Jede Woche werden in Berliner Mietshäusern zwei bis drei Kinderwagen in Brand gesteckt, oft mit verheerenden Folgen. Nicht erst seit dem Neuköllner Vorfall mit drei Todesopfern warnt die Feuerwehr daher eindringlich davor, Kinderwagen im Treppenhaus abzustellen. Doch wohin mit dem guten Stück? Während es in Neubauten oft ebenerdig gelegene Abstellräume für Fahrräder und … [Weiterlesen...]
Deutschlands Atomstrom-Produzenten verdienen bestens. Sie stemmen sich gegen die Energiewende.
Die nukleare Katastrophe in Japan hat ein Umdenken bewirkt: Weite Teile von Gesellschaft, Politik und Wirtschaft sagen „Nein danke!“ zur Atomenergie. Selbst der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), dem die vier großen deutschen Stromanbieter Eon, RWE, EnBW und Vattenfall Europe angehören, fordert inzwischen einen vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie bis … [Weiterlesen...]
BGH-Urteil zur Modernisierung ohne Ankündigung
Wenn ein Vermieter modernisieren will, muss er dies mindestens drei Monate vorher ankündigen. So steht es im Bürgerlichen Gesetzbuch und so wurde es jahrzehntelang von der Rechtsprechung bestätigt. Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt diese Rechtslage in Frage. In dem konkreten Fall ging es um einen Fahrstuhleinbau. Der Vermieter hatte die … [Weiterlesen...]
Wohnkostenübernahme
Der Berliner Mieterverein fordert den Senat auf, unverzüglich eine landesgesetzliche Regelung zur Bestimmung angemessener Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft (KdU) sowie Heizung und Warmwasser für Bezieher von Arbeitslosengeld und Altersgrundsicherung in Kraft zu setzen. „Wir befürchten, dass SPD und Linke im Senat eine Neuregelung trotz einer seit 1. April 2011 … [Weiterlesen...]
„Ökokiez 2020“
Für das Wohngebiet rund um den Klausenerplatz in Charlottenburg wird ein kommunales Klimaschutzkonzept entwickelt. Das Modellprojekt „Ökokiez 2020“ wurde vom Kiezbündnis Klausenerplatz angeschoben. Es wird eine Umweltbilanz des gesamten Kiezes gezogen, um zu erkennen, wie bis 2020 die Klimaschutzziele erreicht werden können. Bis zum Jahr 2020 sollen die sogenannten … [Weiterlesen...]
