Pressemitteilung Nr. 1/11
„HOWOGE und Senat haben nichts dazu gelernt“, so die bittere Erkenntnis von BMV-Geschäftsführer Reiner Wild zu der neuerlichen Modernisierungsankündigung der städtischen HOWOGE für ihre von der GSW erworbene Wohnanlage in Berlin-Buch. Trotz der heftigen Kritik im Januar letzten Jahres will die HOWOGE so umfangreich modernisieren, dass eine Mieterhöhung von 2,78 Euro pro Quadtratmeter im Monat entsteht. Durch eine vom Senat verlangte Kappung soll die Mieterhöhung aber nicht im vollen Umfang wirksam werden. „Die verbleibende Mieterhöhung für eine Beispielwohnung von 2,41 Euro/qm/Monat ist aber weiterhin unzumutbar“, erklärt BMV-Geschäftsführer Wild. „Eine fast 70%ige Mieterhöhung hat mit behutsamer Stadterneuerung nichts zu tun“.
Zudem steht die HOWOGE mit der neuerlichen Modernisierungsankündigung für die Wohnanlage in Berlin-Buch nicht mehr zu ihren Miethöhe-Vereinbarungen vom Februar 2010. Auf massiven Protest gegen die damals angekündigte Mietsteigerung von teilweise mehr als 100% wurde mit Mietern für den Fall einer Modernisierung eine Kappung bei etwa 5% über dem Mietspiegelhöchstwert, d.h. bei 5,30 Euro/qm im Monat, vereinbart. Mit der jetzt angekündigten Modernisierung soll die Miete in dem dem Mieterverein vorliegenden Beispiel auf monatlich 6,38 Euro/qm steigen, jedoch bei 6,01 Euro/qm im Monat gekappt werden, womit der Mietspiegelhöchstwert dennoch um 20% überschritten wird.
BMV-Geschäftsführer Reiner Wild fordert daher die HOWOGE auf, bei ihren Zusagen vom Frühjahr 2010 zu bleiben. Mieterhöhungen bis zu 20% über dem Mietspiegelhöchstwert sind den Mietern in Buch nicht zuzumuten. Die HOWOGE will offensichtlich die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt ausnutzen. Auch der Senat hat offenbar aus dem Skandal vom letzten Jahr nicht viel dazugelernt. Im Aufsichtsrat sind die Mieterinteressen keinen Pfifferling wert. „Wir verstehen nicht, warum weder Senat noch HOWOGE ein Jahr lang nichts unternommen haben, um die Mieterinteressen zu ermitteln, aus denen heraus für eine Stabilisierung des örtlichen Wohnungsmarktes hätte gesorgt werden können“, so Wild.
02.01.2018