Wenn sich über 500 Delegierte aus 320 Mietervereinen gegen Ende des Monats Mai südlich des Weißwurstäquators treffen, hoffen sie auf schönes Wetter und Biergartenatmosphäre. Aus der Hoffnung wurde nichts. Für die kalten Außentemperaturen wurden die Delegierten des diesjährigen Deutschen Mietertags in München allerdings durch … [Weiterlesen...]
Mietenbegrenzung
Frankreich hat gewählt. Mit dem sozialistischen Sieg könnten Europas Kernländer Frankreich und Deutschland an einer Stelle zusammenwachsen, die nur wenige Beobachter auf dem Schirm haben: im Mietrecht. Das ursprünglich sozialistische Vorhaben, das bei Erfolg auch Wirkung in Deutschland entfalten könnte, hat eine kuriose Vorgeschichte und bekam im Wahlkampf mit dem konservativen … [Weiterlesen...]
GSW-Modernisierung in Lichtenberg
Die Wohnungsbaugesellschaft GSW hat die Modernisierung von 198 lange vernachlässigten Wohnungen in der Anlage Friedastraße/Metastraße angekündigt. Um die Verdrängung der Mieter zu verhindern, hat das Bezirksamt eine Umstrukturierungsverordnung beschlossen. Die Zustände in der über 500 Wohnungen umfassenden Wohnanlage sorgen schon seit … [Weiterlesen...]
„Wohnraumgesetz“
Nach massivem Druck der Öffentlichkeit wegen exorbitant steigender Sozialmieten hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nun einen Gesetzentwurf über den Sozialen Wohnungsbau, das „Wohnraumgesetz Berlin“, vorgelegt. Die Chance auf eine sozial gerechte, am Wohnwert orientierte Miet- und Belegungsbindung für alle Sozialwohnungen wird mit dem Gesetzesentwurf aber verfehlt – … [Weiterlesen...]
SPD-Landesparteitag für Mieterschutz
Im Jahr vor den nächsten Abgeordnetenhauswahlen bekennt sich die Berliner SPD zu mehr Mieterschutz. Doch ob die Beschlüsse des Landesparteitages auch in der rot/roten Landesregierung auf Gegenliebe stoßen, muss abgewartet werden. Bei den SPD-Landesparteitagsdelegierten hat sich die Erkenntnis breit gemacht, dass auf dem Berliner Wohnungsmarkt Verknappungstendenzen erkennbar … [Weiterlesen...]