Ende des Jahres 2004, unmittelbar vor Inkrafttreten von Hartz IV, bezogen in Berlin nach Mitteilungen des Statistischen Landesamtes 143.533 Haushalte beziehungsweise 275691 Personen Sozialhilfe als laufende Hilfe zum Lebensunterhalt. Gegenüber dem Vorjahr stieg die gemeldete Zahl um 3,6 Prozent. Es sind 3644 Haushalte beziehungsweise 9601 Personen mehr, die auf die … [Weiterlesen...]
Der Lesetipp
Innerstädtische Brachen zwischen den Wohnhäusern sind auch uns vertraut. In New York und anderen US-amerikanischen Städten entrümpeln viele Anwohner die kommunalen Freiflächen und legen gemeinschaftlich und öffentlich Gärten an. Was als Verschönerung und Begrünung begonnen hat, entwickelte sich zur städtischen Landwirtschaft: Zunehmend bringen Gemüse- und Obstanbau … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Zwei Fälle sind in der Regel für die Hinterlegung einer Mietkaution denkbar: Entweder der Mieter legt selbst ein Mietkautionskonto an, dass er dem Vermieter verpfändet - wozu der Berliner Mieterverein rät - oder er zahlt dem Vermieter die Mietkaution bar und dieser legt ein Kautionskonto an. So oder so fällt für die Kautionszinsen die gesetzliche Zinsabschlagssteuer von 30 … [Weiterlesen...]
Hartz IV
Im Senatsstreit um die angemessenen Wohnkosten für ALG-II-Empfänger konnte Sozialsenatorin Dr. Knake-Werner seinerzeit einen Kompromiss erreichen. Doch die daraufhin festgelegten Mietobergrenzen führen offenbar doch und trotz anderer Beteuerungen der Senatorin zu massenhaften Überschreitungen. Der Berliner Mieterverein (BMV) hatte kritisiert, dass nicht auf Basis der … [Weiterlesen...]
Landgericht Berlin
Der Vermieter ist nach § 242 BGB verpflichtet, den Mieter vorzeitig aus einem langfristigen Mietverhältnis zu entlassen, wenn dieser ein berechtigtes Interesse an der Aufhebung des Mietverhältnisses hat und mindestens einen zumutbaren, solventen Nachmieter stellt. Ein anerkanntes Mieterinteresse liegt beispielsweise vor bei schwerer Krankheit, berufsbedingtem … [Weiterlesen...]
