Wie kommt man zu bezahlbarem Wohnen? Um diese Frage ging es in der zweiten Konferenz des Netzwerks Mieten & Wohnen. Der zweitägige Austausch zeigte: Ideen gibt es genug, es fehlt aber an der politischen Umsetzung.
Foto: Amin Akhtar
120 Vertreter von Mietervereinen und -initiativen, Rechtsanwälte, Sozialwissenschaftler, Stadtplaner und Gewerkschafter kamen am 16. und 17. September in der Berliner Humboldt-Universität zusammen. Zum Netzwerk Mieten & Wohnen, das sich zur Aufgabe gemacht hat, fachübergreifend neue wohnungspolitische Ansätze zu entwickeln, gehört auch der Berliner Mieterverein (BMV), der die Konferenz mitorganisiert hat.
Was ist die gerechte Miete? Diese Frage wurde in einer der Arbeitsgruppen intensiv diskutiert. Sollte man das bestehende Vergleichsmietensystem optimieren oder das aus dem Sozialen Wohnungsbau bekannte Kostenmietenmodell auf alle Wohnungen übertragen? Die Teilnehmer haben verabredet, einen Gesetzentwurf für eine bessere Vergleichsmiete zu formulieren.
Zwei weitere Arbeitsgruppen beschäftigten sich damit, wie bezahlbarer Neubau entstehen kann. Ob durch Reduzierung der Bau- und Energiestandards, durch Nutzung des Erbbaurechts oder durch seriellen Wohnungsbau – klar ist: Ohne öffentliche Förderung geht es nicht. Eine wichtige Aufgabe bleibt weiterhin, die Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit zu verlangen.
Stefan Schetschorke, Leiter der BMV-Rechtsabteilung, fasste am Ende der Konferenz zusammen: „Wir müssen bei all diesen Themen hartnäckig am Ball bleiben.“ Es zeigte sich, dass die so unterschiedlichen Organisationen des Netzwerks eine gemeinsame Basis haben und an einem Strang ziehen.
„An guten Ideen mangelt es nicht“, sagte ein Teilnehmer. Ein anderer zieht das Fazit: „Die Situation ist nicht so hoffnungslos, wie sie im Alltag manchmal auch erscheint.“
Jens Sethmann
Die Beiträge der Konferenz sind dokumentiert unter
27.09.2016
