MieterMagazin 6/22, Inhalt in Kürze
Titel
Im Juli 1872 brach sich in Berlin der große Unmut über die katastrophalen Wohnverhältnisse Bahn. Die Zwangsräumung einer Wohnung in der Blumenstraße hatte in der Nachbarschaft spontane Proteste hervorgerufen. Gleichzeitig regte sich Widerstand gegen den angeordneten Abbruch von Barackensiedlungen vor den Toren der Stadt. Die folgenden Straßenschlachten konnten Polizei und Militär erst nach drei Tagen gewaltsam beenden. Beteiligte wurden anschließend zu drakonischen Strafen verurteilt. Die Blumenstraßenkrawalle, die sich nun zum 150sten Mal jähren, waren der erste Mieterprotest, der im neu gegründeten Kaiserreich für Aufsehen sorgte. Doch bis der Staat begriff, dass er etwas zur Lösung der Wohnungsnot tun musste, vergingen noch Jahrzehnte.
weiter 27. Mai 2022Hintergrund
Kleingärten erfreuen sich nicht erst seit der Corona-Pandemie größter Beliebtheit. Wie eine Neu-Kleingartenpächterin die ersten Monate erlebt, davon berichtet Katharina Buri, MieterMagazin-Autorin und seit einiger Zeit selbst Angehörige der Schreber-Zunft.
weiter 27. Mai 2022Ein Minischwein wird groß, der Hund nervt die Nachbarn, und die Katze pinkelt in den Sandkasten. Haustiere – zumal die größeren – können Ärger machen. Dennoch darf man sie halten – manchmal sogar trotz Verbots im Mietvertrag. Die Vermieterzustimmung sollte vor einer Anschaffung dennoch besser eingeholt werden.
weiter 27. Mai 2022Seit Anfang 2020 gibt es eine Berliner Initiative zum Aufbau einer Gewerkschaft für Mieterinnen und Mieter. Vorbild ist Schweden, wo es eine solche Interessenvertretung seit 100 Jahren gibt. Das MieterMagazin sprach mit Maria Menini und Mio Decker über ihr Anliegen.
weiter 24. Januar 2023Ende 2020 lebten in Berlin mehr als 700.000 Menschen, die älter als 65 Jahre waren – Tendenz steigend. Welche Möglichkeiten gibt es, wenn es zu Hause zunehmend beschwerlich wird?
weiter 27. Mai 2022Wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine haben die Europäische Union und viele andere Länder Sanktionen gegen das Eigentum russischer Oligarchen verhängt. Beim Einfrieren russischen Immobilienvermögens versagt Deutschland, weil es hier kein transparentes Immobilienregister gibt.
weiter 27. Mai 2022Panorama
Kurz bevor das allgemeine Umwandlungsverbot in Berlin in Kraft getreten ist, haben viele Hauseigentümer schnell noch ihre Wohngebäude „auf Vorrat“ in Einzeleigentum aufgeteilt. Somit war 2021 mit 28.595 umgewandelten Wohnungen ein absolutes Rekordjahr.
weiter 26. Mai 2022Im Streit um die richtige Mietspiegel-Methode greift ein Statistik-Unternehmen die Ausschreibung zum Berliner Mietspiegel 2023 an. Das könnte zu starken Verzögerungen bei der Erstellung führen. Beim jahrelangen Glaubenskrieg um die richtige Methode sind den Vertretern der reinen Methode die Mieter vollkommen egal, kritisiert der Mieterverein.
weiter 26. Mai 2022Klar, Berlins grüne Seite kann man das ganze Jahr über erkunden. Stadtparks, Wälder und Rieselfelder sind schließlich jederzeit zugänglich. Doch der lange Tag der Stadtnatur – eigentlich ein Wochenende – hat noch einiges mehr zu bieten: über 500 Veranstaltungen, organisiert von der Stiftung Naturschutz Berlin.
weiter 20. Dezember 2022Das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten war auch 2021 ein erfolgreiches Anti-Spekulationsinstrument – bis es gerichtlich gekippt wurde. Senat und Berliner Mieterverein (BMV) fordern vom Bund die schnelle Wiedereinführung: „Der Nutzen des Vorkaufsrechts für die Kommunen ist offenkundig.“
weiter 26. Mai 2022Weil der Neubau eines Büro- und Geschäftshauses profitabler ist, soll ein Mietshaus aus den 1960er Jahren abgerissen werden. Das Bezirksamt hat den Abriss bereits durchgewunken. Inzwischen haben die letzten verbliebenen Mietparteien eine Verwertungskündigung erhalten – für die alten, zum Teil schwer kranken Menschen eine ungeheure Belastung.
weiter 26. Mai 2022Die Bundesregierung hat sich auf ein 10-Stufenmodell zur Verteilung des CO2-Preises zwischen Mietern und Vermietern geeinigt. Der Berliner Mieterverein hält das Stufenmodell für unfair: „Vier Fünftel aller Mieterinnen und Mieter in Deutschland müssen zukünftig 50 Prozent und mehr der CO2-Bepreisung zu tragen haben.“
weiter 26. Mai 2022Maßnahmen zur Klimaneutralität betreffen alle Berliner. Deshalb müssen diese auch mitreden können und an Entscheidungen beteiligt werden. Aber genauso braucht die Politik Expertise, um den Prozess zu gestalten. Zwei neue Gremien sollen das ermöglichen: Klimabürgerinnenrat und Klimaschutzrat.
