MieterMagazin 3/25, Inhalt in Kürze
Titel

Hunderte Menschen stauen sich vor der Turmstraße 21 in Moabit. Absperrgitter und Sicherheitskräfte sollen das Chaos irgendwie in geordnete Bahnen lenken, aber das ist kaum zu bewältigen. Immer wieder eskaliert die Situation; die hier warten, sind am Ende ihrer Kraft. Sie kommen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, haben tausende Kilometer Flucht hinter sich und schon mindestens eine Nacht vor den Toren des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) im Freien campiert. Weil sie es endlich an den Anfang der Warteschlange schaffen wollen, um sich registrieren zu lassen. Gerade zehn Jahre liegt diese Situation jetzt zurück. Der gewaltige Strom der Geflüchteten hat damals alle – Behörden wie Helfende – hoffnungslos überfordert.
weiter 28. Februar 2025Hintergrund

Immer wieder landen Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien in einer gelben oder grauen Abfalltonne. Bricht ihre Hülle, wird ein hochbrennbares Gemisch frei – Auslöser von circa 30 Bränden pro Tag, meist an Orten der Abfallwirtschaft.
weiter 28. Februar 2025
Vor fünf Jahren infizierten sich die ersten Deutschen mit dem damals neuartigen Corona-Virus. Kurz darauf kam das gesellschaftliche Leben weitestgehend zum Erliegen – und auch das Arbeitsleben änderte sich für viele Beschäftigte abrupt, weil sie quasi über Nacht ins Homeoffice geschickt wurden. Wie viel ist davon heute noch übrig? Und was macht das mit der […]
weiter 28. Februar 2025
Der im Mai erschienene Mietspiegel hielt für Innenstadtbewohner:innen einige Überraschungen bereit. Weitgehend unbemerkt hatte sich ihr Wohnumfeld offenbar so sehr verbessert, dass sie plötzlich statt in einfacher nun in mittlerer oder sogar guter Wohnlage leben. Wie kommt das?
weiter 28. Februar 2025
Wer mit seinem Vermieter im Dauerclinch liegt, vielleicht wegen Missständen die Presse eingeschaltet oder gar Strafanzeige gegen ihn gestellt hat, wird gelegentlich mit einer Zerrüttungskündigung konfrontiert. Das Argument: Es sei unzumutbar, ein solch belastetetes Mietverhältnis fortzusetzen. Ist da etwas dran?
weiter 28. Februar 2025
Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 entschied sich die Berliner SPD für viele überraschend, die von ihr geführte Koalition mit den Grünen und den Linken nicht fortzuführen, sondern als Juniorpartner mit der CDU zu regieren. Der schwarz-rote Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat im Februar 2025 die Hälfte seiner Amtszeit absolviert. Wie fällt die Halbzeitbilanz aus Mieter:innensicht aus?
weiter 28. Februar 2025
Der Senat will die verschiedenen Sozialberichte der Senatsverwaltungen zu einem Bericht bündeln. Was dabei bislang herausgekommen ist, weiß noch nicht zu überzeugen. Vor allem: Ein wesentlicher Aspekt der sozialen Lage bleibt unberücksichtigt: die Wohnkostenbelastung der Berliner.
weiter 28. Februar 2025Panorama

