Eine tragende Säule des Berliner Mietervereins ist die rechtliche Beratung von Mieter:innen. Frank Maciejewski, Leiter der Abteilung „Dokumentation & Fortbildung“, bringt unsere Rechtsberater:innen in der Mittwochsrunde einmal im Monat auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung. Im Interview berichtet er, worum es bei den Treffen geht und warum der regelmäßige Austausch so wichtig ist.
Frank, was ist die „Mittwochsrunde“ im BMV?
Die sogenannte Mittwochsrunde ist ein Treffen für die in der Geschäftsstelle des BMV angestellten Jurist:innen. Sie findet einmal im Monat statt und dient der fachlichen Fortbildung unserer rund 20 Rechtsberater:innen. Wir diskutieren über die aktuelle Rechtsprechung im Bereich Mietrecht sowie gesetzliche Neuerungen und Literaturbeiträge. Jede Runde hat ein Schwerpunktthema. Pandemiebedingt fanden die letzten Sitzungen als Zoom-Webinar statt.
Was ist deine Rolle in der Runde?
Als Leiter der Abteilung „Dokumentation & Fortbildung“ stelle ich das jeweilige Schwerpunktthema mit einer PowerPoint-Präsentation vor und verfasse das Skript dazu. Ich moderiere die Fachdiskussionen, nehme die Anregungen der Kolleg:innen auf und pflege diese ein. Auf diese Weise schreiben wir die Skripte kontinuierlich fort – einige davon aktualisieren wir bereits seit 20 Jahren. Mittlerweile gibt es wohl zu jedem praktisch relevanten Thema Skripte. Diese stehen allen Rechtsberater:innen der Hauptgeschäftsstelle digital zur Verfügung.
Wie bereitest du die Inhalte für die Mittwochsrunde vor?
Ohne unsere Mietrechtsdatenbank „RELEX“ wäre eine fortlaufende Aktualisierung der Skripte nicht möglich. In die Datenbank nehmen wir kontinuierlich alle Judikaturen und Literaturbeiträge auf, verschlagworten und kommentieren sie. Steht ein Thema für die Mittwochsrunde an, kann ich durch einen einfachen Suchlauf den aktuellen Sachstand abfragen. Neue Urteile und Literaturbeiträge nehme ich anschließend in die Präsentation und in das Skript auf. Zur Vorbereitung einer Fortbildungsveranstaltung ist nicht zuletzt auch die gute alte Kommentar-Lektüre, etwa von Schmidt-Futterer, notwendig.
Was ist zurzeit ein relevantes Thema?
Im Oktober hatten wir das Thema „Übernahme von Betriebskostennachforderungen durch das Jobcenter, obwohl der Mieter ein normalverdienender Arbeitnehmer ist“. Hier suchen wir nach möglichen Wegen. In der Mittwochsrunde im November geht es um die „Mieterinsolvenz“.
Wie unterstützt die Mittwochsrunde die Rechtsberater:innen praktisch bei der Arbeit?
Ein Ergebnis der Diskussionen in der Mittwochsrunde ist unter anderem die Formulierung verbindlicher Beratungsstrategien. Oft erinnern sich die Rechtsberater:innen bei aktuellen Problemen von Mitgliedern daran, „dass wir das doch schon mal in der Mittwochsrunde besprochen haben“. Im entsprechenden Skript finden sie dann idealerweise die Lösung. Die Skripte senden wir auch unseren mehr als 80 Berliner Vertragsanwält:innen zu. Damit ist die Mittwochsrunde ein wichtiger Baustein zur permanenten Fortbildung unserer Jurist:innen.
Darüber hinaus erarbeiten wir in der Abteilung „Fortbildung & Dokumentation“ weitere Angebote für unsere Rechtsberater:innen. Wir führen persönliche oder telefonische Rechtsgespräche, beantworten Fachfragen per E-Mail, bearbeiten RELEX-Anfragen, führen Sonderschulungen zum Beispiel zum Thema Sozialer Wohnungsbau durch und erstellen Fortbildungspapiere beziehungsweise Veröffentlichungen. Außerdem übernehme ich den Versand des „Info-Dienst-Mietrecht“.
Das Interview führte Vera Colditz
16.11.2022
