Abfälle heißen heute Wertstoffe, und in Zeiten abnehmender Rohstoffressourcen sind sie tatsächlich nicht Gold, aber Geld wert. Etwa 30.000 Tonnen Wertstoffe werfen die Berliner jährlich in die Tonnen. Aber in welche? „Gelbe Tonne plus“ oder „Orange Box“?
Die Ende März vom Bundeskabinett beschlossene Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sieht die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne für Verpackungen und sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also beispielsweise aus Kunststoff oder Metall, vor. In Berlin stellt die kommunale BSR ihre Orange Box für Elektrokleingeräte, Spielzeug, Metalle, Datenträger, Kunststoffe, Alttextilien und Altholz auf die Höfe, der private Entsorger Alba die Gelbe Tonne plus.
Der Berliner Senat wollte Alba im Juli 2010 untersagen, die Gelbe Tonne plus aufzustellen. Das Berliner Verwaltungsgericht gewährte dem privaten Anbieter vorläufigen Rechtsschutz. Jetzt hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (AZ 11 S 67.10 vom 13. Oktober 2011) entschieden, dass die Gelbe Tonne plus wie bisher für rund 410 000 Berliner Haushalte stehen bleiben darf. Die Entscheidung ist vorläufig, da die damit verbundenen europarechtlichen Fragen noch geklärt werden müssen. Das kann dauern. Es bleibt also alles beim Alten, auch für die Mieter. 2012 soll es ein neues Wertstoffgesetz geben. Dann könnte der „Berliner Müllkrieg“ in eine neue heiße Phase treten.
Rainer Bratfisch
MieterMagazin 12/11
Orange macht Putz, Gelb darf aber erst mal bleiben
Foto: Christian Muhrbeck
27.03.2013
