Leerstand

Novellierung des Zweckentfremdungsverbotgesetzes

Die Zweckentfremdung von Wohnraum, sei es durch Abriss, Leerstand oder Nutzung als Ferienapartment, ist nach wie vor ein Riesenproblem in der Stadt. Mit einer Verschärfung des Zweckentfremdungsverbotgesetzes will der Senat hier gegensteuern. Eine zentrale Änderung der jüngst beschlossenen Novelle des Zweckentfremdungsverbotgesetzes betrifft die Registriernummern, die … [Weiterlesen...]

In Berlin fehlt es an Wohnraum, gleichzeitig stehen überall in der Stadt Wohnungen leer, zum Teil seit vielen Jahren. Warum gelingt es nicht, die Eigentümer in die Pflicht nehmen? Sind die Bezirke zu nachlässig? Dass man es mit einem berlinweiten Problem zu tun hat, macht das neue Leerstands-Register des Berliner Mietervereins (BMV) deutlich. Seit einiger Zeit ruft der … [Weiterlesen...]

Tegeler Straße 2-5

Der Pharmakonzern Bayer will wieder einmal Wohnhäuser auf seinem Areal abreißen. Diesmal geht es um Wohnraum an der Tegeler Straße 2-5, aber mittelfristig sollen wohl alle Mietshäuser entlang der Bahntrasse weichen. Rund 140 bezahlbare Wohnungen würden vernichtet. Die Mieter planen Protestaktionen. In der Tegeler Straße 2-5 ist der Leerstand hoch. Freiwerdende Wohnungen … [Weiterlesen...]

Leerstehende Wohnungen beschlagnahmen

Seit einiger Zeit wird über die Beschlagnahmung leerstehender Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen diskutiert. Nicht nur Mietaktivisten, auch Berlins Sozialsenatorin und einige Bezirksstadträte hatten sich jüngst dafür ausgesprochen. Die gesetzliche Grundlage kann das allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) liefern. Ende Oktober hatten Obdachlose und … [Weiterlesen...]

Webtipp

Dass Wohnungen leerstehen, während viele Menschen verzweifelt eine Bleibe suchen, ist ein Skandal, findet der Berliner Mieterverein (BMV) und hat kürzlich damit begonnen, solche Fälle zu erfassen. Er bittet die Bevölkerung um Hinweise, wo Wohnungen seit mindestens drei Monaten leerstehen – ohne behördliche Genehmigung ist das in der Regel ein Verstoß gegen die Berliner … [Weiterlesen...]