Alle zwei bis drei Jahre muss der Spielsand eines Kinderspielplatzes aus hygienischen Gründen ausgetauscht werden. Obwohl es sich hierbei um Instandsetzungskosten handelt und solche Kosten eigentlich keine Betriebskosten sind, liegt hier eine Ausnahme vor, die nach § 2 Nr. 10 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) ausdrücklich zugelassen ist. Die Kosten für den Sandaustausch … [Weiterlesen...]
Mietrechtstipp
Zur Begründung von Mieterhöhungen nach § 558 BGB verweisen Vermieter in der Regel auf den Berliner Mietspiegel, und auch Mieter prüfen eine Mieterhöhung anhand des Mietspiegels. Problematisch erweist sich eine solche Prüfung immer dann, wenn noch innerhalb der Zustimmungs- oder Klagefrist (§ 558 b BGB) ein neuer Mietspiegel veröffentlicht wird. Die Zustimmungsfrist für den … [Weiterlesen...]
Mietrechtstipp
Bei zentraler Heizungsversorgung soll der Vermieter für Mindesttemperaturen sorgen. Hierzu haben sich die Gerichte in unterschiedlicher Weise geäußert. Überwiegend wird für Wohnräume in der Zeit von 6 bis 23 Uhr eine Temperatur von 20 Grad Celsius als Minimum angesehen. Im Bad sollen in dieser Zeit mindestens 21 Grad Celsius erreichbar sein. In der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 … [Weiterlesen...]
Mietrechtstipp
Unter „sonstige Betriebskosten“ hat ein Vermieter in Stuttgart unter anderem ein Fachbuch mit dem Titel „Moderne Eigentumsverwaltung“ für 98 Euro aufgeführt. Auch die Kosten für eine Ablage, ein „Leitz Schubladenset A4“ für 93,95 Euro fand Eingang bei den sonstigen Betriebskosten. Selbst die Briefmarke für den Versand der Abrechnung tauchte mit „1,45 Euro Postwertzeichen“ in … [Weiterlesen...]
Der Mietrechtstipp
Die Kosten für die Dachrinnenreinigung können "Sonstige Betriebskosten" sein. Mieter müssen diese Kostenposition nur zahlen, wenn im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart ist, dass die Dachrinnenreinigung als "Sonstige Betriebskosten" zu zahlen ist. Die Kosten der Dachrinnenreinigung können nicht einfach bei der Position Entwässerung/Abwasser oder … [Weiterlesen...]
