Im Jahr 2019 ist der Neubau von Sozialmietwohnungen in Deutschland zurückgegangen. Der Deutsche Mieterbund (DMB) fordert eine massive Aufstockung der Wohnraumförderung.
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Im vergangenen Jahr ist der Bau von 25.565 Sozialwohnungen gefördert worden – fünf Prozent weniger als im Vorjahr. Den Rückgang hat zu einem guten Teil Berlin zu verantworten, wo wegen einer Umstellung der Förderbedingungen viele Anträge zurückgestellt wurden. Der Berliner Rückstand soll aber 2020 und 2021 wieder aufgeholt werden. Länder wie Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und das Saarland betreiben Sozialen Wohnungsbau nur auf niedrigstem Niveau, in Sachsen-Anhalt wurde 2019 keine einzige neue Sozialwohnung gefördert. Da jedes Jahr weit mehr Sozialwohnungen aus der Bindung herausfallen als neue gebaut werden, sinkt der Bestand rapide. Deutschlandweit gibt es nur noch 1,18 Millionen Sozialwohnungen. 2006 waren es noch über zwei Millionen.
Der DMB fordert verstärkte Anstrengungen, damit der Sozialwohnungsbestand bis 2030 wieder auf zwei Millionen steigt. Dazu müsste der Bund die Mittel auf drei Milliarden Euro pro Jahr aufstocken, und es müssten die Länder dazu verpflichtet werden, die gleiche Summe dazuzuschießen. „Ziel muss es sein, dass einmal geförderte Wohnungen dauerhaft gebunden sind, da die kurzen Bindungsfristen die aktuelle Misere mitverursacht haben“, sagt DMB-Präsident Lukas Siebenkotten. Die Bundesregierung hat jedoch die Fördermittel für die Jahre 2020 bis 2024 um ein Drittel auf nur noch eine Milliarde Euro pro Jahr gekürzt.
Jens Sethmann
26.08.2020
