Berlin braucht möglichst schnell neue Wohnungen. Doch gegen viele Wohnungsbauvorhaben regt sich in der Nachbarschaft Widerstand – mal mit guten, mal mit weniger stichhaltigen Argumenten. Der Senat hat sich nach seiner Niederlage im Tempelhof-Volksentscheid zerknirscht gezeigt: Man habe die Lektion gelernt. Doch statt sich nun um eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung … [Weiterlesen...]
Bürgerbegehren
Diverse Bürgerinitiativen haben sich zum „Netzwerk für eine soziale Stadtentwicklung“ zusammengeschlossen, um ihre Zusammenarbeit gegen eine von Investoreninteressen geleitete Wohnungspolitik des Senats zu verstärken. Denn Bürgerbeteiligung wird immer mehr zur Farce. Für die Teilbebauung des Mauerparks läuft der Countdown: Noch im ersten Halbjahr 2015 will die „Groth … [Weiterlesen...]
Nach dem Tempelhof-Volksentscheid
Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld können dort keine Wohnungen gebaut werden. Jetzt müssen andere Bauflächen gefunden werden, auf denen möglichst innerstädtisch und kurzfristig preiswerter Wohnraum geschaffen werden kann. Eine wichtige Lehre aus dem Volksentscheid lautet aber: Die Planer müssen die Interessen der Anwohner ernst nehmen. Beim Volksentscheid ging es … [Weiterlesen...]
Der Literaturtipp
Der Trend ist allgegenwärtig: Ob Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe, Rückkauf der Energienetze, Aufbau eines Stadtwerks oder Bebauung des Tempelhofer Feldes: Die Bürger wollen oder sollen mitbestimmen. Berlin war das letzte Bundesland, in dem Volksbegehren und Volksentscheide eingeführt wurden. Seit 2005 kann nun auch in der Hauptstadt direkt … [Weiterlesen...]
Volksentscheid Tempelhofer Feld
Der Volksentscheid zur Zukunft des Tempelhofer Feldes am 25. Mai läuft auf eine klare Konfrontation hinaus. Dem Volksbegehren, das Feld zu 100 Prozent freizuhalten, setzt der Senat seinen Masterplan mit einer Randbebauung entgegen. Auf politischer Ebene ist ein Kompromiss gescheitert. Die Oppositionsparteien stellen sich nun hinter die Initiative "100 Prozent Tempelhofer Feld" … [Weiterlesen...]
