Die Baumaßnahmen sind abgeschlossen und Sie haben wieder Ruhe in Ihrer Wohnung. Jetzt steht die Modernisierungsmieterhöhung an. Welche Voraussetzungen gelten und wann greift die Härtefallregelung? Ein Überblick über die wichtigsten Punkte. Im ersten Teil unseres Miet-Tipps zur energetischen Modernisierung haben wir erläutert, wie eine korrekte Ankündigung einer … [Weiterlesen...]
Zwischen Cottbusserthor und Hasenhaide: „Freistaat Barackia“
Mietsteigerungen, Kündigungen, Wohnungsnot – die Probleme von heute beschäftigten Mieter:innen bereits vor 150 Jahren. Einige Hundert von ihnen behalfen sich mit eigens gezimmerten Bretterbuden vor den Toren der Stadt. Ein Einblick in andere Zeiten. Viele unserer Kolleg:innen sind neben ihrer Tätigkeit beim Berliner Mieterverein auch in anderen Vereinen und Organisationen … [Weiterlesen...]
KfW-Mittel
Leitsatz: Zu den formellen Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 559 b BGB. BGH vom 19.7.2023 - VIII ZR 416/21 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 11 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins In der Modernisierungsankündigung des Vermieters hieß es unter anderem, dass er … [Weiterlesen...]
Mietpreisbremse – Zulässige Vormiete
Leitsätze: a) Zulässige Miete im Sinne von § 556 g Abs. 1 Satz 2 BGB ist die sich nach den Regelungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten (§§ 556 d ff. BGB) ergebende Miete. Die zulässige Miete kann sich auch aus einer Anwendung der Vorschrift des § 556 e Abs. 1 Satz 1 BGB ergeben, mithin nach der in dem vorangegangenen … [Weiterlesen...]
Eigenbedarfskündigung
Leitsatz: Eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigungserklärung kann als im Sinne des § 242 BGB missbräuchlich einzuordnen sein, wenn nicht die Auswahl der Wohnung und des zu kündigenden Mietverhältnisses den tatsächlichen Bedürfnissen und Wünschen der Bedarfsperson folgte, sondern umgekehrt die Bedürfnisse und Wünsche der Bedarfsperson erst durch die Auswahl der Wohnung … [Weiterlesen...]
