Zweckentfremdungsverbot

Mettmannkiez

Der Abriss von acht Altbau-Wohnhäusern am Weddinger Mettmannplatz schien kaum noch abzuwenden. Ein Rechtsgutachten erklärt nun aber, dass es sich bei den 140 Wohnungen sehr wohl um zu schützenden Wohnraum handelt, dessen Beseitigung das Bezirksamt nicht einfach durchwinken darf. Die Bayer AG will die ihr gehörenden Häuser Fennstraße 33/34 und Tegeler Straße 1-7 abreißen, … [Weiterlesen...]

Jagowstraße 35

Mit einer Anti-Abriss-Aktion wehrten sich die Mieter:innen der Jagowstraße 35 Ende April gegen die Pläne ihres Eigentümers. Soweit noch nicht von alleine gegangen, sollen die Mieter in Umsetzwohnungen übersiedeln, bis der geplante Neubau errichtet ist. Für das zweistöckige Vorderhaus, in dem nur noch eine Mietpartei wohnt, gibt es bereits eine Abbruchgenehmigung. Die … [Weiterlesen...]

Bezahlbares Wohnen

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat herausgefunden, dass Milieuschutz, Vorkaufsrecht, Umwandlungsvorbehalt und Zweckentfremdungsverbot den bezahlbaren Wohnraum gut absichern können. Voraussetzung: Die Instrumente werden auch ernsthaft genutzt. In sieben Städten hat das BBSR untersucht, wie die Werkzeuge des Städtebaurechts zur Sicherung von … [Weiterlesen...]

OVG-Urteil zum Zweckentfremdungsverbot

Das Bezirksamt Mitte freut sich über ein „wegweisendes Grundsatzurteil“ des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Zweckentfremdung von Wohnraum. Auch Wohnungen, die bereits vor dem Erlass des Verbots im Jahr 2014 zweckentfremdet wurden, müssen zurück auf den Mietwohnungsmarkt gebracht werden. „Damit ist endlich Rechtsklarheit geschaffen, um aus illegalen Ferienwohnungen … [Weiterlesen...]

Illegale Ferienwohnungen

Wenn aus Mietwohnungen in der Nachbarschaft nach und nach Ferienwohnungen werden, sollte das nicht nur zu denken geben, sondern eine Aufforderung zum Einschreiten sein. Ein MieterMagazin-Leser hat das zunehmende Auftreten von Ferienwohnungen in der Nachbarschaft dem Bezirksamt gemeldet. Doch passiert ist erstmal nichts. Wir haben beim Bezirk nachgehakt. In seinem Haus … [Weiterlesen...]