Viele betrachteten früher den Milieuschutz als einen zahnlosen Tiger. Die rechtlichen Möglichkeiten wurden aber auch nur selten konsequent genutzt. Nachdem der Berliner Senat im März eine Umwandlungsverordnung erlassen hat, bekommt das Instrument mehr Biss. Und auch mit dem bisher nie ausgeübten Vorkaufsrecht kann man eine Menge erreichen. In Milieuschutzgebieten müssen … [Weiterlesen...]
Der Weg zum Milieuschutz
Seit fast 40 Jahren gibt es den Milieuschutz und andere Erhaltungssatzungen. Es brauchte lange Zeit, bis diese Schutzinstrumente auch genutzt wurden. Und es ist für die Berliner Bezirke auch heute noch zuweilen ein steiniger Weg, ein Milieuschutzgebiet auf den Weg zu bringen. Das Instrument der Erhaltungssatzung wurde 1976 ins damalige Bundesbaugesetz geschrieben. Ganz … [Weiterlesen...]
Großgörschen-/Katzlerstraße
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zieht den Verkauf der Mietshäuser Großgörschenstraße 25-27 und Katzlerstraße 10/11 mit allen Konsequenzen durch. Die Mieter sehen einer ungewissen Zukunft entgegen. Im Januar gab Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel bekannt, dass zwischen der BImA und einem privaten Investor ein Kaufvertrag über die drei Schöneberger … [Weiterlesen...]
Erhaltungsverordnungen
Friedrichshain-Kreuzberg hat ein großes Gebiet neu unter Milieuschutz gestellt. Auch Pankow will in diesem Frühjahr mit den ehemaligen Sanierungsgebieten von Prenzlauer Berg so verfahren. Zwei Schöneberger Kieze sollen im Laufe des Jahres folgen. Damit erhalten rund 118.000 Bewohner einen größeren Schutz vor Luxusmodernisierungen und Verdrängung. Bereits im November hat das … [Weiterlesen...]
Calvinstraße 21
Die Mieter der Calvinstraße 21 haben vor dem Landgericht Berlin einen wichtigen Erfolg errungen. Die vom Investor angekündigte teure Modernisierung wurde vom Gericht zurückgewiesen. Die sechs verbliebenen Mietparteien der Calvinstraße 21 müssen die Luxusmodernisierung ihres Wohnhauses nicht dulden. Das entschied das Landgericht am 18. Oktober. … [Weiterlesen...]