MieterMagazin 11/23, Inhalt in Kürze
Titel
Bündnisse zu schließen hat Hochkonjunktur, besonders in der Wohnungspolitik: Mieter- und Vermieterverbände, Bauindustrie und Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände, Politik und Verwaltung setzen sich mit gutem Willen an einen Tisch, um einverständlich Probleme zu lösen. Doch: Die vereinbarten Ziele sind oft unverbindlich formuliert, Verstöße bleiben in der Regel folgenlos.
weiter 1. November 2023Hintergrund
Auch manche Mieterinnen und Mieter mischen mit beim großen Geschäft mit der Wohnungsnot. Wer ein Zimmer in seiner Wohnung untervermieten kann, nimmt häufig nicht den Selbstkostenpreis, sondern das, was der Markt hergibt. Moralisch verwerflich? Oder gibt es rechtliche Vorgaben, wie viel man für ein Untermietzimmer verlangen darf?
weiter 26. Oktober 2023Straßenlaternen, Leuchtreklamen, Fassadenbeleuchtung und dergleichen sorgen dafür, dass es in der Stadt auch nachts hell ist. Vielerorts ist dies wichtig und erwünscht, doch wo Licht ist, ist auch Schatten, und so hat die nächtliche Helligkeit auch ihre unerwünschten und schädlichen Seiten.
weiter 1. November 2023Kein Laut dringt durch die schalldichten Betonmauern des Townhouses. Die Schreie gehen ins Nichts. Nur die drei Kinder, eine Treppe höher, hören, wenn die Streitigkeiten zwischen Vater und Mutter eskalieren. Ein Bericht aus den eigenen vier Wänden.
weiter 15. Dezember 2023Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zu einem Wohnungsbaugipfel eingeladen. Der vorgelegte 14-Punkte-Plan macht aber um die Frage bezahlbarer Mieten einen großen Bogen. Die Bundesregierung habe keinen Plan zur Lösung der Wohnungskrise, kritisiert der Deutsche Mieterbund (DMB).
weiter 26. Oktober 2023Eine Holzbauinitiative soll deutschlandweit für mehr Einsatz des umweltfreundlichen Rohstoffes sorgen. Das ist auch in Berlin nötig. Obwohl hier viele baurechtliche Hürden abgeräumt wurden, haben landeseigene Wohnungsunternehmen bisher noch viel zu wenig mit Holz gebaut.
weiter 26. Oktober 2023Vier der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind nicht nur Mitglieder im Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), sondern auch im Zentralen Immobilien-Ausschuss (ZIA), dem aggressiven Verband der kapitalmarktorientierten Wohnungskonzerne. Was wollen sie da?
weiter 26. Oktober 2023Panorama
Zwei Stockwerke aufwärts in einem Mietshaus, da liegt die kleine Wohnung der aus 14-jährigem Exil in Frankreich, Kuba und Mexiko zurückgekehrten Schriftstellerin Anna Seghers - in der Anna-Seghers-Straße 81 in Adlershof.
weiter 14. Dezember 2023Zum 1. Januar 2024 soll das Wärmeplanungsgesetz in Kraft treten. Doch während der Bundesrat für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG oder „Heizungsgesetz“) inzwischen grünes Licht gegeben hat, sieht er für dessen „kleine Schwester“ Nachbesserungsbedarf.
weiter 26. Oktober 2023Wie sieht eine lebenswerte Stadt aus? Ob Mobilität, Energie, Umgang mit Ressourcen oder eben Wohnen: Jede von uns kann einen Teil zu einer lebenswert(er)en Stadt beitragen. Diese Fragen greift Autor Andree Weißert in seinem neuen Buch auf.
weiter 26. Oktober 2023Die jüngsten Ankündigungen des Regierenden Bürgermeisters, gegen überteuerte Mieten vorzugehen, erweisen sich bei näherem Hinsehen als Worthülsen. Der politische Wille, die Mieterinnen und Mieter vor überhöhten Mieten zu schützen, fehle nach wie vor.
weiter 26. Oktober 2023Der Senat hat mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen eine neue Kooperationsvereinbarung geschlossen. Für Mieterinnen und Mieter ist sie eine „wesentliche Verschlechterung“, so der Berliner Mieterverein (BMV).
