Leitsatz: Will der Vermieter von Wohnraum während eines laufenden Mietverhältnisses den Betrieb einer vorhandenen Heizungsanlage auf einen Dritten übertragen ("Wärmecontracting"), bedarf es einer Zustimmung des Mieters, wenn eine ausdrückliche Regelung hierfür im Mietvertrag fehlt und dem Mieter dadurch zusätzliche Kosten auferlegt werden sollen. BGH v. 6.4.2005 - … [Weiterlesen...]
Abwälzung der Instandhaltung
Leitsatz: Die formularmäßige Auferlegung der Instandhaltung und Instandsetzung gemeinschaftlich genutzter Flächen und Anlagen auf den Mieter ohne Beschränkung der Höhe nach verstößt gegen § 9 AGBG/§ 307 Abs. 1, 2 BGB. BGH v. 6.4.2005 - XII ZR 158/01 - Langfassung: www.bundesgerichtshof.de [PDF, 11 Seiten] Anmerkungen des Berliner Mietervereins Es ging … [Weiterlesen...]
Concierge als „sonstige Betriebskosten“
Leitsatz: Die Frage, wann die Kosten für einen Concierge-Dienst als sonstige Betriebskosten im Sinne der Anlage 3 zu § 27 Abs. 1 Nr. 17 II. BV umlagefähig sind, ist nur auf Grund der jeweiligen Umstände des Einzelfalles zu beantworten. Eine Umlage kann ausnahmsweise nur infrage kommen, wenn die Einführung des Concierge-Dienstes auf Grund der konkreten Verhältnisse vor … [Weiterlesen...]
MieterMagazin-Service
Der Stromverbrauch wird über einen Zähler ermittelt, die Kosten werden dann direkt mit dem Stromversorger abgerechnet. Für die Erfassung von Kaltwasser gibt es ebenfalls simple Zählwerke. Komplizierter ist es bei Warmwasser: Hier schlägt zweierlei zu Buche - Wasser und Erwärmung. Die Kosten erhöhen sich mit steigenden Preisen für Strom, Öl oder Gas. In vielen Haushalten wird … [Weiterlesen...]
Berliner Mietgeschichte(n)
Graues Einerlei: Platte und Haftanstalt - überwiegend Negativ-Klischees existieren über Hohenschönhausen. Auf den Spuren der Geschichte lohnt es sich jedoch, solche Klischees zu hinterfragen. Alles andere als harmonisch ist der Ortsteil seit langer Zeit von einem architektonischen Nebeneinander großstädtischer und dörflicher Strukturen gekennzeichnet. Schon in der Gründerzeit … [Weiterlesen...]