Viele Mieter:innen sehen sich von kleineren Reparaturen in der Wohnung überfordert, weil ihnen die erforderlichen Fähigkeiten fehlen. Oft dauert es lange, bis Abhilfe geschaffen wird. Aber muss das so sein?
weiter 28. Februar 2025
Über eine halbe Million Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Der Deutsche Mieterbund (DMB) erklärt: Bei richtiger politischer Weichenstellung wäre ein Wohnungsverlust für viele vermeidbar.
weiter 28. Februar 2025
„Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren ostdeutsche Städte sozial so stark gespalten wie heute.“ Auf dieser These bauen Matthias Bernt und Anne Volkmann, Expert:innen für Stadtplanung und -entwicklung, ihr Buch auf. Sie haben exemplarisch die Stadt Halle (Saale) untersucht, um herauszufinden, wie es zu dieser starken sozialen Segregation kommen konnte.
weiter 28. Februar 2025
Viele Mieter:innen haben Angst vor einer Kündigung ihrer Wohnung wegen Eigenbedarfs. Oft geben die Gerichte dem Anspruch des Eigentümers oder der Eigentümerin statt, die Wohnung für sich selbst oder nahe Angehörige zu benötigen. Zumindest in den Fällen des vorgetäuschten Eigenbedarfs gibt ein Urteil den Geschädigten jetzt eine neue Möglichkeit, gegen die mit dem Eigenbedarf verbundenen finanziellen Nachteile vorzugehen.
weiter 28. Februar 2025
Ist die Waschmaschine kaputt? Ist das Handy-Display gesplittert? Läuft die Stichsäge nicht mehr? Man muss nicht alles wegschmeißen und neu kaufen. Reparieren ist die umwelt- und ressourcenschonende Lösung – und dank Reparaturbonus auch kostengünstig. Mit diesem Programm fördert der Berliner Senat das Reparieren von haushalttypischen Elektrogeräten.
weiter 28. Februar 2025
Das Haus in der Graefestraße 13 beging am 29. Januar ein trauriges Jubiläum: Fünf Jahre ist es her, dass es in einer der Wohnungen gebrannt hat. Seitdem stehen sieben der acht Wohnungen leer. Die Instandsetzungsarbeiten gehen nur mit Trippelschritten voran. Wann zieht der Bezirk endlich die Daumenschrauben an?
weiter 28. Februar 2025
Es ist die wohl bekannteste Willkommensinitiative der Stadt: der Verein „Moabit hilft“. Er ist schon über ein Jahrzehnt aktiv und hat engagiert und direkt Geflüchteten geholfen, die bei den Behörden um ihre Registrierung anstanden.
weiter 28. Februar 2025
Die jährlichen Mieterhöhungen im Sozialen Wohnungsbau dürfen nicht erhoben werden, wenn die Förderkredite für das Haus vorzeitig zurückgezahlt wurden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg klargestellt. Betroffene Mieter:innen müssen sich die zu viel gezahlten Mieten aber selbst zurückholen.
weiter 28. Februar 2025
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Forum Wohnungspolitik des BMV diskutierten am 16. Januar 2025 Expert:innen, Initiativen und Bundestagsabgeordnete von der Linken und der SPD über Missstände im Wärmecontracting.
weiter 28. Februar 2025
Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer treibt den Abriss von Wohnhäusern im Wedding weiter voran. Im Januar bekamen alle 22 Mietparteien der Häuser Tegeler Straße 6 und 7 eine Verwertungskündigung. Der Bezirk Mitte sieht keine Möglichkeit, den Abriss zu stoppen.
weiter 28. Februar 2025
Berechnungen zur Armut in Deutschland lassen häufig den Kostenfaktor Wohnen unbeachtet und blenden so die Lebenssituation von Millionen Menschen aus. Eine Studie des Paritätischen Gesamtverbandes hat das korrigiert.
weiter 28. Februar 2025
Das Menschenrecht auf Wohnen ist in mehreren internationalen und europäischen Menschenrechtsverträgen geregelt. Bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 tauchte es auf. Auch der Menschenrechtsbericht 2023/2024, den das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) Ende letzten Jahres der Bundesregierung vorgelegt hat, widmet dem Thema ein Kapitel Wohnen, genauer: der Wohnungslosigkeit.
weiter 28. Februar 2025Mietrecht
Strom- und Gaspreiserhöhung
BGH vom 10.9.2024 – EnVR 75/23 –
„DDR-Mietvertrag“
BGH vom 13.11.2024 – VIII ZR 15/23 –
Vorgetäuschter Eigenbedarf
LG Berlin II vom 28.2.2024 – 66 S 178/22 –
Modernisierung – Duldungsverweigerung
LG Berlin II vom 22.10.2024 – 65 S 139/24 –
Mietpreisbremse
AG Kreuzberg vom 11.12.2024 – 4 C 5129/24 –