Bürgerbeteiligung wird in Sanierungsgebieten groß geschrieben. Dass es sich dabei mitunter um Lippenbekenntnisse handelt, bekommt derzeit die Betroffenenvertretung (BV) Oberschöneweide zu spüren. Sie stand in der letzten Zeit mehrmals kurz davor, sich aufzulösen. Man fühlt sich von der Verwaltung nicht ernst genommen.
Die BV, ein von den Bewohnern gewähltes Gremium, ist laut Baugesetzbuch von Planungen frühzeitig zu informieren und hat ein Recht auf Mitwirkung. Genau dies funktioniere seit über einem Jahr gar nicht mehr, sagt Dirk Sarnoch, ein Sprecher der BV. Mehrere Sanierungsbeiratssitzungen seien kurzfristig vom Tiefbauamt abgesagt worden. „Unsere Vorschläge, zum Beispiel zur Umgestaltung des Griechischen Parks oder zum Spreeuferweg, werden einfach ignoriert“, so Sarnoch. Man sehe sich daher außer Stande, eine sinnvolle Arbeit zu machen.
Der zuständige Baustadtrat von Treptow-Köpenick, Dr. Dieter Schmitz (SPD) kennt die Kritik, hält sie aber für einseitig: „Unzufriedenheit gibt es immer, den Leuten ist nicht klar, dass sich nicht alles von heute auf morgen umsetzen lässt.“
„Uns geht es darum, wie mit uns umgegangen wird – dass wir unsere Vorstellungen nicht immer durchsetzen können, ist klar“ meint dazu Dirk Sarnoch, der schon über zehn Jahre in der BV sitzt. Bis vor einigen Jahren sei die Zusammenarbeit durchaus konstruktiv gewesen.
Auch eine unabhängige Mieterberatung gibt es im Sanierungsgebiet Oberschöneweide seit Ende 2003 nicht mehr. „Es gibt kaum noch frei finanzierte Sanierungen, daher war der Bedarf nicht mehr da“, so der Baustadtrat zur Begründung.
Volker Wartmann
MieterMagazin 1+2/05
Frust bis zur Selbstauflösung: Die Betroffenenvertretung in Oberschöneweide fühlt sich an der Nase herum geführt (hier: Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide)
Foto: Rolf Schulten
26.04.2013
