Die Energiepreise sind in den letzten Jahren vier- bis fünfmal so stark angestiegen wie die allgemeinen Lebenshaltungskosten. Durch die Preiserhöhungen bei Öl, Gas, Fernwärme und Strom wird das Wohnen immer teurer. Um die Verbraucher vor der Kostenlawine zu schützen, legte der Deutsche Mieterbund (DMB) ein Zehn-Punkte-Programm vor.
Die rasant steigenden Energiekosten sind der „Preistreiber Nummer eins“, so DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips. Ein Drittel seines Nettoeinkommens muss der durchschnittliche Mieterhaushalt für die warme Wohnung ausgeben. Bei Geringverdienern fressen die Wohnkosten oft schon die Hälfte des Einkommens auf. Der DMB stellte deshalb einen zehn Punkte umfassenden Forderungskatalog auf. „Energiepolitik ist aus unserer Sicht immer auch Sozialpolitik. Strom und Heizkosten müssen auf Dauer bezahlbar bleiben“, begründet Rips den DMB-Vorstoß.
Die energetische Sanierung der Wohnhäuser und der verstärkte Einsatz erneuerbarer Energien müsse vorangetrieben werden. Außerdem sollten staatliche Förderprogramme wie etwa das CO2-Gebäudesanierungsprogramm aufgestockt werden. Neben dem Investitionsanreiz für den Eigentümer wird dadurch auch die Modernisierungsumlage für den Mieter geringer. Der DMB fordert des Weiteren Informations- und Aufklärungskampagnen für den richtigen Umgang mit Energie sowie intelligente Stromzähler und Erfassungsgeräte, an denen man seinen Energieverbrauch tagesaktuell überprüfen kann.
Da diese Schritte erst auf längere Sicht wirken, fordert der DMB auch einige Sofortmaßnahmen: So sollten beim Wohngeld die Heizkostenanteile erhöht werden. Zwar werden bei der Wohngelderhöhung zum Januar 2009 erstmalig die Heizkosten berücksichtigt, jedoch sei jetzt schon erkennbar, dass die Sätze nicht ausreichten. Sie sollten in etwa verdoppelt werden. Auch die Hartz-IV-Regelsätze müssten um 50 Euro erhöht werden. Für die übrigen Haushalte schlägt der DMB einen Heizkostenzuschuss oder eine steuerliche Abzugsmöglichkeit vor.
Beim Strom fordert der DMB Grundtarife, bei denen der Basisbedarf eines Privathaushalts billiger, höhere Verbräuche hingegen teurer werden. Schließlich sollten Geringverdiener auch beim Kauf energiesparender Haushaltsgeräte unterstützt werden – beispielsweise mit Einkaufsgutscheinen, denn bekanntlich ist ein zwar billiger, aber stromfressender Kühlschrank auf lange Sicht teurer.
Jens Sethmann
MieterMagazin 10/08
DMB-Forderung: Der Heizkostenanteil am Wohngeld muss deutlich erhöht werden
Foto: Christian Muhrbeck
Weitere Informationen zum Zehn-Punkte-Programm des DMB im Internet unter
www.mieterbund.de
13.06.2018
