Am 1. Mai tritt das Zweckentfremdungsverbot für ganz Berlin in Kraft. Nach dem entsprechenden Gesetz hat der Senat im März auch die dazugehörige Verordnung erlassen. Der Berliner Mieterverein (BMV) begrüßt, dass Wohnraum nun Wohnraum bleibt. Zu lange hat der Senat zugesehen, wie immer mehr Wohnungen als Gewerberäume zweckentfremdet wurden. Besonders der Boom der … [Weiterlesen...]
Prostitution im Wohnhaus
Muss Prostitution in einem Wohnhaus hingenommen werden? Eine Anfrage beim Berliner Mieterverein (BMV) war der Anlass für einen Blick auf die Rechtslage. Sie ist durchaus strittig, wie die unterschiedlichen Urteile zeigen. Wichtig jedoch: Belästigungen müssen nachgewiesen, also dokumentiert werden. "In der Wohnung direkt über mir empfängt eine Frau gemeinsam mit ihrer … [Weiterlesen...]
Milieuschutz
Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg wollen mit dem Milieuschutz die Verdrängung der Mieterschaft effizienter verhindern. Unabhängig voneinander erließen sie neue Genehmigungskriterien. Die übrigen Bezirke zeigen am Milieuschutz hingegen kaum Interesse. In Milieuschutzgebieten müssen Baumaßnahmen und Nutzungsänderungen gesondert genehmigt werden. Das soll verhindern, dass die … [Weiterlesen...]
Geplantes Zweckentfremdungsverbot
Monatelang debattierten die Berliner Regierungsfraktionen CDU und SPD über ein ins Auge gefasstes Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum in Berlin. Nun scheint sich ein Ergebnis abzuzeichnen: "Wir sind uns über den Entwurf koalitionsintern einig", sagte Ephraim Gothe (SPD), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, auf Anfrage des MieterMagazin. Ursprünglich … [Weiterlesen...]
Spekulativer Leerstand
Für die einen Reizwort aus dem Munde radikaler Systemkritiker, für die anderen überall präsentes Phänomen eines wuchernden Immobilienmarktes: Spekulativer Leerstand. Zwar wurde er in Berlin noch nicht als fester Bestandteil einer sich anbahnenden Spekulationsblase im großen Stil ausgemacht. Doch ein Blick auf den aktuellen Wohnungsmarkt zeigt: Die Bedingungen, mit ungenutzten … [Weiterlesen...]