weiter 26. Mai 2022Die Bezirksgruppen des Berliner Mietervereins im Gespräch: Ein Einwurf von Irina Neuber von der Bezirksleitung Marzahn-Hellersdorf: Ohne sachkundigen Rat bist Du hier aufgeschmissen – eine Erkenntnis, die mich zum Berliner Mieterverein brachte.
weiter 27. Juni 2022Auf den Seiten des MieterMagazins war ihr Bild schon öfter zu sehen – aufgenommen im Kreis von Mitstreitenden. Das ist kein Zufall. Ulrike Hamanns engagiertes Eintreten für die Rechte von Mieterinnen und Mietern spielte sich in Initiativen und Gruppen ab, die Team-Geist einforderten. Die gebürtige Potsdamerin tritt ab Juni in die BMV-Geschäftsführung ein.
weiter 26. Mai 2022Im Kampf um den Abriss der sogenannten Papageienplatte in Mitte zeichnet sich ein Kompromiss zwischen dem Bezirk und dem Eigentümer ab. „Kein guter Deal für die Mieter“, finden sowohl die verbliebenen Mieter als auch der Berliner Mieterverein. Der Initiative „Leerstand Hab-ich-saath“ geht es darum, dass grundsätzlich intakter, preiswerter Wohnraum nicht vernichtet wird, auch aus ökologischen Gründen.
weiter 26. Mai 2022Um einem höheren Bedarf an Geldern für die Förderung des Wohnungsbaus gerecht zu werden, könnte Berlin eine Sonderabgabe auf hohe Mieten erheben. Steuer darf diese Abgabe auf Landesebene nicht heißen, denn das Erheben von Steuern ist dem Bund vorbehalten. Steuer hin, Abgabe her – die Einnahmen aus dieser Sonderabgabe könnten bei jährlich 200 Millionen Euro liegen.
weiter 5. Juni 2022In Berlin wird so viel gebaut wie seit Langem nicht mehr. Am letzten Juni-Wochenende gibt es am Tag der Architektur die Gelegenheit, eine Großzahl von Neubauten zu besichtigen. Unter dem diesjährigen Motto „Architektur baut Zukunft“ stehen Energiewende und Klimaschutz im Mittelpunkt.
weiter 3. Dezember 2023Das Gecekondu (türkisch für: „Über Nacht gebaut“) am Kottbusser Tor feiert in diesen Tagen zehnjähriges Jubiläum. Dass das Protest-Camp immer noch steht, hätte wohl niemand gedacht, auch nicht die Mietergemeinschaft Kotti & Co. Sie hatte die Holzhütte aus Protest gegen den Irrsinn des Berliner Sozialen Wohnungsbaus initiiert.
weiter 26. Mai 2022Seit über zehn Jahren versucht der Bezirk Neukölln, die unhaltbaren Zustände im Haus Nogatstraße 1 des früheren CDU-Funktionärs Thilo Peter in den Griff zu bekommen. Doch auch das novellierte Wohnungsaufsichtsgesetz versagt offenbar bei besonders gewieften Eigentümern. „Wenn enteignen, dann hier“, meint ein Mitarbeiter des Bezirksamts hinter vorgehaltener Hand.
weiter 26. Mai 2022Die FDP wird ihrem Ruf gerecht und betätigt sich wieder einmal als Blockierer in Sachen Mieterschutz: Bundesjustizminister Marco Buschmann lehnt es ab, den Paragrafen 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes zu reformieren. Berliner Mieterverein und Deutscher Mieterbund (DMB) fordern die Ampel-Koalition auf, endlich klare Kante gegen die Blockadehaltung der FDP zu zeigen.
weiter 26. Mai 2022Wie andere Studien zum Wohnungsmarkt kommt auch der gemeinsame Report der Bank Berlin Hyp und des Immobiliendienstleisters CBRE zu dem Ergebnis, dass die Nettokaltmieten in Berlin weiter stark steigen werden. Der Berliner Mieterverein (BMV) mahnt, auch die Betriebskosten in den Blick zu nehmen, und fordert einen Mietenstopp.
weiter 26. Mai 2022Ob ein Bild zum Nachdenken, ein Motiv mit Witz oder ein Foto aus ungewöhnlicher Perspektive: Schicken Sie dem MieterMagazin Ihre Momentaufnahme rund um das Thema Wohnen – die Redaktion honoriert den Abdruck mit 40 Euro. Einsenderin dieses Fotos des Monats ist Sabine Nowak.
weiter 31. Mai 2022Mietrecht
Mieterinsolvenz
BGH vom 2.12.2021 – IX ZR 206/20 –
Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung
BGH vom 12.1.2022 – VIII ZR 151/20 –
Vorkaufsrecht
BGH vom 23.2.2022 – VIII ZR 305/20 –
Berliner Mietspiegel 2021
AG Kreuzberg vom 3.3.2022 – 8 C 263/21 –