Wohngeld -
Warten auf das große Wunder

Seit der Einführung von Hartz IV werden immer weniger Anträge auf Wohngeld gestellt. Logische Folge: Die Wartezeiten sind gesunken. Trotzdem muss man sich in Tempelhof-Schöneberg immer noch monatelang gedulden, bis der Bescheid da ist.

Während am 31. Dezember 2004 noch 140.657 Berliner Wohngeld erhielten, waren es am 30. Juni 2005 nur noch 47.717. Der Rückstau bei den unbearbeiteten Anträgen ist im gleichen Zeitraum von 46.872 auf 26.011 zurückgegangen. Fast alle Bezirke schaffen es mittlerweile, innerhalb von zwei bis sechs Wochen einen Bescheid zu verschicken.

Nicht so Tempelhof-Schöneberg, wo sich immer noch rund 6000 unerledigte Anträge stapeln und man durchschnittlich sechs Monate Bearbeitungszeit benötigt. Dabei werden hier nicht mehr Anträge gestellt als anderswo.

Dass der Bezirk seit Jahren negativ auffällt, wird vom zuständigen Sozialstadtrat Bernd Krömer (CDU) lapidar mit Personalknappheit begründet, eine Argumentation, die weder den Senat noch die anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung überzeugt. „Mir ist schleierhaft, warum man es nicht schafft, das Problem in den Griff zu kriegen. Man könnte doch kurzfristig Mitarbeiter aus anderen Bereichen ausborgen, bis der Rückstau abgebaut ist“, meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg, Oliver Schworck. Offenbar sei das auch eine Frage der Prioritätensetzung. „Es ist für die Bürger aber nicht zumutbar, ein halbes Jahr und länger auf den dringend benötigten Zuschuss zur Miete zu warten“, so Schworck.

Auf Verlangen des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses mussten kürzlich alle Bezirke Berichte zur Bearbeitungsdauer beim Wohngeld vorlegen. Bis Ende 2005 mussten sie außerdem eine ausführliche Stellungnahme einreichen. Die Ergebnisse lagen erst nach Redaktionsschluss vor.

Gegenüber dem MieterMagazin verwies der zuständige Fachbereichsleiter in Tempelhof-Schöneberg darauf, dass sich die Situation schon erheblich verbessert habe. „Wir haben es seit Anfang 2005 geschafft, die Zahl der unbearbeiteten Anträge von 11.500 auf 6000 zu halbieren, das ist ein kleines Wunder“, betont Andreas Higl. Anträge, die ganz offensichtlich Aussicht auf Erfolg haben, werden vorgezogen, so dass in dringenden, unkomplizierten Fällen in wenigen Tagen entschieden wird. „Wenn die Leute die erforderlichen Unterlagen nicht beibringen, kann es aber auch sehr viel länger dauern“, so Higl. Bis Ende 2006 wolle man den Rückstau abgebaut haben. Im Bericht an das Abgeordnetenhaus gab der Bezirk dagegen an, keine Beschleunigungspotenziale zu sehen.

Birgit Leiß

MieterMagazin 1+2/06

Die Wartezeiten beim Wohngeld gingen überall zurück – nur Tempelhof-Schöneberg macht die Ausnahme
Foto: Kerstin Zillmer