In jüngster Vergangenheit haben mehrere Genossenschaften ihre Mieter angeschrieben und verlangen unter Androhung einer sonst folgenden Mieterhöhung, dass diese einer nachträglichen Vereinbarung zustimmen. In dieser sollen sie sich trotz inzwischen als unwirksam festgestellter Mietvertragsklauseln erneut zur Ausführung von Schönheitsreparaturen verpflichten. Die Rechtsberater … [Weiterlesen...]
Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
Die Schönheitsreparaturen gehören zu den häufigsten Streitpunkten zwischen Mietern und Vermietern. Kaum zu überblicken ist die Anzahl mietvertraglicher Regelungen, die festlegen, wer wann welche Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung auszuführen hat. Fast ebenso unüberschaubar ist die Zahl der Gerichtsurteile zu diesem Thema. Muss der Mieter schließlich Schönheitsreparaturen … [Weiterlesen...]
Was Sie bei Kündigung und Auszug beachten müssen
Die Umzugslust der bundesdeutschen Haushalte ist ungebrochen. In Berlin wechselten im vergangenen Jahr rund elf Prozent der Mieter ihre Wohnung. Wer mitten im Umzugsstress steckt, will sich garantiert nicht mit dem alten Vermieter um Schönheitsreparaturen oder um die Rückzahlung der Kaution streiten. Dennoch kommt es bei einem Umzug häufig zu solchen Auseinandersetzungen. Wer … [Weiterlesen...]
Landgericht Berlin
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (WuM 2004, Seite 463) ist die Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam, wenn der Fristenplan "starr" ist. Eine starre Klausel lautet beispielsweise: "Die Zeitfolge beträgt bei Küche, Bad und Toilette 3 Jahre, bei allen übrigen Räumen 5 Jahre." In einem solchen Fall muss der Mieter … [Weiterlesen...]
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