Der Senat hat einen Bodenfonds aufgelegt, über den er für das Land Berlin Grundstücke für den Wohnungsbau und für Schulen, Kitas oder Parks ankaufen will.
Foto: Christian Muhrbeck
250 Millionen Euro stehen zunächst bis Ende 2021 für Ankäufe zur Verfügung. So hoch ist die Kreditermächtigung für die neu gegründete Berliner Bodenfonds GmbH. Damit will der Senat eine „strategische Grundstücksreserve“ aufbauen: Die öffentliche Hand möchte für den zukünftigen Bedarf Flächen für den Wohnungsbau und die Daseinsvorsorge in der Hinterhand haben.
„Die Grundstücksvorsorge ist notwendig, damit unsere Stadt langfristig für alle Generationen lebenswert und sozial gerecht bleibt“, sagt Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Beim Ankauf werde aber nicht jeder verlangte Grundstückspreis gezahlt. „Ist der Preis zu hoch, wird nicht gekauft“, versichert Kollatz. „Unser Hauptaugenmerk liegt auf dem Erwerb von Flächen, deren Nutzen oder Preis in den kommenden Jahren voraussichtlich höher sein wird.“
Berlin verhandelt zum Beispiel über den Ankauf mehrerer Flächen der Deutschen Bahn. Aufgegebene Güter- und Rangierbahnhöfe liegen meist verkehrsgünstig und lassen sich sowohl für den Wohnungsbau als auch für andere städtische Nutzungen gut umwidmen.
Angekaufte Grundstücke werden vom Bodenfonds an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB), an das Sondervermögen für Daseinsvorsorge (SODA) oder an die Bezirke weitergegeben. Erlöse werden vom Bodenfonds zum Erwerb weiterer Flächen genutzt.
Die Bodenfonds GmbH ist ein Tochterunternehmen der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement (BIM). Vorläufer der BIM war der 2015 aufgelöste Liegenschaftsfonds, dessen Hauptaufgabe es ursprünglich war, nicht benötigte landeseigene Grundstücke gewinnbringend zu verkaufen.
Jens Sethmann
30.10.2020
