Ein Streit um die richtige Methode blockiert weiter die Erstellung des Mietspiegels 2023. Jetzt wird die Zeit knapp, der Senat erwägt eine Übergangslösung. Im September sollte eigentlich die Datenerhebung für den kommenden Berliner Mietspiegel stattfinden. Das vom Senat beauftragte Institut kann damit jedoch nicht beginnen, weil ein Konkurrenz-Unternehmen gegen die … [Weiterlesen...]
Immer in Bewegung
Reiner Wild, Jahrgang 1954 – ein junger Mann mit fünf Geschwistern – traf nach seinem sozialwissenschaftlichen Grundstudium in Konstanz Mitte der 1970er Jahre in Berlin ein. Er gehörte zu jener geburtenstarken Generation, die den Zweiten Weltkrieg nicht mehr miterlebt hatte. Aber die Geschichte des Dritten Reichs war den Jungen auf dem Weg zur Universität auf Schritt und Tritt … [Weiterlesen...]
Indexmietenvereinbarung
Wohnraummietverträge mit einer Indexmietenvereinbarung hatten früher Seltenheitswert. Angesichts der rasant gestiegenen Lebenshaltungskosten werden sie nun immer häufiger angeboten. Was ist zu beachten? Bei einem Indexmietvertrag richtet sich die Miete nach der Entwicklung der Lebenshaltungskosten – genauer gesagt: nach dem vom Statistischen Bundesamt ermittelten … [Weiterlesen...]
Berliner Mietspiegel 2023
Im Streit um die richtige Mietspiegel-Methode greift ein Statistik-Unternehmen die Ausschreibung zum Berliner Mietspiegel 2023 an. Das könnte zu starken Verzögerungen bei der Erstellung führen. Die Vorarbeiten für den Berliner Mietspiegel 2023 liegen auf Eis. Der Senat hat zwar schon ein Forschungsinstitut mit der Datenerhebung und -auswertung beauftragt. Doch ein … [Weiterlesen...]
§ 5 Wirtschaftsstrafgesetz
Seit 1954 gibt es ein Gesetz, das es Vermietern verbietet, unangemessen hohe Mieten zu nehmen. Doch der § 5 Wirtschaftsstrafgesetz war nach einem Urteil des Bundesgerichtshof im Jahre 2004 faktisch tot. Die Chancen, dass die neue Bundesregierung das Gesetz nacharbeitet und damit wieder anwendbar macht, stehen schlecht. Bis Ende der 1990er Jahre haben die Rechtsberater … [Weiterlesen...]
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