weiter 26. Oktober 2023Wenn jemand eine Wohnungskündigung im Briefkasten vorfindet, ist von einem Moment auf den anderen nichts mehr, wie es war. „Das ist wie ein Faustschlag“, erinnert sich Frau Lantos aus der Bürgerstraße. Und: „Man hat kein Recht, geborgen zu sein!“
weiter 26. Oktober 2023„Wir wollen Berlin zurückkaufen – Haus für Haus.“ Nichts Geringeres ist das Ziel des Projekts „Wer (ver-)kauft Berlin?“ Es vernetzt Leute, die sich für gemeinwohlorientierte Besitzverhältnisse im Wohnungsbereich einsetzen wollen.
weiter 31. Oktober 2023Der Wohnungskonzern Vonovia legt alle Neubauprojekte auf Eis. Nach Unternehmensangaben werden dadurch 60.000 Wohnungen vorerst nicht gebaut. Mit der Bauabsage missachtet Vonovia auch demonstrativ die Neubauverpflichtung aus dem Berliner Wohnungsbündnis.
weiter 26. Oktober 2023Carla Dietrich wurde kommissarisch in den Vorstand des Berliner Mietervereins gewählt. Die 43-jährige Politikwissenschaftlerin ist bei der Gewerkschaft ver.di Berlin-Brandenburg zuständig für die Wohnungswirtschaft und Facility-Unternehmen.
weiter 31. Oktober 2023Wohnungsmarkt-Fachleute sehen keine Anzeichen für eine Entspannung des Berliner Wohnungsmarkts. Besonders im unteren Preissegment bleibt die Lage verzweifelt. Das ist ein Ergebnis des IBB-Wohnungsmarktbarometers 2023.
weiter 26. Oktober 2023Berlin will mit Bauwerken, die in der geteilten Stadt Geschichte schrieben, wieder Weltkulturerbe werden. Mit dabei sind das Hansa-Viertel, das Corbusier-Haus – und KM II, der zweite Bauabschnitt der Karl-Marx-Allee. Die Autorin Irma Leinauer beleuchtet akribisch die Planungsgeschichte und Architektur des „roten Ku’Damms“.
weiter 14. Dezember 2023Der Bauausschuss im Bundestag hat in einer öffentlichen Anhörung Expertinnen und Experten zum Recht auf Wohnungstausch befragt. Dabei wurde deutlich: Ein Hemmnis für ein solches Recht könnte vor allem in der Unzumutbarkeit für Vermieter liegen.
weiter 26. Oktober 2023Im Juli hat der Senat beschlossen, ein milliardenschweres „Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ aufzulegen. Einen ausgereiften Plan, wofür das Geld verwendet werden soll, hat man noch nicht.
weiter 26. Oktober 2023In Kreuzberg regt sich Widerstand gegen die Bebauung der symbolträchtigen Brache Oranienstraße 1, Ecke Manteuffelstraße. Geplant ist nicht etwa Wohnraum, sondern ein siebengeschossiges Hotel mit 107 Zimmern inklusive Coworking Space im Erdgeschoss. Beim Bezirk sieht man kaum Möglichkeiten, die Genehmigung dafür zu versagen.
weiter 26. Oktober 2023Besonders in Großstädten wird Wohnraum verzweifelt gesucht. Doch die Patentlösung „Bauen, bauen, bauen“ hilft nicht. Neubau ist teuer, verbraucht Fläche und schadet dem Klima. Der Wohnwende-Ökonom Daniel Fuhrhop plädiert dafür, den vorhandenen Wohnraum besser zu nutzen.
weiter 26. Oktober 2023Weil der Senat die Umsetzung des Volksentscheids bislang nur in Form eines vorgeschalteten Rahmengesetzes vage angekündigt hat, startet die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ nun ein neues Volksbegehren, an dessen Ende ein konkretes Gesetz zur Vergesellschaftung großer Wohnkonzerne stehen soll.
weiter 26. Oktober 2023Augenblicke - Foto des Monats: Bild zum Nachdenken, mit Witz oder aus ungewöhnlicher Perspektive
weiter 31. Oktober 2023Mietrecht
Mietpreisbremse – Kellervertrag
BGH vom 5.7.2023 – VIII ZR 94/21 –
Mietpreisbremse – Vormiete
BGH vom 5.7.2023 – VIII ZR 94/21 –
Berliner Mietspiegel
LG Berlin vom 23.8.2022 – 67 S 77/22 –
Umwandlung
AG Kreuzberg vom 16.3.2023 – 18 C 208/22 –