MieterMagazin 5/22, Inhalt in Kürze
Titel
Sie sind in Panik aufgebrochen, haben Tage in Kellern oder Metrostationen zugebracht, nur das Nötigste in eine Tasche gestopft. Sie zwängten sich in überfüllte Züge, reihten sich in endlose Autokarawanen ein und haben es schließlich über die rettende Grenze geschafft. Von einem Tag auf den anderen verloren Millionen von Menschen ihr Zuhause, ihren Besitz und ihr bisheriges Leben. In Berlin öffneten viele Menschen nicht nur ihre Herzen und ihre Geldbeutel für ukrainische Flüchtlinge, sondern auch ihre Wohnungstüren.
weiter 5. Oktober 2023Hintergrund
Die Energiekosten sind auf einem historischen Hoch. Um die privaten Haushalte zu entlasten, hat die Bundesregierung Ende März diverse Maßnahmen beschlossen – ein Überblick.
weiter 29. April 2022Die Energiepreise gehen durch die Decke und machen das Wohnen erheblich teurer. Gleichzeitig treten die Bemühungen, den Treibhausgas-Ausstoß zu senken, auf der Stelle. Der Deutsche Mieterbund (DMB) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben deshalb gemeinsam ein Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen und Klimaschutz erarbeitet.
weiter 29. April 2022Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) ist eine bundesweit tätige politische Anwaltsorganisation, die sich als Teil der Bürgerrechtsbewegung versteht. Das MieterMagazin sprach mit Carola Handwerg, Benjamin Raabe und Benjamin Hersch vom Arbeitskreis Mietrecht innerhalb des Vereins.
weiter 29. April 2022Der neue Berliner Senat möchte bis 2026 jedes Jahr 20.000 Wohnungen bauen, davon 5000 als geförderte Sozialwohnungen. Um diese hochgesteckten Ziele zu erreichen, sollen sich verstärkt private Wohnungsunternehmen beteiligen. Doch beim Sozialen Wohnungsbau halten sich die Privaten sehr zurück. Kann man sie – wie geplant – mit neuen Förderbedingungen locken? Der Berliner Mieterverein ist skeptisch.
weiter 20. Dezember 2022Eine neue dreiste Masche, um den Mieterschutz auszuhebeln, ist die vorgetäuschte Untervermietung. Mieter erhalten dabei immer nur einen Vertrag als Untermieter, während als Hauptmieter Strohmänner und Strohfrauen dienen, die oft persönlich oder geschäftlich mit dem Vermieter verbandelt sind. Missliebige Mieter will man auf diese Weise schnell und unkompliziert loswerden – der Hauptmieter kündigt, der Untermieter muss dann raus. Doch gegen diese durchsichtige Methode wächst der Widerstand der Betroffenen.
weiter 29. April 2022Nach dem Aus des Berliner Mietendeckels steigen die Mieten wieder so stark an wie zuvor. Das zeigt der Wohnungsmarktbericht 2021 der Investitionsbank Berlin (IBB). Der Berliner Mieterverein (BMV) befürchtet eine weitere Verschärfung der Wohnungsnot und fordert vor allem vom Bund eine Kurswende.
weiter 30. April 2022Wie viele Personen leben in einem Haushalt? Arbeiten die Menschen überwiegend an einem festen Ort? Warum und wie lange stehen Wohnungen leer? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Zensus, der ab dem 15. Mai 2022 in Deutschland stattfindet. Rund zehn Prozent der Bevölkerung sind dann aufgefordert, Angaben zu ihrer persönlichen Situation zu machen.
weiter 29. April 2022Panorama
Alle zwei Jahre gibt das Monitoring Soziale Stadtentwicklung Auskunft über die soziale Lage in den Berliner Quartieren. Der aktuelle Bericht zeigt: Nicht die Peripherie ist das Sorgenkind, sondern die Innenstadt.
