Leitsatz:
Eine formal wirksame Modernisierungsankündigung erfordert, dass bei gebündelten, aber nicht untrennbar zusammenhängenden Maßnahmen die voraussichtliche Dauer für jede Maßnahme einzeln angegeben wird. Das ist nicht der Fall, wenn – wie hier – in der Modernisierungsankündigung die Dauer für sämtliche Einzelmaßnahmen zusammen mit circa elf Monaten angegeben wird.
AG Schöneberg vom 24.6.2019 – 4 C 316/18 –
Mitgeteilt von RA Kaya Özkök
Anmerkungen des Berliner Mietervereins
Das Gericht beruft sich auf Eisenschmid in Schmidt-Futterer, Mietrecht, 13. Aufl., 2017, § 555 c BGB RN 43 m.w.N.
Bitte beachten Sie: Die Rechtsprechung zum Mietrecht ist ständig im Fluss. Die hier publizierten gerichtlichen Entscheidungen geben den Stand zum Zeitpunkt ihrer Verkündung (siehe jeweiliges Datum vor dem Aktenzeichen) wieder. Informieren Sie sich deshalb über eventuelle Änderungen in der Rechtsprechung. Dabei ist Ihnen der Berliner Mieterverein gerne behilflich.
25.02.2020
