Zweckentfremdungsverbot

Abriss für Neubau?

Der Abriss von Wohnhäusern war nach den 1980er Jahren in Berlin kaum noch denkbar. In der Ära der behutsamen Stadterneuerung wurden nur in Ausnahmefällen bewohnbare Gebäude abgebrochen. Doch seit ungefähr zehn Jahren dreht sich der Wind. Immer öfter fallen intakte Wohnhäuser der Abrissbirne zum Opfer, um für Ersatzneubauten an gleicher Stelle Platz zu schaffen. Die zwei … [Weiterlesen...]

Zweckentfremdungsverbot wird geändert

Der Senat will das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz verschärfen. Vermittlungsportale für Touristenunterkünfte im Internet müssen künftig den konkreten Anbieter einer Ferienwohnung angeben. Zum Aufspüren illegaler Ferienapartments bekommen die Bezirke mehr Personal. Am 30. April läuft die zweijährige Übergangsfrist für die berlinweit 6300 gemeldeten Ferienwohnungen ab. Sie … [Weiterlesen...]

Abriss trotz Zweckentfremdungsverbots

Das Zweckentfremdungsverbot kann nicht verhindern, dass preiswerte Mietwohnungen abgerissen werden, wenn dafür teure Eigentumswohnungen entstehen. So urteilte das Berliner Verwaltungsgericht. Der Berliner Mieterverein fordert Nachbesserungen am Gesetz. Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wollte den Abriss des Hauses Uhlandstraße 103, das seit 2011 leer steht, nicht … [Weiterlesen...]

Wilhelmstraße 56-59

Der Eigentümer der Wilhelmstraße 56-59 im Bezirk Mitte hat die letzten Mieter herausgekauft. Im November soll der Abriss beginnen, um Platz für einen Luxuswohnblock zu schaffen. Für die übrigen Plattenbau-Wohnhäuser an der Wilhelmstraße ist das ein fatales Signal. Die Mieter hatten eine starke Stellung. Weil ihre Mietverträge unangreifbar waren, hätten sie den geplanten … [Weiterlesen...]

Wie kann der Milieuschutz besser wirken?

Viele betrachteten früher den Milieuschutz als einen zahnlosen Tiger. Die rechtlichen Möglichkeiten wurden aber auch nur selten konsequent genutzt. Nachdem der Berliner Senat im März eine Umwandlungsverordnung erlassen hat, bekommt das Instrument mehr Biss. Und auch mit dem bisher nie ausgeübten Vorkaufsrecht kann man eine Menge erreichen. In Milieuschutzgebieten müssen … [Weiterlesen...]