Auch wenn energetische Modernisierungen grundsätzlich im Sinne des Klimaschutzes sind und zu Energieeinsparungen in den Miethaushalten führen sollen, können sie für Mieter:innen mit enormen Belastungen einhergehen. Unser mehrteiliger Miet-Tipp gibt daher wichtige Informationen und Tipps an die Hand. Teil 1. In diesem ersten Teil geben wir Ihnen einen Überblick darüber, wie … [Weiterlesen...]
Fernwärme – Potenzial für Berlin?
Im Zuge der Energiekrise ist immer wieder von Fernwärme die Rede. Was versteht man darunter eigentlich genau? Was sind die Vorteile dieser Versorgungsform und wie sieht es in Berlin mit der Fernwärmeanbindung aus? Wir haben einen Experten gefragt. Florian Munder ist Referent für Gasmarkt, Fernwärme und Energieverbraucherrechte beim Verbraucherzentrale Bundesverband. Herr … [Weiterlesen...]
Mieter:innenversammlungen mit dem BMV: Über Rechte informieren, Sorgen nehmen und ein Miteinander schaffen
Eine Tempelhofer Wohnsiedlung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft soll modernisiert, die Mieter:innen in Ersatzwohnungen untergebracht werden. Was passiert mit der Einrichtung? Wie verändern sich Schulwege? Die Befürchtungen sind groß, die Stimmung ist gereizt. Ein Einblick. Es ist Mittwochabend, kurz vor halb sieben, der Saal in der evangelischen … [Weiterlesen...]
Schadensersatz bei Schönheitsreparaturen
Leitsatz: Zur Frage der „fiktiven“ Schadensbemessung im Mietrecht. BGH vom 19.4.2023 - VIII ZR 280/21 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 16 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Nach Rückgabe der Mietwohnung forderte der Vermieter die Mieter zur Durchführung näher bezeichneter Schönheitsreparaturen, zur Erneuerung von Wandfliesen in der … [Weiterlesen...]
Rechtsgrundlos gezahlte Miete bei Bürgergeld
Leitsätze: Jegliche Forderung eines Beziehers von Sozialleistungen aus einem Mietverhältnis, die während des Bezugs von Sozialleistungen fällig wird, geht nach § 33 Abs. 1 SGB II auf den zuständigen Leistungsträger über, soweit sie im Falle ihrer pünktlichen Erfüllung gemäß § 22 Abs. 3 SGB II den Leistungsbezug des Folgemonats gemindert hätte. Für einen im Leistungsbezug … [Weiterlesen...]