weiter 5. Februar 2023Wer alleine lebt, verbraucht durchschnittlich deutlich mehr Energie als Mehrpersonenhaushalte. Besonders stark macht das Menschen mit geringem Einkommen zu schaffen.
weiter 29. April 2022Die Bezirksgruppen des Berliner Mietervereins im Gespräch: Ein Einwurf von Ralf Kießling von der Bezirksleitung Friedrichshain-Kreuzberg: "Die Politik muss die Voraussetzungen schaffen". Und mitunter muss sie dazu gezwungen werden. Je mehr sich in unserer Bezirksgruppe engagieren, um so besser können wir das durchsetzen.
weiter 29. April 2022Knapp 194.000 Mietrechtsprozesse landeten im Jahr 2020 vor den deutschen Gerichten. Rund 15.000 mal ging es um eine Eigenbedarfskündigung. Was findet sich noch in den Charts der mietrechtlichen Streitigkeiten?
weiter 29. April 2022Der Bund stellt den Ländern in diesem Jahr zwei Milliarden Euro für den Sozialen Wohnungsbau zur Verfügung und erhöht den Betrag in den kommenden Jahren schrittweise. Dem Deutschen Mieterbund (DMB) geht das nicht weit genug.
weiter 29. April 2022Mit einem neuen „BewerbungsManager“ möchte das Wohnungsportal ImmoScout24 nach eigener Aussage für „den besten Match zwischen Mieter und Vermieter sorgen“. Das Angebot macht hellhörig, was Datenschutz und Diskriminierung angeht.
weiter 29. April 2022Es war ein langer Kampf, doch nun haben es die Frauen von der Initiative RuT (Rad und Tat) geschafft: in Kooperation mit der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) wird Europas erstes Wohnhaus für lesbische und queere Frauen gebaut.
weiter 28. April 2022Anfang April erreichte die rund 80 Mietparteien des Hauses Hermannstraße 48 eine Hiobsbotschaft: Im Klageverfahren um die Ausübung des Vorkaufsrechts hat der Bezirk Neukölln einen Rückzieher gemacht. Der Grund: Der Senat will die Prozesskosten nicht übernehmen.
weiter 28. April 2022Bauunternehmer Christoph Gröner scheint ein eigenwilliges Rechtsverständnis zu pflegen. Zuerst lässt der bundesweit bekannte Immobilien-Multimillionär eine Wohnung zum großen Teil ohne milieuschutzrechtliche Genehmigung modernisieren. Nun betrachtet er die Veröffentlichung der Antworten auf eine BVV-Anfrage als rechtswidrig und prüft juristische Schritte gegen die Behörde.
weiter 28. April 2022Mehr als 120 Millionen Euro Städtebaufördermittel flossen 2021 in die Berliner Quartiere. Beim bundesweiten Tag der Städtebauförderung am 14. Mai kann man sich anschauen, was mit dem Geld gemacht wurde.
weiter 28. April 2022In den kommenden zwölf Monaten wird sich eine Expertenkommission mit der Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ beschäftigen. Die Zusammensetzung des Gremiums war hoch umstritten. Den Vorsitz übernimmt die ehemalige SPD-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin.
weiter 28. April 2022Nach dem Vorbild des Berliner Mietendeckels begrenzte die spanische Region Katalonien ihre Mieten. Das spanische Verfassungsgericht in Madrid hat das Gesetz nun gestoppt. Es greife in zentrale Zuständigkeiten ein.
weiter 28. April 2022Mietrecht
Betriebskostenabrechnung
BGH vom 26.10.2021 – VIII ZR 150/20 –
Garagenkündigung
BGH vom 14.12.2021 – VIII ZR 94/20 –
Betriebskostenabrechnung
BGH vom 15.12.2021 – VIII ZR 66/20 –
Corona-Pandemie als Mietmangel
BGH vom 12.1.2022 – XII ZR 8/21 –
Mietpreisbremse
BGH vom 19.1.2022 – VIII ZR 122/21 –