Kurzüberblick Titel Alle reden vom Energiesparen, aber keiner tut es: Die Macht der Gewohnheit Die Deutschen halten sich für Vorreiter in Sachen Umweltschutz. Mit Energieressourcen wie Gas, Öl oder Kohle sparsam umzugehen und selbstverständlich auch mit den daraus entstehenden Produkten wie Strom und Wärme, finden sie richtig. Nur: Sie tun es nicht. Zwar glaubt weit über … [Weiterlesen...]
Eigenbedarf
Leitsatz: Die Kündigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist grundsätzlich auch wegen des Eigenbedarfs eines Gesellschafters zulässig, sofern dieser bereits bei Abschluss des Mietvertrages Gesellschafter war. BGH, Urteil vom 27.6.07 - VIII ZR 271/06 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 12 Seiten] … [Weiterlesen...]
Wärmelieferung; Gemeinschaftsantenne
Leitsätze: 1. Eine Vereinbarung in einem Wohnraummietvertrag, wonach der Mieter die Betriebskosten der Heizung "erläutert durch Anlage 3 zu § 27 II.BVO" zu tragen hat, erlaubt dem Vermieter, der während des laufenden Mietverhältnisses den Betrieb einer im Haus vorhandenen Heizungsanlage einstellt und stattdessen Fernwärme bezieht, die Umlegung der Wärmelieferungskosten auf … [Weiterlesen...]
Klagerücknahme wegen Vermieterwechsels
Leitsatz: Zu den prozessualen Folgen des Vermieterwechsels kurz vor Klageeinreichung. AG Schöneberg, Beschluss vom 26.6.07 - 3 C 112/07 - Mitgeteilt von RA Hans-Joachim Gellwitzki Urteilstext Gründe: Nachdem die Klägern die Klage zurückgenommen hat, war über die Kosten des Rechtsstreites gemäß § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO unter Berücksichtigung des … [Weiterlesen...]
Rechte der Mieter
Pressemitteilung Nr. 03/07 Die starken Regenfälle und daraus folgende Überschwemmungen haben beim Berliner Mieterverein e.V. zu vermehrten Nachfragen zu der Rechtslage geführt. Der Hauptgeschäftsführer des Berliner Mieterverein e.V. Hartmann Vetter erläutert: Werden die angemieteten Räume aufgrund eines Unwetters oder Starkregens überschwemmt, ist zu unterscheiden: Bei … [Weiterlesen...]
