MieterMagazin 11/24, Inhalt in Kürze
Titel
Berlin – genauer gesagt West-Berlin – ist seit Jahrzehnten eine Hochburg der queeren Szene und ein Zufluchtsort für nicht-heterosexuelle Menschen aus aller Welt. Ob aus der deutschen Provinz, aus Syrien oder Russland – hier können sie relativ frei und offen leben. Es überrascht daher nicht, dass sich die Stadt zunehmend auch zum Vorreiter für queere Wohnprojekte entwickelt, zumal diejenigen alt geworden sind, die in den wilden 1980ern für ihre Rechte auf die Straße gingen. Aber Wohnhäuser nur für Lesben, Schwule oder andere queere Menschen? Das klingt zunächst befremdlich. Warum diese Abschottung nur aufgrund der sexuellen Identität? Wer von den Anfeindungen und Beleidigungen erfährt, mit denen diese Menschen konfrontiert sind – auch im vermeintlich toleranten Berlin – begreift, dass es auch heute noch alles andere als selbstverständlich ist, als Frau mit einer Frau zusammenzuleben oder als Mann sich zu kleiden wie eine Frau.
weiter 25. Oktober 2024Hintergrund
Immer mehr Menschen können sich in Berlin die eigene Wohnung nicht mehr leisten. Manchmal eine Lösung: einen Teil der Wohnung oder ein Zimmer untervermieten. Hier gelten besondere rechtliche Regeln, die man als Haupt- wie auch Untermieter kennen sollte.
weiter 27. Oktober 2024Vor 150 Jahren erschien eine bemerkenswerte Schrift: Sie kritisierte eine Städteplanung, der es in erster Linie um bürgerliche Repräsentation ging und die die Arbeiterwohnungen vernachlässigte. Das Traktat stellte baulich durchdachte Vorschläge für einen sozialen Wohnungsbau und ein Begrünungskonzept dagegen. Das Besondere: Hinter der Publikation stand eine Frau. Den Stadtplanern ihrer Zeit war sie weit voraus.
weiter 27. Oktober 2024Im Grundsatz will Berlin keine landeseigenen Grundstücke mehr verkaufen. Was aber mit und auf dem vorhandenen öffentlichen Grund und Boden geschehen soll, ist immer wieder umstritten. Das Land Berlin habe keinen Plan für den Umgang mit seinem Grundbesitz, so die vielfache Kritik am Runden Tisch Liegenschaftspolitik.
weiter 27. Oktober 2024Mit Börsenspekulation die Rente sichern? Die Bundesregierung hat sich auf die „Aktienrente“ geeinigt. Sie will geliehene Milliarden an der Börse investieren und mit dem Gewinn auf Dauer das Niveau der gesetzlichen Rente absichern. Nicht nur Sozialverbände protestieren, auch Mietervereine warnen vor möglichen Auswirkungen auf dem Wohnungsmarkt.
weiter 29. Oktober 2024Panorama
Statt die Untätigkeit des Bundes in der Wohnungs- und Mietenpolitik zu beklagen, könnte Berlin selbst handeln. Ein Rechtsgutachten hat im Auftrag der Linken herausgefunden: Berlin darf als Land den Wohnungsmarkt weit stärker regulieren.
weiter 29. Oktober 2024Miete und Mietnebenkosten sind in vielen Haushalten der entscheidende Kostenfaktor. Ein aktueller Ratgeber des DMB und der Verbraucherzentrale zeigt, wo gespart werden kann.
weiter 29. Oktober 2024Der Plan des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, den Görlitzer Park zu umzäunen und nachts zu schließen, soll im Frühjahr 2025 umgesetzt werden, Parkbenutzer und Anwohner:innen beraten und diskutieren, wie man stattdessen mit der Situation im Park umgehen könnte.
weiter 29. Oktober 2024Im Juni 2024 gab Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler bekannt, dass seine Verwaltung vier Bezirke bei Musterverfahren gegen Mietwucher nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz unterstützen werde. Was ist daraus geworden?
weiter 25. Oktober 2024Ab sofort kann der Wohnberechtigungsschein (WBS) digital beantragt werden. Das erspart den Gang zum notorisch überlasteten Bürgeramt beziehungsweise das Einschicken der Unterlagen. Zudem soll sich die Wartezeit auf den für den Bezug einer Sozialwohnung wichtigen Schein verkürzen.
