Fernwärme könnte schon bald teurer werden: Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat mit der im Dezember 2010 verabschiedeten Novelle des Energie- und Stromsteuergesetzes Subventionen für die Fernwärmeerzeuger gestrichen, die im Haushaltsbegleitgesetz ursprünglich noch vorgesehen waren.
Betroffen von der Streichung der energiesteuerlichen Nachlässe sind vor allem zahlreiche Stadtwerke, aber auch andere Energieversorger, die in modernen Anlagen hocheffizient Fernwärme und Strom mittels Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erzeugen. Zu befürchten ist, dass sie die Mehrbelastungen auf ihre Kunden umlegen. In Berlin versorgt Vattenfall Europe rund 620000 Haushalte, Krankenhäuser, Schulen und andere kommunale Einrichtungen mit Fernwärme.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), zu dem viele Stadtwerke gehören, kritisiert die Streichung der Subvention als kontraproduktiv: „Die Fernwärmeversorgung in Deutschland ist aus umwelt- und klimapolitischer Sicht unverzichtbar und müsste noch weiter ausgebaut werden“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Durch die steuerliche Belastung sei der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) jedoch in Gefahr.
Kraft-Wärme-Kopplung hatte sich die Bundesregierung bislang auf die Fahne geschrieben: Bis 2020 soll der KWK-Anteil an der gesamten Stromerzeugung bei 25 Prozent liegen. Damit sei die Fernwärmeversorgung aus KWK als effiziente, umwelt- und ressourcenschonende Form der Wärmeerzeugung anerkannt gewesen, betont auch der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Die Koalition habe mit der gestrichenen Förderung eine Chance vertan, dies auch durch konkrete Maßnahmen zu untermauern.
Kristina Simons
MieterMagazin 1+2/11
Energie aus Kraft-Wärme-Kopplung ist umweltfreundlich – die Streichung steuerlicher Vorteile geht daher in die falsche Richtung Klimaschutz
Foto: Christian Muhrbeck
26.03.2013
