Abfall ist ein wertvolles Gut. Die deutsche Recyclingbranche erwirtschaftet jährlich mehr als 3,7 Milliarden Euro. Verteilungskämpfe um die Wertstoffe sind die Schattenseite der Abfallpolitik. Müll wird heute sogar im großen Stil importiert, um ihn hierzulande zu verbrennen.
Müllverbrennungsanlagen müssen möglichst ausgelastet sein, damit sie sich finanziell rechnen. Doch dafür reicht der in Deutschland anfallende Müll nicht. „Bereits heute werden netto etwa zwei Millionen Tonnen Abfall importiert“, sagt Olaf Tschimpke, Präsident des Naturschutzbund Deutschland (NABU). Würden, wie derzeit geplant, weitere Müllverbrennungsanlagen gebaut, drohe Deutschland zum Hauptmüllimportland und damit zur Müllverbrennungsanlage Mitteleuropas zu werden. Das geht zu Lasten von Müllvermeidung, Recycling und Bioabfallverwertung – den obersten Zielen der Abfallwirtschaft.
Den rechtlichen Rahmen für die Unterscheidung zwischen Abfällen zur Verwertung und Abfällen zur Beseitigung begründete das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1996: Wertstoffe sollen durch getrenntes Sammeln, Sortieren und stoffliches Verwerten wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Bereits 1991 hatte die Bundesregierung im Kampf gegen die ständig wachsenden Verpackungsmengen mit der Verpackungsverordnung erstmals die private Wirtschaft dazu verpflichtet, Verpackungen nach Gebrauch zurückzunehmen. Das marktbeherrschende Unternehmen „Duales System Deutschland“ (DSD) und seit 2003 auch andere private Konkurrenten wetteifern darum, die jährlich etwa sieben Millionen Tonnen Verpackungsmaterialien zu erfassen, stofflich zu verwerten – und die Lizenzgebühren für den Grünen Punkt einzustreichen, die die Hersteller für die Entsorgung zahlen müssen. Seit einer im Januar in Kraft getretenen Gesetzesänderung zur Verpackungsverordnung müssen Verpackungen nicht mehr den Grünen Punkt tragen, um im Rahmen des Dualen Systems recycelt zu werden. Außerdem müssen nun alle Hersteller ihren Ausstoß an Verpackungsmaterial dokumentieren und die Kosten für deren Entsorgung in der Gelben Tonne tragen. Die Bundesregierung hofft so zu verhindern, dass gewiefte Anbieter ihre Abfälle weiterhin durch eigene Rücknahmesysteme preiswert, aber auf Kosten der Umwelt entsorgen.
Finanziert wird das Duale System übrigens letztlich durch die Verbraucher: Sie zahlen beim Kauf einen im Preis des Produkts versteckten Aufschlag.
Kristina Simons
Papier in der Krise
Die Wirtschaftskrise macht auch der Recyclingbranche zu schaffen: Wegen des internationalen Preisverfalls für Sekundärrohstoffe rentiert sich das Geschäft derzeit kaum. Im Bereich Papier liegen die Gründe zum Beispiel in der schlechten Auftragslage der Papier- und Kartonindustrie und der stark gesunkenen Altpapiernachfrage aus Asien. Einige private Entsorger haben deshalb bereits die Gebühren erhöht, andere planen dies. Nach Angaben des „Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung“ stehen auch die Kunststoffverwerter derzeit massiv unter wirtschaftlichem Druck, im Schrott- und Elektroschrott-Bereich sehe es nicht besser aus.
ks
Wer seine alten Zeitungen, Papierverpackungen oder auch Bücher für die Wiederverwertung zur Papierbank bringt, kann dafür Geld bekommen. Pro Kilogramm werden zwischen zwei und vier Cent gezahlt. Übrigens kann man auch andere Wertstoffe wie Textilien, PE-Folien, Glas oder CDs zur Papierbank bringen.
Infos zur Abfallwirtschaft in Deutschland auf den Seiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
www.bmu.de
Pfad: Wasser, Abfall, Boden / Abfallwirtschaft)
Infos zum Thema Müllimporte beim NABU:
www.nabu.de
(Pfad: Themen / Mehrweg, Recycling & Müll)
Infos zum Dualen System von der DSD GmbH:
www.gruener-punkt.de
Infos zur Recyclingbranche:
www.bvse.de
MieterMagazin 7+8/09
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06.05.2023