Das Haus Liebigstraße 34, eine der letzten Bastionen der autonomen Szene, darf nach einem Urteil des Landgerichts Berlin von Anfang Juni geräumt werden. Vorangegangen war ein langer Rechtsstreit.
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Die drohende Räumung erreichte das „queer-feministische“ Hausprojekt in Friedrichshain kurz nach seinem 30. Geburtstag. 1990 war das leerstehende Haus besetzt worden, kurz danach wurde es legalisiert. Doch nachdem es 2008 von einer Erbengemeinschaft an den umstrittenen Berliner Immobilienunternehmer Gijora Padovicz verkauft worden war, gelang es dem Hausverein nur noch, einen zehnjährigen Gewerbemietvertrag abzuschließen. Dieser lief Ende 2018 aus. Auf Verhandlungen über eine Verlängerung ließ sich der Eigentümer nicht ein, sondern reichte sofort Räumungsklage ein. Versuche des Bezirks, das Haus über einen Grundstückstausch zu erwerben, scheiterten.
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Noch ist der Rechtsweg nicht beendet. Der Anwalt der rund 40 Bewohner hat gegen das Urteil Einspruch eingelegt. Er argumentiert, dass die Räumungsklage an den falschen Hausverein ergangen sei. Bei Redaktionsschluss Mitte Juli war darüber noch nicht entschieden. Klar ist: Die Bewohner der Liebigstraße 34 und ihre Unterstützer wollen das Haus nicht kampflos aufgeben. In der linken Szene wird bereits für den „Tag X“ mobilisiert. Seit Monaten gibt es Proteste, zum Teil friedlich, zum Teil aber auch gewalttätig.
Birgit Leiß
03.08.2020