weiter 29. Oktober 2024Mit der Änderung des Baugesetzbuches plant die Bundesregierung einige Verbesserungen. Die seit Jahren verzweifelt geforderte Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten verweigert sie aber.
weiter 29. Oktober 2024Matthias Blunert, Vorstandsmitglied im DMB-Landesverband Brandenburg, äußert sich zur Mietenpolitik in Brandenburg nach der Landtagswahl.
weiter 24. Oktober 2024Die Investitionsbank Berlin (IBB) hat ihr Wohnungsmarktbarometer vorgelegt. Die Haupterkenntnis: „Die Lage am Berliner Wohnungsmarkt bleibt auch 2024 weiterhin angespannt.“
weiter 24. Oktober 2024In einem aufwendigen Dialogverfahren zur Zukunft des Tempelhofer Feldes hat sich eine überwältigende Mehrheit des Bürgerbeteiligungsgremiums für die vollständige Freihaltung des ehemaligen Flughafenareals ausgesprochen. Dennoch will der Senat am Bebauungswettbewerb festhalten.
weiter 29. Oktober 2024Wohnen nimmt 23 Prozent des persönlichen CO2-Fußabdruckes in Anspruch. Dabei sind es oft kleine Dinge, die – ohne großen finanziellen Aufwand – helfen, Ressourcen und Geld zu sparen. Wie das gelingen kann, zeigt eine neue Broschüre des gemeinnützigen Unternehmens „Lust auf besser leben“.
weiter 29. Oktober 2024Berlin hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: 220.000 neue Wohnungen sollen bis zum Jahr 2040 gebaut werden, davon „möglichst“ die Hälfte gemeinwohlorientiert. Ob der neue Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2040 nicht wieder wie seine Vorgänger ein Papiertiger bleiben wird, ist fraglich.
weiter 29. Oktober 2024Etwa 14.000 Gebäude werden laut statistischem Bundesamt jährlich in Deutschland abgerissen. Diese Zahl erfasst jedoch längst nicht alle Abrisse, denn vielerorts ist dafür keine Genehmigung erforderlich. Dabei werden auf diese Weise nicht nur Ressourcen wie Energie und Baustoffe, sondern oft auch preiswerter Wohnraum vernichtet, obwohl die Gebäude erhaltenswert wären.
weiter 22. Oktober 2024Neukölln hat neue Leitlinien für Baugenehmigungen beschlossen. Mikroapartments und ähnlichen fragwürdigen Wohnmodellen sagt der Bezirk den Kampf an.
weiter 29. Oktober 2024Noch dieses Jahr sollen neue Regelungen für die Fernwärmeversorgung im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Ein Referentenentwurf liegt vor. Der Deutsche Mieterbund sieht ihn kritisch.
weiter 29. Oktober 2024Zehn Jahre sind seit der letzten Beitragserhöhung vergangen, in denen der Berliner Mieterverein trotz spürbaren Wachstums die Mitgliedsbeiträge stabil halten konnte. Seit dem 1. Januar 2015 betrug der Normalbeitrag 9 Euro im Monat. Wegen unseres Treue- und Rabattsystems erhielt der BMV für seine Leistungen aber pro Mitglied im Schnitt nur monatlich 7,53 Euro. Das hätten wir gerne beibehalten. Steigende Kosten und notwendige Investitionen zwingen nun auch uns, die Mitgliedsbeiträge zum 1. Januar 2025 anzupassen.
weiter 21. Oktober 2024Mietrecht
Kündigungssperrfrist
BGH vom 10.7.2024 –VIII ZR 276/23 –
Nutzungsentschädigung
LG Berlin vom 31.3.2023 – 64 S 16/22 –
Zimmervermietung
AG Wedding vom 15.2.2023 – 15a C 138/22 –
§ 5 WiStG (1)
OLG Frankfurt vom 12.7.2017 – 2 Ss-OWi 78/71 –
§ 5 WiStG (2)
AG Frankfurt vom 17.2.2021- 941 OWi 916 Js 8645/20 –
§ 5 WiStG (3)
AG Frankfurt vom 13.6.2022 – 941 OWi 862 Js 17536/22 –
§ 5 WiStG (4)
AG Frankfurt vom 14.7.2022 – 940 OWi 862 Js 44556/21 –
§ 5 WiStG (5)
AG Frankfurt vom 14.7.2022 – 940 OWi 862 Js 44556/21 –