relativ hohen Wohlstand mit Tendenz nach oben.
js
Angesichts der besorgniserregenden Ergebnisse des Sozialmonitorings fordert der Berliner Mieterverein (BMV) vom Senat Korrekturen an der Mieten- und Wohnungspolitik. „Die selektiven Wanderungsprozesse werden von der Politik der rot-roten Landesregierung noch unterstützt“, kritisiert der stellvertretende BMV-Hauptgeschäftsführer Reiner Wild. Für Sozialwohnungen in schwierigen Stadtteilen ist im Mietenkonzept 2008 des Senats eine Höchstmiete von monatlich 5,35 Euro pro Quadratmeter nettokalt beschlossen worden, außerhalb sozialer Brennpunkte liegt die Kappungsgrenze bei 5,75 Euro. Damit liegen die Sozialmieten deutlich über den Mieten auf dem freien Markt, die im Durchschnitt 4,75 Euro betragen. Für ärmere Familien sind viele Sozialwohnungen inzwischen unerschwinglich. Durch die Festlegung günstigerer Mieten in sozialen Brennpunkten werden bedürftige Mieter noch zusätzlich in diese Gebiete gedrängt, während ärmere Mieter aus den teureren Sozialwohnungen in den besseren Vierteln ausziehen. Der BMV fordert, dass Sozialwohnungen überall zum gleichen Preis angeboten werden: Angemessen wäre eine Nettokaltmiete von 4,35 Euro pro Quadratmeter.
Die Probleme, die sich in den sozial schwierigen Stadtvierteln konzentrieren, gingen weniger aus diesen Quartieren selbst hervor, sondern kommen „aus der Mitte der Gesellschaft“, so Reiner Wild. „Letztendlich werden geringe Bildungschancen, Arbeitslosigkeit und unterbezahlte Beschäftigungsverhältnisse sowie Ausgrenzung von sozialer Kompetenz und Kultur in diesen Quartieren abgeladen.“ Dass die große Koalition im Bund und die Berliner Landesregierung einen sozial gerechteren Transformationsprozess des Sozialstaates auf die Beine stellen würden, sei jedoch nicht erkennbar. Vielmehr sorgten gerade die finanz- und steuerpolitischen Weichenstellungen der letzten Jahre dafür, dass den Kommunen und den Berliner Bezirksämtern immer weniger Mittel für die soziale Infrastruktur sowie für eine Bildungs- und Ausbildungsoffensive zur Verfügung stehen.
js
Zwar hat das Monitoring der Stadtentwicklungsverwaltung eine Zunahme der Beschäftigtenzahlen registriert, doch in der langfristigen Beobachtung ist die Erwerbstätigkeit rückläufig. Deren Quote sank von 84,9 Prozent 1994 auf 81,4 Prozent im Jahr 2006. Unter den 15- bis 65-Jährigen betrug der Anteil der Erwerbstätigen rund 56 Prozent, der Empfänger von ALG I und ALG II rund 17 Prozent. Erwerbstätigkeit war 2006 nur noch für 39,78 Prozent der Bevölkerung die Quelle des überwiegenden Lebensunterhalts (1995: 44,64 Prozent). Sozialhilfe, ALG und sonstige Unterstützung ist im Jahr 2006 für 16,7 Prozent (1995: 11,84 Prozent), Renten und Pensionen für 22,5 Prozent (1995: 18,8 Prozent) die Quelle des überwiegenden Lebensunterhalts. Diese Zahlen benennt der Mikrozensus 2007, eine regelmäßige Erhebung des Statistischen Landesamtes Berlin.
Mehr als 1,1 Millionen Einwohner hatten 2006 ein Einkommen von unter 900 Euro netto im Monat – etwa ein Drittel der Bevölkerung. Fast 16 Prozent hatten gar kein Einkommen und knapp 400.000 Personen, etwas mehr als 11 Prozent der Berliner, hatten mehr als 2000 Euro im Monat netto. Das Pro-Kopf-Einkommen lag im Schnitt bei 900 Euro, in Steglitz-Zehlendorf, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf bei 1000 Euro und mehr. Das mittlere Haushaltsnettoeinkommen aller 1.930.300 Berliner Haushalte liegt bei 1475 Euro netto im Monat: das der ausländischen Haushalte bei 1250 Euro, das der deutschen bei 1525 Euro. Rund ein Fünftel aller Haushalte, fast 400.000, müssen mit weniger als 900 Euro auskommen. Fast die Hälfte aller Haushalte hat zwischen 900 und 2000 netto im Monat, ein weiteres Fünftel zwischen 2000 und 3200 Euro und nur 11,2 Prozent verfügen über mehr als 3200 Euro im Monat. Knapp 140.000 Mehrpersonenhaushalte haben einen Einkommensbezieher, rund 775.000 Mehrpersonenhaushalte haben zwei oder mehr Einkommensbezieher.
Die bezirkliche Auswertung zeigt erneut erhebliche Einkommensdifferenzen. Sie sind ein Indikator für die weitgehende Segregation in der Stadt. Insbesondere in Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und auch in Mitte konzentrieren sich Haushalte mit einem Einkommen von unter 1300 Euro netto im Monat, wobei in Friedrichshain-Kreuzberg der hohe Anteil von Einpersonenhaushalten als Ursache mit eine Rolle spielt.
Die Mikrozensusdatenauswertung belegt aber auch eindrucksvoll, dass die Einkommen der ausländischen Haushalte insgesamt geringer sind.
Reiner Wild
MieterMagazin 1+2/08
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Fotos: Christian Muhrbeck
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Foto: Christian Muhrbeck
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Foto: Kerstin Zillmer
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Foto: Rolf Schulten
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Foto: Kerstin Zillmer
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(oben: Residenzstraße;
unten: Soldiner Kiez)
Fotos: Christian Muhrbeck
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Foto: Paul Glaser
Grafik: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Die Kurzfassung des „Monitorings Soziale Stadtentwicklung 2007“
im Internet:
www.stadtentwicklung.berlin.de
Unterschiedliche Miethöhen im Sozialen Wohnungsbau verschärfen die Segregation
Foto: Christian Muhrbeck
Ausländische Haushalte haben im Schnitt 20 Prozent geringere Einkünfte als deutsche (hier: Karl-Marx-Straße in Neukölln)
Foto: Paul Glaser
Quelle: Statistischer Bericht des Amtes für Statistik 2007, Ergebnisse des Mikrozensus, Land Berlin 2006
12.07.2013
