Milieuschutz – Seite 23

Die Umstrukturierungsverordnung

Die „Umstrukturierungssatzung“ ist so etwas wie der Milieuschutz für dringende Fälle. Sie verfolgt auch das Ziel, Mieter vor Verdrängung zu schützen, lässt sich aber schneller und konkreter handhaben. Die Umstrukturierungssatzung schlummerte lange unbeachtet im Baugesetzbuch vor sich hin. Doch nach den ersten erfolgreichen Anwendungen im Ortsteil Prenzlauer Berg ist das … [Weiterlesen...]

Milieuschutz deutschlandweit

Neben Berlin nutzen viele Kommunen bundesweit das Instrument sozialer Erhaltungsverordnungen. Nürnberg spielte den Vorreiter. Heute setzen vor allem München und Hamburg auf Milieuschutz, Frankfurt und Köln ziehen nach. Als die Möglichkeit, Milieuschutzsatzungen einzuführen, 1976 ins Bundesbaugesetz aufgenommen wurde, nutzten die Kommunen das Instrument nur zögerlich, der … [Weiterlesen...]

Milieuschutz in Berliner Bezirken

Die Berliner Bezirke nutzen den Milieuschutz in höchst unterschiedlicher Weise. Einige Bezirksverwaltungen arbeiten offensiv mit ihm, die meisten sind jedoch desinteressiert oder stehen dem Milieuschutz sogar offen ablehnend gegenüber. Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow sind seit langen Jahren die Milieuschutz-Musterknaben. Der Altbezirk Kreuzberg gehörte neben … [Weiterlesen...]

Milieuschutz und Politik

Beim Milieuschutz gibt es zwischen Pro und Contra deutliche parteipolitische Trennlinien. Nicht ganz zufällig gehören in den drei Bezirken, die den Milieuschutz ausbauen – das sind Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Tempelhof-Schöneberg –, die zuständigen Stadträte den Grünen an. Auch die Linken unterstützen den Milieuschutz grundsätzlich. Programmatisch gehört auch die … [Weiterlesen...]

Wie kann der Milieuschutz besser wirken?

Viele betrachteten früher den Milieuschutz als einen zahnlosen Tiger. Die rechtlichen Möglichkeiten wurden aber auch nur selten konsequent genutzt. Nachdem der Berliner Senat im März eine Umwandlungsverordnung erlassen hat, bekommt das Instrument mehr Biss. Und auch mit dem bisher nie ausgeübten Vorkaufsrecht kann man eine Menge erreichen. In Milieuschutzgebieten müssen … [Weiterlesen...]