Seit einiger Zeit sprießen an allen Ecken und Enden Altkleidercontainer aus dem Boden. Schätzungsweise 10.000 soll es in Berlin geben, die meisten davon sind illegal. Weil sie Schmutz und Sperrmüll anziehen und zudem das Straßenbild nicht gerade verschönern, sind sie den Bezirksämtern ein Dorn im Auge. Doch ihre Räumung ist komplizierter, als man sich das vielleicht vorstellt.
Allein in Pankow stehen 460 Altkleider-Container, wie der Bezirk kürzlich bei einer Zählung festgestellt hat. Die meisten davon befinden sich auf öffentlichem Straßenland – und dafür ist eigentlich eine Genehmigung erforderlich. Doch lediglich vier der Pankower Standorte sind offiziell genehmigt. Dass es so schwer ist, den Wildwuchs einzudämmen, habe vor allem zwei Gründe, erklärt der zuständige Pankower Stadtrat Torsten Kühne (CDU). Zum einen ist nicht auf allen Containern ein Verantwortlicher mit Kontaktadresse angegeben. Somit kann auch keine Aufforderung zur Entfernung oder ein Bußgeldbescheid zugestellt werden.
„Wir können auch nicht sofort räumen, sondern müssen dem Aufsteller zuerst eine Frist setzen, um sein Eigentum zu entfernen“, so Kühne. Selbst nach Ablauf dieser Frist muss der Bezirk den Container samt Inhalt eine Zeit lang einlagern. Zuständig sind die ohnehin überlasteten Ordnungsämter. Das zweite Problem: Gerade erfahrene Aufsteller kennen zahlreiche Tricks. So wird der Container nach Erhalt der Räumungsaufforderung einfach 20 Meter verschoben – und das Verfahren muss von vorn beginnen. „Das kann sich dann endlos hinziehen“, sagt Kühne.
Oft werden die Container auch auf der Grenze zwischen privaten und öffentlichen Grundstücken abgestellt. Herumgesprochen hat sich zudem, dass einige Bezirke, wie etwa Neukölln, restriktiver vorgehen und konsequent räumen. Das hat zur Folge, dass die Aufsteller in andere Bezirke ausweichen.
Ob Altkleidersammlungen überhaupt sinnvoll sind, ist umstritten. In vielen Fällen landen die Kleider nicht etwa bei Bedürftigen, sondern werden in die Dritte Welt verkauft, wo sie die dortige Textilindustrie kaputt machen.
Birgit Leiß
MieterMagazin 5/13
Die Container-Aufsteller nutzen geschickt gesetzliche Lücken
Foto: Daniel Schaub
Viele karitative Einrichtungen nehmen Kleiderspenden entgegen, größere Mengen werden kostenlos abgeholt. Adressen sind beispielsweise auf der Website der Berliner Stadtreinigung zu finden:
www.bsr.de/9406.html
18.08.2013
