Leitsatz: Zum Unterschied zwischen einem "einfachen" und einem "qualifizierten" Vorbehalt bei einer Zahlung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB. LG Berlin, Urteil vom 8.2.2010 - 67 S 218/09 - Mitgeteilt von RA Jörg Grützmacher Urteilstext Aus den Gründen: ... Diese Kündigung ist jedoch gemäß § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB unwirksam geworden, da die Beklagte eine … [Weiterlesen...]
Scheitern der Lebensgemeinschaft
Leitsatz: Obliegt nach der von den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gewählten Aufgabenverteilung einem von ihnen, für die Kosten der gemeinsamen Lebensführung (hier: Miete der gemeinsamen Wohnung) aufzukommen, so umfasst die für die Zeit des Zusammenlebens anzunehmende anderweitige Bestimmung im Sinne des § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB auch die Aufwendungen, die in … [Weiterlesen...]
Familientaugliches Wohnungsangebot
Der Wegzug junger Familien mit Kindern unter sechs Jahren ins Umland übersteigt noch immer sehr deutlich den Zuzug aus derselben Altersgruppe. Auch die Wanderungsbewegungen innerhalb Berlins zeigen, dass junge Familien nicht in die Innenstadt strömen. Einer der wichtigsten Gründe: Bezahlbare Wohnungen für Familien sind dort Mangelware. Mit den Suchkriterien "Vier- bis … [Weiterlesen...]
Die familiengerechte Wohnung
Vor allem kleine Kinder nehmen gern die ganze Wohnung in Beschlag. Doch Rückzugsnischen sind für alle wichtig. Wie sieht die passende Wohnung für die Familie aus? Quer durchs Wohnzimmer verläuft die Eisenbahn und die Kuscheltiere bevölkern alle Räume. "Je kleiner Kinder sind, desto mehr suchen sie die Nähe ihrer Eltern", sagt die Berliner Architektin Gunhild Reuter. Deshalb … [Weiterlesen...]
Die familienfreundliche Stadt
Immer mehr Menschen entscheiden sich, keine Kinder oder höchstens eins zu haben, gleichzeitig nimmt die Zahl der älteren Menschen zu. Kinder- und familienfreundliche Rahmenbedingungen und ein gutes Zusammenleben von Jung und Alt sollten für Städte deshalb zentrale Themen sein. "Städte sind auf Nachwuchs angewiesen", sagt Nora Schmidt vom Berliner Beirat für Familienfragen. … [Weiterlesen...]